Thügida-Aufmarsch in Jena am 09.11.2016
Thügida-Demonstranten ziehen durch Jena. Bildrechte: MDR / Stefanie Magiera

Thügida-Aufmarsch in Jena Polizei verhindert Zusammenstoß mit Gegendemonstranten

Rechte Thügida-Demonstranten zogen am Mittwoch mit Fackeln durch Jena. Bis zu 1.500 Menschen demonstrierten gegen den Aufmarsch. Einige versuchten eine Absperrung der Polizei zu durchbrechen. Es gab fünf Festnahmen.

Thügida-Aufmarsch in Jena am 09.11.2016
Thügida-Demonstranten ziehen durch Jena. Bildrechte: MDR / Stefanie Magiera

Bis zu 1.500 Menschen haben am Mittwoch in Jena am Jahrestag der Pogromnacht gegen einen rechtsextremen Thügida-Aufmarsch demonstriert. Wie die Polizei mitteilte, versuchten einige von ihnen zu Beginn eine Absperrung zu durchbrechen. Die Beamten setzten nach eigenen Angaben Pfefferspray ein und drängten die Teilnehmer zurück. Vier Polizisten seien dabei leicht verletzt worden. Fünf Gegendemonstranten wurden den Angaben zufolge vorläufig festgenommen. Die Polizei habe ein Aufeinandertreffen beider Seiten verhindert.

Thügida-Aufmarsch in Jena am 09.11.2016
Gegendemonstranten hinter einer Absperrung. Bildrechte: MDR / Stefanie Magiera

Beobachter sprachen von einer aggressiven Stimmung. Die Polizei brachte einen Wasserwerfer in Position. Zum Einsatz kam er nicht. Auch ein Hubschrauber kreiste über der Stadt. Nach Polizeiangaben zogen etwa 80 Thügida-Anhänger mit Fackeln und einem Sarg durch das Damenviertel. Die Polizei war mit mehreren hundert Polizisten aus Thüringen, Sachsen, Bayern und Berlin vor Ort.

Breites Bündnis gegen Thügida

Thügida-Aufmarsch in Jena am 09.11.2016
Kreativer Gegenprotest in Jena Bildrechte: MDR / Stefanie Magiera

Während des Zugs durch die Stadt versuchten Gegendemonstranten, mit einem Wasserschlauch und Wasserbomben die Fackeln zu löschen. Auf einem Transparent war zu lesen: "Auch mit Fackeln seid Ihr keine Leuchten". Anwohner stellten Teelichter auf. Andere beschallten die rechten Anhänger mit lautstarker Musik und Schlägen auf Töpfen. Über die Fahrbahn spannten sie ein Transparent, auf dem Stand "Tolles Gefühl - Laufen für Asyl".

Bürgerinitiativen, Kirchen und Parteien hatten im Vorfeld zu friedlichen Protesten gegen den Fackelmarsch aufgerufen. In der Stadt gab es zahlreiche bunte zivilgesellschaftliche Aktionen. Nach Angaben der Polizei waren zwölf Gegenveranstaltungen, verteilt über das Stadtzentrum, angemeldet.

Kritik an Genehmigung des Aufmarschs

Aufgrund des brisanten Datums stieß die Genehmigung des Thügida-Aufmarschs im Vorfeld auf massive Kritik. Die Pogromnacht vom 9. zum 10. November 1938 war Auftakt der systematischen Vernichtung der jüdischen Bevölkerung.

Landtagspräsident Christian Carius (CDU) sagte, die Fackelkundgebung sei eine "geschichtsvergessene Zumutung". Der Vorsitzende der Jüdischen Landesgemeinde, Reinhard Schramm, sagte, "zum dritten Mal erleben wir in diesem Jahr in unserem Freistaat die genehmigte Glorifizierung nationalsozialistischer Verbrechen gegen die Menschlichkeit".

Stadt Jena scheiterte vor Gericht

Die Stadt Jena wollte den Aufmarsch am 9. November verhindern. Per Auflagebescheid hatte die Stadt versucht, den Aufmarsch auf den 8. November zu verlegen. Der 9. November als Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938 sei historisch vorbelastet. Rechtsextremistische Aufzüge sollten an diesem Datum daher nicht geduldet werde, so die Begründung. Das Oberverwaltungsgericht wertete das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ähnlich wie zuvor das Verwaltungsgericht Gera allerdings höher. Das Thügida-Bündnis hatte zudem vor Gericht argumentiert, dass sich die Demonstration nicht auf die Pogromnacht 1938, sondern auf den Mauerfall 1989 beziehe.

Rechtsextreme hatten Jena dieses Jahr schon mehrfach für Aufmärsche an symbolischen Daten auserkoren, etwa am 20. April, dem Geburtstag Adolf Hitlers. Dabei waren die Demonstranten auf starken Widerstand gestoßen. Als Reaktion auf einen erneuten rechten Aufmarsch an einem sensiblen Datum prüft das Thüringer Innenministerium gegenwärtig landesrechtliche Regeln zu Demonstrationen an sogenannten sensiblen Tagen. Im Fokus stehen speziell Tage, an denen der Opfer des Nationalsozialismus und des Holocausts gedacht wird.

Zuletzt aktualisiert: 10. November 2016, 07:43 Uhr

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130 Kommentare

11.11.2016 21:43 Kritischer Bürger 130

+... Als Reaktion auf einen erneuten rechten Aufmarsch an einem sensiblen Datum prüft das Thüringer Innenministerium gegenwärtig landesrechtliche Regeln zu Demonstrationen an sogenannten sensiblen Tagen. ...+ Wenn wirklich so etwas durchgesetzt wird dann müssen auch Feiertage ogn. =sensiblen Datum= auch für die Tage gelten die für das poli. linke Spektrum interessant sind. Will man das wirklich?

11.11.2016 21:39 Kritischer Bürger 129

Es ist immer richtig lesenswert wie sich Menschen untereinander wegen unterschiedlicher Meinungen hier und auf der Strasse "in die Wolle kriegen"! Jeder denkt die Mehrheit zu sein bei über 80 Mil. Einwohner, weil da auf der einen Seite ein paar über tausend Mitmenschen sich zusammenfinden und auf der anderen Seite ein paar hundert Mitmenschen solch einen Auflauf hervorrufen. Meinungen die soweit auseinander gehen das sie nur gegensätzlich erscheinen. Was also ist in dieser Gesellschaft hier in Deutschland schief gelaufen und wie weit ist die jeweilige Politik wie die Medien mit schuldig an soviel Zwiespalt. Daher abschließend eine -Frage an den MDR: WARUM NICHT KONKRETER SCHREIBEN? allein die Asuführung +...Einige versuchten eine Absperrung der Polizei zu durchbrechen. ...+ wäre konkreter wenn darin stehen würde wer waren =EINIGE= Nun aus dem Artikel kann man es ersehen nur dazu muss dieser auch gründlich gelesen und verstanden werden. Bitte jeden deutlicher bezeichnen! [Anm. d. Red.: Wir schreiben so konkret wie möglich und gehen davon aus, dass unsere Nutzer durch den Sinnzusammenhang des Textes den Kontext zwischen "einige" und "Gegendemonstranten" herstellen können.]