MDR THÜRINGEN MDR THÜRINGEN - Nachrichten um 22:30 Uhr


Asyl-Stau im Land soll bis Jahresende aufgelöst sein

In Thüringen sollen bis zum Jahresende alle noch offenen Asylanträge bearbeitet werden. Das kündigte Ministerpräsident Bodo Ramelow nach der Kabinettsitzung an. Zurzeit gibt es noch rund 10.000 unbearbeitete Anträge. Der Chef des zuständigen Bundesamts für Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, sagte, Thüringen habe die Flüchtlinge gut untergebracht und versorgt. Auch die Eingliederung funktioniere. Kritik kommt von der AfD-Landtagsfarktion. Deren Parlamentarischer Geschäftsführer Stefan Möller sagte, dass 30 Prozent aller Asylbewerber noch keinen Antrag gestellt häten, aber dennoch auf die Kommunen verteilt würden, sei eine Zumutung


Rund 1.000 Teilnehmer bei Warnstreiks in Metall-Industrie

In der Thüringer Metall-Industrie haben sich rund 1.000 Beschäftigte an Warnstreiks beteiligt. Laut Gewerkschaft IG Metall legten im Industriegebiet Erfurter Kreuz 250 Mitarbeiter von vier Unternehmen die Arbeit nieder, darunter von Borg Warner und n3. Sie wollten damit Druck auf die Arbeitgeber vor der nächsten Tarifverhandlungsrunde machen. Beim Schraubenhersteller Ejot in Tambach-Dietharz im Kreis Gotha und im Eichsfelder Schraubenwerk in Heiligenstadt beteiligten sich ebenfalls jeweils 250 Mitarbeiter. Weitere Proteste gab es in Jena und in Eisfeld im Kreis Hildburghausen.


Schlagabtausch wegen der Pläne zur Behördensprache

Die Debatte um eine geschlechter-neutrale Behördensprache in Thüringen reißt nicht ab. Nach der Kritik von CDU-Fraktionschef Mike Mohring meldete sich erneut Sozialministerin Heike Werner zu Wort. Die Links-Politikerin erklärte, den jetzigen Empfehlungen liege das Thüringer Gleichstellungsgesetz von 2013 zu Grunde. Das Gesetz sei von der damaligen CDU-geführten Landesregierung beschlossen worden. Die Pläne der Landesregierung zur geschlechter-neutralen Behördensprache waren gestern von der Landtagsopposition kritisiert worden.


Ex-AfD-Politiker stellt Mitgliedsantrag bei Thüringer SPD

Der frühere Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Oskar Helmerich hat die SPD -Mitgliedschaft beantragt. Wie Landesparteigeschäftsführer Michael Klostermann sagte, hat Helmerich bei einem Erfurter Ortsverband einen Antrag zur Aufnahme in die Partei gestellt. Damit bestätigte er einen entsprechenden Bericht der "Thüringer Allgemeinen". Helmerich war im April als parteiloses Mitglied in die SPD-Fraktion des Landtages aufgenommen worden. Die Entscheidung der Fraktion hatte zum Rückzug der SPD-Abgeordneten Diana Lehmann aus dem Landesvorstand geführt. Auch der frühere SPD-Landeschef Christoph Matschie hatte Kritik geübt.


Ex-Bürgermeister erneut zu Geldstrafe verurteilt worden

Der suspendierte Eisenberger Bürgermeister Ingo Lippert ist erneut wegen Betrugs und Untreue zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Landgerichts Gera entschied, dass der SPD-Politiker 20.100 Euro zahlen muss. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass Lippert Besuche des Dresdner Semperopernballs über die Stadt abgerechnet hat. Er soll auch sein Privatauto auf Kosten der Stadt betankt und Reisekosten doppelt abgerechnet haben. Die noch nicht rechtskräftige Strafe liegt um knapp 13.000 Euro unter der des Schöffengerichts Jena von 2014. Diese war später vom Thüringer Oberlandesgericht gekippt worden. Lippert ist wegen der Vorwürfe vorläufig seines Amtes enthoben.


Thüringen will Leibniz-Institut vorerst erhalten

Das Thüringer Landwirtschaftsministerium hat sich für den Erhalt des Leibniz-Instituts in Erfurt ausgesprochen. Dem Institut solle eine vierjährige Frist gewährt werden, bevor es noch einmal evaluiert wird, sagte Staatssekretär Klaus Sühl MDR THÜRINGEN. Die Leibniz-Gemeinschaft will Ende Juni darüber entscheiden, ob der Standort in Erfurt geschlossen wird. Im März war bekanntgeworden, dass dem Institut das Aus droht. Als Grund werden unzureichende wissenschaftliche Leistungen genannt. Am Leibniz-Institut für Gemüse und Zierpflanzenbau wird zu den Themen nachhaltiger und effizienter Gartenbau geforscht.


Weniger Mitarbeiter bei DB Regio

Die Bahntochter DB Regio hat ihre Mitarbeiterzahl in Thüringen deutlich reduziert. Nach Angaben von Bahn-Regionalchefin Yvonne Woelz beschäftigt der Konzern im Freistaat noch 330 Mitarbeiter. Anfang vergangenen Jahres waren es noch knapp 600. Ein Teil der Beschäftigten wie etwa Lokomotivführer gingen zu Abellio. Andere wurden in den vorzeitigen Ruhestand geschickt. Die DB Regio hatte 2015 das Saale-Thüringen-Südharz-Netzes an den holländischen Konkurrenten Abellio verloren. Auch bei der Ausschreibung des Südthüringer Dieselnetzes ging das Unternehmen leer aus. Zurzeit hat die DB Regio im Freistaat noch einen Marktanteil von 34 Prozent. Sie betreibt unter anderem das Nordthüringennetz und die Regionalexpresslinien Erfurt-Würzburg und Göttingen-Glauchau.


Bahnstrecke Sachsen-Anhalt und Thüringen wieder frei

Auf der Bahnstrecke zwischen Großkorbetha und Merseburg rollen die Züge wieder. Nach Angaben einer Bahnsprecherin wurde die gefundene Fliegerbombe am Abend entschärft. Die Strecke war am gestern Nachmittag nach dem Fund der Bombe gesperrt worden. Betroffen waren unter anderem die Züge des Franken-Thüringen-Express zwischen Halle und Lichtenfels. Sie wurden über Leipzig umgeleitet. Auch die Regionalbahnen zwischen Eisenach und Halle des Anbieters Abellio sind zwischen Merseburg und Großkorbetha nicht verkehrt.


Richter verbietet Bratwurstverkauf übern Zaun an A9

Der Bratwurststreit von Rodaborn gibt es einen Gerichtsentscheid. Nach dem Urteil des Amtsgerichts Gera darf die Betreiberin der ehemaligen Raststätte an der A9 keine Würste mehr über den Zaun verkaufen. Bei Zuwiderhandlung droht ihr ein Bußgeld. Die Frau erwägt nun, in Berufung zu gehen. Vorher will sie jedoch die schriftliche Urteilsbegründung abwarten. Der Vorsitzende Richter hatte das Urteil direkt vor Ort verkündet. Die historische Raststätte südlich des Hermsdorfer Kreuzes wird vom angrenzenden Autobahnparkplatz durch einen etwa zwei Meter hohen Zaun getrennt. Aus Protest dagegen verkaufen die Betreiber ihre Würste auf Zuruf an Autofahrer über den Zaun hinweg.


Opposition hat keinen Anspruch auf mehr Rechte im Bundestag

Die Linksfraktion hat mit ihrer Klage auf mehr Kontroll-Rechte im Bundestag eine Schlappe erlitten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschied, schon jetzt gebe es wirksame Minderheits-Rechte. Diese seien im Grundgesetz festgelegt. Die Linke hatte unter anderem gefordert, dass Oppositions-Fraktionen künftig auch unabhängig von ihrer Größe Gesetze vom Verfassungsgericht überprüfen lassen können. Um solch eine Klage auf den Weg zu bringen, müssen das laut Grundgesetz mindestens 25 Prozent aller Abgeordneten beantragen. Linke und Grüne haben aber nur etwa 20 Prozent der Sitze.


Rennsteiglauf-Organisatoren hoffen auf 17.500 Anmeldungen

Beim 44. Rennsteiglauf wird ein neuer Teilnehmer-Rekord erwartet. Bisher haben sich laut Rennsteiglauf-Verein über 16.000 Läufer für den größten europäischen Crosslauf am 21. Mai angemeldet. Das sind laut Präsident Jürgen Lange so viele wie noch nie zuvor zu diesem Zeitpunkt. Insgesamt hoffen die Veranstalter auf 17.500 Teilnehmer. Oberhof feiert dabei ein Jubiläum - zum 25. Mal ist die Stadt einer der offiziellen Startorte beim GutsMuths Rennsteiglauf.

Zuletzt aktualisiert: 03. Mai 2016, 22:35 Uhr