Nach AfD und ALFA Gentele nun bei der Familien-Partei

Der frühere AfD-Politiker und Thüringer Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele ist in die Familien-Partei eingetreten. Das teilte der Nordhäuser am Montag mit. Er wolle als ihr Abgeordneter im Landtag die Interessen der Familien vertreten, begründete er seinen Schritt. Nach eigenen Angaben ist er seit dem 19. März Mitglied der Partei. Er kündigte an, den Thüringer Landesverband weiter mit ausbauen zu wollen.

Drei Männer stehen nebeneinander vor einem Haus. Sie halten gemeinsam ein Transparent mit der Aufschrift "Familien-Partei".
Der Thüringer Landesvorsitzende Klemens Zentgraf, Siegfried Gentele und der Europaabgeordnete der Familien-Partei, Arne Gericke (v.l.) Bildrechte: Familienpartei

Die im Jahr 1981 gegründete Familien-Partei tritt nach eigenen Angaben für eine Stärkung der Familie in der Gesellschaft ein. Sie fordert unter anderem die Möglichkeit für Eltern, das Wahlrecht für ihre minderjährigen Kinder mit ausüben zu dürfen. Weitere Forderungen sind die nach der Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Produkte für Kinder und einem bedingungslosen Erziehungsgehalt für Eltern. Die Partei ist mit einem Abgeordneten im Europäischen Parlament vertreten. In Thüringen erhielt sie bei der Europawahl 2014 einen Stimmenanteil von 1,7 Prozent.

Gentele war bei der Wahl 2014 über die Landesliste der AfD in den Thüringer Landtag eingezogen. Im Sommer 2015 trat er nach Querelen mit der Partei und der Landtagsfraktion aus der AfD aus. Er engagierte sich zeitweilig in der "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (ALFA), die der AfD-Gründer Bernd Lucke ins Leben gerufen hatte. Dort trat er jedoch im November 2015 wieder aus.

Für Mitglieder des Thüringer Landtages (wie für jedes andere Parlament in Deutschland) gilt das Recht der freien Mandatsausübung. Laut Artikel 53 der Thüringer Verfassung sind Abgeordnete des Landtages "nicht an Weisungen und Aufträge gebunden und nur ihrem Gewissen verantwortlich". Das bedeutet: Auch wenn sie einer Partei angehören und über deren Landesliste ihr Mandat erworben haben, so müssen sie keine Weisungen ihrer Partei befolgen. Das Mandat gehört nicht der Partei. Das bedeutet auch, dass Abgeordnete die Partei frei wechseln und dennoch ihr Mandat behalten können. Ein Abgeordnetenmandat kann nur entzogen werden, wenn die Partei des oder der Abgeordneten als verfassungswidrig eingestuft wird. Gibt ein/e Abgeordnete/r das Mandat von sich aus zurück, fällt es allerdings wieder der Partei zu, über deren Landesliste er/sie in den Landtag eingezogen ist.

Zuletzt aktualisiert: 21. März 2016, 19:11 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

7 Kommentare

22.03.2016 17:50 Familienschaf 7

Das ist doch mal eine positive Entwicklung. Er verlässt die AfD nach dem Rechtsruck gemeinsam mit seinen Freunden in die ALFA. Dann stellt er fest, dass er zum Versauern in der Selbsthilfegruppe "Alternative & Lucke Für AfDler" (ALFA) mit unter 70 Jahren doch noch was zu jung ist. Er sucht und findet eine neue Familie(n Partei). =D
Glückwunsch Herr Gentele. Unter Ihren bisherigen Parteieintritten ist das vielleicht die beste Wahl gewesen. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob Sie jetzt tatsächlich anfangen im Sinne der Familien in Thüringen aktiv werden. Bei der Abstimmung zum Landeserziehungsgeld hatten Sie noch mit den Roten und Grünen gegen die Familien und die familiäre Erziehung gestimmt. Ich werde es Ihnen aber nachsehen, wenn Sie es nun tatsächlich ernst meinen und den Anliegen unserer Familien wieder eine stärkere Stimme im Landtag verschaffen. In diesem Sinne: Viel Erfolg.

22.03.2016 10:47 Emil 6

Es wurde Zeit, dass die Familien in Thüringen einen eigenen Abgeordneten haben. Nach der nächsten Landtagswahl sollte die Familien-Partei in Fraktionsstärke im Landtag für die Familien arbeiten.
Im Europäischen Parlament sind die ja bereits auch vertreten.

22.03.2016 10:07 Gerald 5

Wusste gar nicht, daß es eine solche Partei in Deutschland gibt! Wieder was dazu gelernt!

21.03.2016 19:46 Pfingstrose 4

Was kommt danach??

21.03.2016 16:23 Liberaler 3

Der gute Herr scheint ja eine Vorliebe für etwas schräge Kleinparteien mit teils abstrusen Ansichten zu haben. Die Forderung, Eltern sollen für ihre minderjährigen Kindern "deren" Wahlrecht mit wahrnehmen dürfen (und hätten damit praktisch mehr als eine Stimme) wäre übrigens ein klarer Verstoß gegen die Wahlgrundsätze des Grundgesetzes und damit verfassungswidrig.

21.03.2016 16:23 mattotaupa 2

@#1: ja. immerhin ändert sich die anzahl der im landtag vertretenen parteien durch den eintritt/übertritt. wenn sie meldungen über die in landtagen vertretenen parteien - immerhin wählten/kannten die familienpartei nicht gerade viele - nicht interessieren, dann können sie künftig getrost auch alle meldungen zur afd meiden.

21.03.2016 14:17 V2Knut 1

Und das ist eine Meldung wert?