Justiz : Thüringen und Sachsen planen gemeinsames Gefängnis
Thüringen und Sachsen wollen gemeinsam ein neues Gefängnis bauen. Wie Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger sagte, soll die moderne Haftanstalt voraussichtlich in Ostthüringen entstehen. Sie solle die baufälligen Gefängnisse in Gera und Hohenleuben ersetzen, so der SPD-Politiker weiter. Auch in Südwestsachsen fehlen nach Angaben des sächsischen Justizministeriums moderne Haftplätze.
Die Idee, ein gemeinsames sächsisch-thüringisches Gefängnis zu bauen, gibt es bereits seit 1994. Beide Bundesländer erhoffen sich davon niedrigere Kosten als bei jeweils eigenen Gefängnis-Neubauten. Schon jetzt arbeiten die beiden Länder bei der Unterbringung von Häftlingen zusammen. Thüringer Strafgefangene kommen zur Sicherungsverwahrung nach Sachsen. Weibliche Gefangene sitzen ihre Haft in Chemnitz ab.
1.000 Haftplätze im Neubau geplant
Das nun geplante gemeinsame Gefängnis soll bis zu 1.000 Plätze haben. Es ist für Untersuchungshäftlinge und Gefangene mit kurzen bis mittleren Haftstrafen gedacht. Baubeginn könne im Jahr 2014 sein, sagte Poppenhäger, bis 2016 könne die Haftanstalt fertig gestellt werden. Ein genauer Standort stehe noch nicht fest. In Thüringen hätten sich bisher Gera, Altenburg und Hohenleuben ins Gespräch gebracht. Die Einzelheiten wollten Thüringen und Sachsen in einem Staatsvertrag regeln.
In Thüringen sitzen derzeit 1.830 Strafgefangene in Haft. Ein modernes Gefängnis gibt es nur in Gräfentonna im Kreis Gotha. In Arnstadt-Rudisleben im Ilmkreis entsteht bis 2013 eine neue Jugendstrafanstalt, die das marode Jugendgefängnis im benachbarten Ichtershausen ablösen soll. Die Gefängnisse in Untermaßfeld bei Meiningen, in Gera und Hohenleuben sind bereits älter. Hier hatte es wiederholt Kritik an den Haftbedingungen gegeben.