Nord-Thüringen

Kreisreform : Eichsfeld-Landrat droht mit Wechsel nach Niedersachsen

Fretterode im Eichsfeld

Vor der Vorstellung eines Expertengutachtens zu einer Gebietsreform in Thüringen hat der Landrat des Eichsfeldes das Land vor einer Zwangsfusion seines Kreises gewarnt. Weder ein Zusammenschluss mit dem Kreis Nordhausen noch mit dem Unstrut-Hainich-Kreis komme infrage, sagte der CDU-Politiker Werner Henning MDR THÜRINGEN. Henning drohte mit einem Wechsel nach Niedersachsen, wenn das Land Thüringen neue Gebietsstrukturen willkürlich festsetze.

Ein solcher Wechsel ist möglich, erforderte aber einen Staatsvertrag zwischen beiden Ländern. 2012 hatte Innenminister Jörg Geibert Bestrebungen der Ostthüringer Vogtlanddörfer Pansdorf und Tremnitz eine Absage erteilt, nach Sachsen zu wechseln.

Henning forderte das Land auf, zunächst ein Sanierungskonzept für hochverschuldete Landkreise zu erarbeiten. Für diese Kommunen sollte ein Schuldenausgleich erfolgen. Zudem müsse das Land die Ausfallbürgschaften übernehmen: Der Freistaat trage eine Mitschuld an der Finanzmisere vieler Kreise, weil er seiner Aufsichtspflicht nicht nachgekommen sei.

Allenfalls Aufnahme ausgewählter Nachbarkreis-Gemeinden

Der seit 1994 amtierende Landrat sagte, er werde den Wohlstand des eigenen Kreises nicht aufs Spiel setzen, um fremde Schulden zu tilgen. Beispielsweise habe der benachbarte Unstrut-Hainich-Kreis einen genehmigten Kassenkredit von rund 35 Millionen Euro. Wohl aber könne er sich vorstellen, Gemeinden aufzunehmen, die im Altkreis Mühlhausen und im Kreises Nordhausen liegen. Damit wolle er, so Henning, keinen neuen Kreis bilden, sondern helfen.

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hatte eine Kommission eingesetzt, die Vorschläge für eine Verwaltungs- und Gebietsreform ausarbeiten sollte. Am 31. Januar wird das Gutachten vorgestellt. Details sickern seit Wochen an die Öffentlichkeit. So sollen die Fachleute dazu raten, aus 17 Thüringer Kreisen acht zu machen. Für das Eichsfeld wird angeblich eine Fusion mit Nordhausen vorgeschlagen.

Zuletzt aktualisiert: 27. Januar 2013, 15:32 Uhr

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5. peacock:
Wenn man ins Eichsfeld fährt, sieht man anhand von Bildsäulen sofort den Dörfern an, wenn der Gottesstaat erreicht ist. Kulturell gehören die also nicht zum üblichen Bild von Thüringen. Geben wir ihnen "Wegzehrung" (penun non olet) mit, damit sie nicht umkehren und noch mal mit so einem fragwürdigen Ministerpräsidenten beglücken. Gehören die aber nicht eher zu Oberbayern? Bei einem Besuch eines Klosterbergs dort kam es mir so vor.
28.01.2013
01:59 Uhr
4. Frank:
na wieso soll das eichsfeld als dank für das wirtschaftliche Haushalten die Schulden Anderer übernehmen? Ich glaub auch dass die Zahl der Eichsfelder die in thüringer Landkreise zum Arbeiten nicht höher ist als die Zahl derer die von den Landkreisen ins eichsfeld zum arbeiten fahren. Höchstwahrscheinlich sogar deutlich geringer, den die meisten Eichsfelder die außerhalb arbeiten, fahren in den Niedersächsischen Teil oder nach Göttingen.
27.01.2013
20:14 Uhr
3. Manuel Gebauer:
Prima Idee, Herr Henning. In Niedersachsen hätten wir eine fortschrittlichere Landespolitik im Bereich Naturschutz und insgesamt weniger autoritätsbesessene Behörden. Bei einer Fusion mit dem Landkreis Göttingen bekämen wir auch endlich einen arbeitsfähigen Landschaftspflegeverband. Ich unterstütze den Wechsel. ;)
27.01.2013
19:22 Uhr
2. Unstruttalerin:
Eichsfeldkreis möchte nicht mit NDH und UHK fusionieren? Dann bin ich aber dafür, das sich alle Eichsfelder bitte im Eichsfeldkreis und NDS einen Arbeitsplatz suchen. So haben die Einwohner von NDH Kreis und UHK die Chance, eine Arbeit in ihrem Kreis zu finden.
27.01.2013
14:19 Uhr
1. Fragender:
Sieht so Solidarität im katholischen Eichsfeld aus? Mit den christlichen Werten scheint es nicht allzu weit her zu sein ...
27.01.2013
13:39 Uhr

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