Thüringen

Gewinner und Verlierer des Finanzausgleichs

Die Landeshauptstadt Erfurt ist die Gewinnerin des neu geregelten kommunalen Finanzausgleichs. Nach Informationen von MDR THÜRINGEN hat die Stadt in diesem Jahr 13 Prozent mehr Geld zur Verfügung als 2012. Auch die Städte Weimar, Jena und Gera profitieren überdurchschnittlich von der Neuregelung. Auch die meisten Landkreise können mit mehr Geld rechnen. Auf ein Plus von jeweils sechs Prozent kommen Saalfeld-Rudolstadt und der Ilmkreis. Verlierer der Neuregelung sind die Kreise Greiz und Unstrut-Hainich. Sie müssen mit etwa mit einem Prozent weniger Geld aus Erfurt auskommen. Die so genannte Finanzausgleichsmasse hat ein Gesamtvolumen von 1,838 Milliarden Euro. Dazu kommen 98 Millionen Euro, mit denen besondere Belastungen durch die Neuregelung des Finanzausgleichs abgemildert werden sollen. Der Kommunale Finanzausgleich wird zusammen mit dem Doppelhaushalt 2013/14 in der kommenden Woche vom Landtag verabschiedet.

Streit im E.ON Verkauf spitzt sich zu

Der Streit um die Genehmigung des Kaufes von E.ON Thüringen durch die Thüringer Kommunen spitzt sich zu. Der Anti-Korruptionsbeauftragte des Innenministeriums zweifelt eine rechtsstaatlich unbedenkliche Abwicklung des Verfahrens in seiner Behörde an. In einer Eingabe, die MDR Thüringen vorliegt, bittet er den Landtag um Hilfe. Laut Wickler sollen Beamte gedrängt worden sein, den Kauf des Energieversorger durch den kommunalen Zweckverband KET positiv zu beurteilen. Nun müsse verhindert werden, dass Beamte die sich kritisch zu dem Geschäft geäußert hätten, gemaßregelt werden. Landtagspräsidentin Birgit Diezel hatte den Brief bereits vorgestern erhalten und ihn dem Petitionsausschuss übergeben. Dieser hat sechs Wochen Zeit für eine Reaktion. Gestern erhöhte Wickler den Druck und schickte den Brief auch an die Vizepräsidenten aller Fraktionen.

Peinliche Panne bei Gefängnis-Gemeinschaftsprojekt

Das thüringisch-sächsische Gefängnisprojekt muss noch eine weitere Hürde nehmen. Einen Tag nach dem Beschluss der Landesregierungen bestätigte die Stadt Zwickau, dass sich das vorgesehene Baugrundstück im Ortsteil Pöhlau noch in Privatbesitz befindet. Der Eigentümer sagte dem MDR, mit ihm sei bislang noch nicht über einen Verkauf verhandelt worden. Er sei von der Ankündigung überrumpelt worden. Das Dresdner Justizministerium erklärte dagegen, der Besitzer habe Bereitschaft signalisiert, das Gelände zu veräußern.

NSU-Ausschuss beleuchtet Arbeit der Thüringer Behörden

Der Neonazi-Untersuchungsausschuss im Bundestag beleuchtet heute die Arbeit der Thüringer Behörden im Fall des Neonazi-Terrortrios. Als Zeuge wird unter anderem der frühere Vizepräsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Peter Nocken, erwartet. Außerdem sollen ein Ermittler des Thüringer Landeskriminalamts und ein Vertreter der Staatsanwaltschaft Gera Rede und Antwort stehen. Die Mitglieder des Terrortrios stammen aus Thüringen. Die drei Neonazis, von denen nur noch die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe lebt, sollen zwischen den Jahren 2000 und 2007 zehn Morde begangen haben.

Thüringer Forstamt verkauft Holz

Das Thüringer Forstamt verkauft heute im Erfurter Ortsteil Egstedt rund 1.300 Festmeter Holz. Eichen-, Buchen- und Eschenstämme sind ebenso darunter wie Lärchen, Kiefern und Douglasien. Die Käufer kommen aus ganz Europa, um bei Egstedt wertvolles Holz zu erwerben. Vier Wochen hatten sie Zeit, ihre Angebot abzugeben, heute werden die Zuschläge erteilt. Weiter verarbeitet würden die Holzstämme dann meist zu Furnier, sagte der Forstamtleiter Chris Freise MDR THÜRINGEN. Einigen Eschenstämme sollen aber auch zu Fässern für hochwertigen Wein verarbeitet werden.

Die Lottozahlen:

3 - 8 - 11 - 14 - 18 - 26 // Zusatzzahl: 41 // Superzahl: 3 // Spiel 77: 2 5 0 8 9 7 4 // Super 6: 1 1 1 3 9 2 // Die Angaben sind ohne Gewähr.

Zuletzt aktualisiert: 17. Januar 2013, 00:35 Uhr

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