Sparprogramm : Eisenach will aus Deutschem Städtetag austreten

Das Haushalts-Sicherungskonzept sieht bis 2022 Mehreinnahmen und Einsparungen von 65 Millionen Euro vor.

Die Entscheidung hatte der Stadtrat bereits Ende September gegen den Willen von Oberbürgermeisterin Katja Wolf getroffen. Hintergrund für die Austrittspläne ist die angeschlagene Finanzsituation der Stadt. Der Stadtrat hatte in einem Haushaltssicherungskonzept für die kommenden zehn Jahre neben dem Austritt auch Einsparungen von rund 35 Millionen Euro in allen Bereichen beschlossen. So sollen beispielsweise Museen, Volkshochschule, Musikschule und Bibliothek künftig mit Budgets wirtschaften, die deutlich unter ihren bisherigen Kosten liegen. Die Haushaltskonsolidierung sieht auch Steuererhöhungen um 10 bis 18 Prozent vor. Bis zum Jahr 2022 sieht das Papier Mehreinnahmen und Einsparungen von insgesamt rund 65 Millionen Euro vor.

Oberbürgermeisterin Wolf bedauert den Stadtratsbeschluss. Sie sehe zwar die Finanznot, aber mit diesem Schritt werde an der falschen Stelle gespart, so die Linken-Politikerin. Der Städtetag sei eine wichtige Interessenvertretung gegenüber dem Bund, um dort eine bessere Finanzausstattung für die Kommunen zu erstreiten.

Ein Austritt aus dem Deutschen Städtetag ist frühestens zum Januar 2014 möglich. Den Angaben zufolge gibt es eine sechsmonatige Kündigungsfrist im laufenden Haushaltsjahr. Der Deutsche Städtetag reagierte gelassen auf den Beschluss der Wartburgstadt. Ein Sprecher sagte, noch gehe der Stadt nichts verloren, weil sie erst zum übernächsten Jahr ausscheiden könne. Man hoffe, Eisenach noch für eine Fortsetzung der Mitgliedschaft gewinnen zu können. Die Stärke des Verbands beruhe auf einer breiten Solidargemeinschaft.