Gebietsreform | Kyffhäuserkreis Wer schließt sich Artern an?
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14. Februar 2017, 13:42 Uhr
Im Kyffhäuserkreis hat die Suche begonnen: Wer schließt sich mit wem zusammen, um die geforderten 6.000 Einwohner zu bekommen? Gegenüber Artern gibt es von einigen Dörfern Vorbehalte. Im Gespräch: die Landgemeinde.
Kyffhäuserkreis mit Nordhausen und Sömmerda? Oder nur mit Nordhausen? Oder mit einem ganz anderen Kreis? Wenn wir über die Gebietsreform in Thüringen reden und streiten, dann geht es meistens um die neuen Kreisgrenzen. So richtig ernst diskutiert wird momentan aber eher auf kleinerer Ebene. Denn insbesondere im östlichen Kyffhäuserkreis sind es die ganz kleinen Dörfer, die letztendlich über die Gebietsreform entscheiden. Weder die Stadt Artern, noch Roßleben und Wiehe kommen auf die in Zukunft geforderten 6.000 Einwohner und brauchen deshalb die Kleinen.
Nicht alle wollen zu Artern
Den Städten bleibt also nichts anderes übrig, als sich mit den umliegenden Dörfern zusammenzuschließen. Rund um die bisher eigenständige Stadt Artern gibt es beispielsweise die Verwaltungsgemeinschaft "Mittelzentrum Artern". Diese ist laut Bürgermeisterin Christine Zimmer (CDU) heiß umkämpft. "Wenn sich der Gesetzgeber an sein eigenes Gesetz hält, müssten die Gemeinden eigentlich der Stadt Artern zugesprochen werden", sagte Zimmer MDR THÜRINGEN. "Schließlich heißt es ja, dass die Mittelzentren gestärkt werden sollen." So einfach machen es die Dörfer der Stadt allerdings nicht. Denn nicht alle jubeln und wollen zu Artern. Bürgermeisterin Christine Zimmer: "Das kann ich angesichts der hohen Verschuldung der Stadt auch verstehen. Und dann können sie es sich natürlich herausnehmen, ihre Forderungen zu stellen."
"Wir wollen eine Landgemeinde"
Die Forderung lautet: Wir wollen eine Landgemeinde bilden. Denn in einer Landgemeinde sind die Dörfer Ortschaften und keine einfachen Ortsteile. Als solche haben sie mehr Entscheidungsgewalt. Artern lässt sich auf die Forderung ein und führt mit einigen Gemeinden bereits ernste Gespräche, wie die Landgemeinde genau aussehen soll, darunter Reinsdorf, Voigtstedt, Ritteburg/Kalbsrieth und Gehofen. Andere sind noch unsicher.
Das Ausknobeln hat begonnen
Eine Alternative zu Artern sind beispielsweise Roßleben und Wiehe. Beide wollen sich zusammenschließen, kommen aber auch gemeinsam noch nicht auf die 6.000 Einwohner. Bretleben ist eine der Gemeinden, die dort eventuell hingehen möchte, obwohl der Ort eigentlich zur VG "An der Schmücke" gehört. Auf jeden Fall mit Roßleben und Wiehe fusionieren möchte Donndorf. Aber auch das reicht noch nicht aus. Die Städte müssen jetzt schauen, dass sie die besseren Argumente als beispielsweise Bad Frankenhausen haben, um noch ein paar mehr Dörfer für sich zu gewinnen.
Und schließlich winkt die Hochzeitsprämie...
Fest steht, dass die Freiwilligkeitsphase alle nutzen und damit die "Hochzeitsprämie" absahnen möchten. Dafür müssen die Beschlüsse allerdings bis Ende Februar gefasst sein. Pro Einwohner gibt es dann 100 Euro Prämie - maximal bis eine Million Euro. Dazu gibt es für stark verschuldete Kommunen Strukturbegleithilfen. Spätestens bis Ende Oktober müssen sie sich einig sein und Verhandlungsergebnisse beziehungsweise erste Verträge an die Kommunalverwaltung senden. Ist man sich bis dahin nicht einig oder sind die Vorschläge nicht im Sinne des Landes, wird in Erfurt entschieden, wer sich mit wem in welcher Form zusammenschließt.
Über dieses Thema berichtet MDR THÜRINGEN auch im Programm MDR THÜRINGEN - Das Radio | 15.02.2017 | ab 18:00 Uhr
