Polizei : Tausende Erfurter vor Papstbesuch "durchleuchtet"
Die Polizei hat im Vorfeld des Papstbesuches im September in Thüringen personenbezogene Daten von mehreren Tausend Menschen erhoben. Wie das Innenministerium am Mittwoch im Zusammenhang mit einer Anfrage der Linke-Fraktion im Landtag mitteilte, wurden persönliche Daten von 9.000 Erfurtern und Besuchern erhoben und vom Bundeskriminalamt ausgewertet. Ein Sprecher des Ministeriums sagte, die Daten seien zwischen dem 18. August und dem 24. September ausgewertet worden.
Überprüft wurden Anwohner der Protokollstrecke, auf der Papst Benedikt XVI. unter anderem zum Augustinerkloster und zum Domplatz fuhr. Auch von den Anwohnern angemeldete Besucher sowie Gewerbetreibende seien überprüft worden, hieß es. Der Sprecher sagte, es habe sich bei dieser Überprüfung nicht um eine Rasterfahndung gehandelt - wie von der Linken unterstellt -, sondern um einen bei derartigen Besuchen üblichen automatischen Datenabgleich. Er gehe davon aus, dass die Informationen inzwischen gelöscht worden seien.
Die innenpolitische Sprecherin der Linke-Landtagsfraktion, Martina Renner, zeigte sich indes skeptisch. Sowohl beim Ausmaß der Datenerhebung als auch hinsichtlich des tiefen Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen habe sie erhebliche Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit und Angemessenheit der Maßnahme, erklärte sie. Renner bezweifelte, dass die laut Polizeiaufgabengesetz für einen solchen Datenabgleich zwingend erforderlichen Anhaltspunkte vorgelegen haben. Sie monierte auch, dass die Betroffenen nicht über die Datenerhebung informiert worden seien.
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