Mehrere Zeitungen liegen über- und nebeneinander.
Bildrechte: MDR/Dirk Reinhardt

Presseschau | 31.08.2017 Wie Zeitungen die Entlassung Poppenhägers kommentieren

Die Entlassung von Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) am Mittwoch fand auch in den Meinungsspalten der überregionalen und regionalen Zeitungen Niederschlag. Hier einige Kommentare aus den Donnerstagausgaben:

Mehrere Zeitungen liegen über- und nebeneinander.
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Die Süddeutsche Zeitung sieht die Entlassung als "vertretbare Entscheidung" mit Blick auf das unglückliche Agieren des Ministers in der Gebietsreform. "Und sie passt zumindest in einer Hinsicht zu dem, was man nicht Strategie nennen möchte: Die Koalition von Ministerpräsident Bodo Ramelow erkauft sich ein weiteres Mal Zeit. Als das Reformvorhaben nach Klagen bei den Gerichten lag, verwiesen die Koalitionäre auf diese. Als die Regierenden danach begannen, übereinander zu klagen, verschoben sie den Pflichtteil ihres Königsvorhabens einfach auf die Zeit nach der nächsten Landtagswahl. Nun soll ein personeller Wechsel Fortschritt suggerieren."

Die Frankfurter Allgemeine meint, es sei "kein Wunder, dass der nun entlassene Thüringer Innenminister auch an der Gebietsreform gescheitert ist. Das ist ein Mega-Projekt. Vielleicht kann man nicht nur als Minister, sondern auch als Land nur daran scheitern. Auf den ersten Blick leuchten diese Rosskuren ein: Sinkende Einnahmen und Einwohnerzahlen schreiben vermeintlich nach einer Reform, die das Land 'zukunftsfest' (Ramelow) macht. Immerhin wurde nicht verschwiegen, dass die Zusammenlegung von Kreisen und die deutliche Reduzierung kreisfreier Städte zunächst Geld kostet. Aber es gibt auch politische Kosten. Zwar mag man manchen Bürgern eine Gebietsreform mit der Einsparung einiger Posten und Dienstwagen schmackhaft machen. Doch der Preis sind etwa lange Wege zu den Ämtern."

Im Leitartikel der Thüringer Allgemeine heißt es: "Keine Frage: Poppenhäger hat einen großen Anteil an dem schlechten Bild, das Rot-Rot-Grün vor allem in Verbindung mit der missglückten Gebietsreform derzeit abgibt. Bei allen Respektbezeugungen, die gestern von Partei- und Koalitionsfreunden zu hören waren: Es handelte sich vor allem um verbale Höflichkeitsformeln. Niemand weiß das besser als Poppenhäger selbst."

Die Thüringische Landeszeitung kommentiert: "Alle warten auf den neuen Staatssekretär, da fliegt der alte Innenminister aus dem Amt. Diese Extrarunde im rot-rot-grünen Personalkarussell hat gestern alle überrascht - mit Ausnahme von ein paar eingeweihten Sozialdemokraten. Allen voran: Andreas Bausewein, hauptberuflich Oberbürgermeister der Stadt Erfurt, aber im Ehrenamt SPD-Landesvorsitzender und als solcher einer der Strippenzieher im mächtigen Koalitionsausschuss der Landesregierung. Ausgerechnet er, Bausewein, hat seinen Freund und Förderer, Poppenhäger, vor die Tür gesetzt. Unter Schmerzen, wie er sagt. Nicht ganz klar ist, ob Bausewein damit seine eigene Haut retten wollte oder Schaden vom Amt des Innenministers abzuwenden versuchte. Denn hinter vorgehaltener Hand tuscheln Sozialdemokraten nicht erst seit gestern über die Stärke und Durchsetzungskraft ihres Landesvorsitzenden."

Scharfe Worte findet der Kommentator der Ostthüringer Zeitung: "Starrsinn wie auf der Titanic. Das zeichnete Ex-Innenminister Holger Poppenhäger aus. Der SPD-Politiker ist grandios gescheitert und wird vor die Tür gesetzt. Den Zeitpunkt zum ehrhaften Rücktritt hatte er verpasst. Poppenhäger hinterlässt einen Scherbenhaufen."

Verständnis für den geschassten Innenminister findet hingegen die Südthüringer Zeitung: "Holger Poppenhäger könnte einem fast leid tun. Mit der Aufgabe 'Mach mal eine Gebietsreform' war der SPD-Politiker als Innenminister in einen von vornherein aussichtslosen Kampf geschickt worden, zumal ohne den nötigen Rückhalt der eigenen Leute, die als Landräte lieber auf die Barrikaden gegen die Reform gegangen waren. Und jetzt wurde er auch noch klassisch abgesägt - die Entlassung aus dem Amt nicht einmal so richtig als Rücktritt verbrämt. Schändlicher geht es nicht."

Quelle: MDR THÜRINGEN

Zuletzt aktualisiert: 31. August 2017, 10:51 Uhr

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1 Kommentar

02.09.2017 08:46 So so... 1

Der "Neue" muss es erst einmal besser machen, tatsächlich "machen", nicht nur hinhalten bis zur nächsten Wahl.

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