Thügida-Aufmarsch in Jena am 09.11.2016
Thügida-Demonstranten ziehen durch Jena. Bildrechte: MDR / Stefanie Magiera

Thügida-Aufmarsch in Jena Polizei verhindert Zusammenstoß mit Gegendemonstranten

Rechte Thügida-Demonstranten zogen am Mittwoch mit Fackeln durch Jena. Bis zu 1.500 Menschen demonstrierten gegen den Aufmarsch. Einige versuchten eine Absperrung der Polizei zu durchbrechen. Es gab fünf Festnahmen.

Thügida-Aufmarsch in Jena am 09.11.2016
Thügida-Demonstranten ziehen durch Jena. Bildrechte: MDR / Stefanie Magiera

Bis zu 1.500 Menschen haben am Mittwoch in Jena am Jahrestag der Pogromnacht gegen einen rechtsextremen Thügida-Aufmarsch demonstriert. Wie die Polizei mitteilte, versuchten einige von ihnen zu Beginn eine Absperrung zu durchbrechen. Die Beamten setzten nach eigenen Angaben Pfefferspray ein und drängten die Teilnehmer zurück. Vier Polizisten seien dabei leicht verletzt worden. Fünf Gegendemonstranten wurden den Angaben zufolge vorläufig festgenommen. Die Polizei habe ein Aufeinandertreffen beider Seiten verhindert.

Thügida-Aufmarsch in Jena am 09.11.2016
Gegendemonstranten hinter einer Absperrung. Bildrechte: MDR / Stefanie Magiera

Beobachter sprachen von einer aggressiven Stimmung. Die Polizei brachte einen Wasserwerfer in Position. Zum Einsatz kam er nicht. Auch ein Hubschrauber kreiste über der Stadt. Nach Polizeiangaben zogen etwa 80 Thügida-Anhänger mit Fackeln und einem Sarg durch das Damenviertel. Die Polizei war mit mehreren hundert Polizisten aus Thüringen, Sachsen, Bayern und Berlin vor Ort.

Breites Bündnis gegen Thügida

Thügida-Aufmarsch in Jena am 09.11.2016
Kreativer Gegenprotest in Jena Bildrechte: MDR / Stefanie Magiera

Während des Zugs durch die Stadt versuchten Gegendemonstranten, mit einem Wasserschlauch und Wasserbomben die Fackeln zu löschen. Auf einem Transparent war zu lesen: "Auch mit Fackeln seid Ihr keine Leuchten". Anwohner stellten Teelichter auf. Andere beschallten die rechten Anhänger mit lautstarker Musik und Schlägen auf Töpfen. Über die Fahrbahn spannten sie ein Transparent, auf dem Stand "Tolles Gefühl - Laufen für Asyl".

Bürgerinitiativen, Kirchen und Parteien hatten im Vorfeld zu friedlichen Protesten gegen den Fackelmarsch aufgerufen. In der Stadt gab es zahlreiche bunte zivilgesellschaftliche Aktionen. Nach Angaben der Polizei waren zwölf Gegenveranstaltungen, verteilt über das Stadtzentrum, angemeldet.

Kritik an Genehmigung des Aufmarschs

Aufgrund des brisanten Datums stieß die Genehmigung des Thügida-Aufmarschs im Vorfeld auf massive Kritik. Die Pogromnacht vom 9. zum 10. November 1938 war Auftakt der systematischen Vernichtung der jüdischen Bevölkerung.

Landtagspräsident Christian Carius (CDU) sagte, die Fackelkundgebung sei eine "geschichtsvergessene Zumutung". Der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde, Reinhard Schramm, sagte, "zum dritten Mal erleben wir in diesem Jahr in unserem Freistaat die genehmigte Glorifizierung nationalsozialistischer Verbrechen gegen die Menschlichkeit".

Stadt Jena scheiterte vor Gericht

Die Stadt Jena wollte den Aufmarsch am 9. November verhindern. Per Auflagebescheid hatte die Stadt versucht, den Aufmarsch auf den 8. November zu verlegen. Der 9. November als Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938 sei historisch vorbelastet. Rechtsextremistische Aufzüge sollten an diesem Datum daher nicht geduldet werde, so die Begründung. Das Oberverwaltungsgericht wertete das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ähnlich wie zuvor das Verwaltungsgericht Gera allerdings höher. Das Thügida-Bündnis hatte zudem vor Gericht argumentiert, dass sich die Demonstration nicht auf die Pogromnacht 1938, sondern auf den Mauerfall 1989 beziehe.

Rechtsextreme hatten Jena dieses Jahr schon mehrfach für Aufmärsche an symbolischen Daten auserkoren, etwa am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers. Dabei waren die Demonstranten auf starken Widerstand gestoßen. Als Reaktion auf einen erneuten rechten Aufmarsch an einem sensiblen Datum prüft das Thüringer Innenministerium gegenwärtig landesrechtliche Regeln zu Demonstrationen an sogenannten sensiblen Tagen. Im Fokus stehen speziell Tage, an denen der Opfer des Nationalsozialismus und des Holocausts gedacht wird.

Zuletzt aktualisiert: 10. November 2016, 07:43 Uhr

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130 Kommentare

11.11.2016 21:43 Kritischer Bürger 130

+... Als Reaktion auf einen erneuten rechten Aufmarsch an einem sensiblen Datum prüft das Thüringer Innenministerium gegenwärtig landesrechtliche Regeln zu Demonstrationen an sogenannten sensiblen Tagen. ...+ Wenn wirklich so etwas durchgesetzt wird dann müssen auch Feiertage ogn. =sensiblen Datum= auch für die Tage gelten die für das poli. linke Spektrum interessant sind. Will man das wirklich?

11.11.2016 21:39 Kritischer Bürger 129

Es ist immer richtig lesenswert wie sich Menschen untereinander wegen unterschiedlicher Meinungen hier und auf der Strasse "in die Wolle kriegen"! Jeder denkt die Mehrheit zu sein bei über 80 Mil. Einwohner, weil da auf der einen Seite ein paar über tausend Mitmenschen sich zusammenfinden und auf der anderen Seite ein paar hundert Mitmenschen solch einen Auflauf hervorrufen. Meinungen die soweit auseinander gehen das sie nur gegensätzlich erscheinen. Was also ist in dieser Gesellschaft hier in Deutschland schief gelaufen und wie weit ist die jeweilige Politik wie die Medien mit schuldig an soviel Zwiespalt. Daher abschließend eine -Frage an den MDR: WARUM NICHT KONKRETER SCHREIBEN? allein die Asuführung +...Einige versuchten eine Absperrung der Polizei zu durchbrechen. ...+ wäre konkreter wenn darin stehen würde wer waren =EINIGE= Nun aus dem Artikel kann man es ersehen nur dazu muss dieser auch gründlich gelesen und verstanden werden. Bitte jeden deutlicher bezeichnen! [Anm. d. Red.: Wir schreiben so konkret wie möglich und gehen davon aus, dass unsere Nutzer durch den Sinnzusammenhang des Textes den Kontext zwischen "einige" und "Gegendemonstranten" herstellen können.]

11.11.2016 18:28 guantche 128

guantche an Krause: Sie werden es
nicht merken, aber mit ihren Äußerungen hier, machen sie sich nur noch läch...
[...]

Anm. d. Red.: Wir grätschen hier jetzt mal rein und entfernen die Aussagen, die persönlich werden. Das gilt übrigens für alle Seiten.

11.11.2016 16:31 Krause - "ich bin ja ein Nazi, aber" 127

@ 125. Wieland:

Ich frage Diskutanten auch ständig, ob sie nicht die Texte von T. Araya, T. Angelripper oder J. Hannemann wenigstens überflogen hätten.
Wer da nicht wenigstens mal reingehört hat, ist in meinen Augen Faschismusunterstützer!

11.11.2016 16:03 I. Maier 126

@ 123 Wieland der Schmied: Sehen Sie lieber User, die Frage nach Müntzer und Körner (letzteres hatten wir schon einmal) sind Fragen Ihrer Wahl. Nach diesen Fragen machen Sie sich ein Bild. Das streite ich Ihnen nicht ab. Das können Sie. Ich frage mich dann nur, warum nicht nach Wissenschaftlern; Heisenberg, Pythgoras von Samos o. a.? Oder nach Künstlern; Picasso usw.? Es ist Ihre persönliche Show, die Sie vor den Jugendlichen abziehen. Ich glaube v. a. um denen klar zu machen, dass ihr Wissensschatz vollkommen unzureichend ist. Und ich glaube um sich selbst zu überzeugen, dass diese Jugendlichen nur (Ihr Zitat) "Aktuelle Geisteshaltungen links-grün-vegan-gender –Klima- Refugees" besitzen. Letzteres ist aber wieder nur subjektiv. Dieses Gefühl habe nicht. Ich unterrichte allerdings nicht Ethik oder Gemeinschafftskunde, kenne aber Kollegen gut. Aus Ihrem Text (s. Zitat) bekomme ich das Gefühl "Hass". Wenn Sie das nicht merken, nicht so schlimm; nur ein Gefühl!

11.11.2016 15:30 Wieland der Schmied 125

@ 124 I.Maier > Nun, Sie können alle, die ihre Gesinnung nicht teilen, verurteilen. Insofern fühle mich auch nicht angesprochen . Was ich kritisiere allzumal bei Ihnen, dass man vorzugsweise emotional argumentiert, z.B. finden sich auf Ihren wenigen Zeilen viermal –hass- in verschiedener Form. Ich schätze z. B. den früheren Medienzaren Markwort (Nomen est omen), dessen Credo war: Fakten, Fakten, Fakten! Emotionen sind leichter als Tatsachen zu lenken , zu manipulieren und verfangen leichter Wenn ich unter die jungen Leute gehe und ihnen auf den Zahn fühle, will ich mit ein Bild machen, was sie wissen, können und wollen. Meine Standartfrage zu Beginn ist, kennen Sie T. Müntzer oder T. Körner. Überwiegend Fehlanzeige. Diagnose: Geschichtsunterr. ab Jg. 1933, da kommen die nicht vor. Aktuelle Geisteshaltungen links-grün-vegan-gender –Klima- Refugees u.ä. voll angelegt. Alles da, aber ohne Nährwert. Ich sorge mich um meine vielen Enkel, deren Weg ein anderer sein soll als ins Abseits.

11.11.2016 12:59 I. Maier 124

@ 123 Wieland der Schmied: Eines ist bei den rechten Freunden sicher, der Hass auf die Jugend. Hass auf Studenten. Nun gibt sich auch kein Künstler mit Namen für diese Gesellen her. Was läuft da jeden Montag in Dresden bei Pegida oder auch bei dieser Thügida. Hasser der jungen Generation, Hasser von Bildung. Schlimm, für mich als ehemaliger Lehrer zu sehen, wie das sogenannte "Volk" mit seiner Zukunft, oder Jugend umgeht. Es ist besser, alle sind dumm und glauben dann den Schwachsinn der von den Bühnen bei AfD, NPD & Co. tönt.

11.11.2016 12:33 Wieland der Schmied 123

@ 119 Peter W. Zitat „Na da haben die biodeutschen Bessermenschen mal den ganzen Volkszorn zu spüren bekommen.“ > Bravo, denen haben Sie es aber gegeben – wenn es Sie glücklicher macht? Das besondere Fluidum der Stadt Jena mit ihren einstmaligen Erfindern und Unternehmern Zeiß, Abbe`, Schott und der angesehenen Uni mit dem Namen Schillers habe ich privat untersucht, weil es viel besonderes hat. Leider sehen Sie von alledem heute nur einen schwachen Abglanz. Interressant ist die Zusammensetzung des Volkes, das nach ihrer Auffassung der Thügida den Volkszorn vermittelt haben soll, es besteht zu mehr als 90 % aus Studenten der Uni. Die Studenten sind landesweit die willfährigsten Gegendemonstranten, weil sie die üblicher unter der Hand verabreichte Knete gebrauchen können und nach dem Weg bis über Penne soweit gehirngewaschen sind, dass sie für alles laufen von rot über ultrarot bis tschitscheringrün. Wer glaubt, das sei die Generation, die den Volkswohlstand mehren könne, der irrt!

11.11.2016 11:49 guantche 122

guantche an Dresdner: Sie versuchen mir Dinge zu unterstellen, die ich so wie in ihrer
Darstellung niemals gemeint habe.
Lassen wir es, es hat keinen Zweck
zwischen uns.

11.11.2016 10:09 Krause - "ich bin ja ein Nazi, aber" 121

@ 120. Leo Bronstein:

Indem für eine Demokratie die Wahl und die Respektierung des Ergebnisses immanent sind, wird auch jede Meinung immer wieder ihre Vertretung finden. Nun haben wir aber in einer repräsentativen Demokratie und ihrem Parlament (am Beisp. De) das Problem, daß wir durchaus 82 Mio. Meinungen, aber nur 600 Sitze im Parlament haben.

Minderheiten werden durch Gesetze geschützt, für deren Änderung man Mehrheiten in den gesetzgebenden Parlamenten - diese und auch neue Gesetze werden von Kontrollinstanzen auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft.

Solange sich nun keine 'faschistische Mehrheit' findet, die die Minderheiten schützende Gesetze aushebeln will, sind eben auch Minderheiten geschützt.