Thüringer Sozialgerichte : Zu viele Klagen - zu wenig Personal
Die Thüringer Sozialgerichte sind weiterhin stark überlastet und leiden unter Personalmangel. Der Präsident des Landessozialgerichtes, Martin Stoll, sagte am Montag, noch immer führten zu viele fehlerhafte Hartz-IV-Bescheide der Jobcenter zu Klagen der Betroffenen. Eine Beruhigung der Situation sei nicht zu erkennen.
Zur Zeit würden die Gerichte in Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen einen Berg von rund 30.000 unbearbeiteten Verfahren vor sich herschieben. Zwar sei im vergangenen Jahr erstmals die Zahl der neu eingegangenen Fälle seit 1994 gesunken. Der Bestand unerledigter Klagen liege aber noch 4,5 Prozent höher als Ende 2010. Grund sei die anhaltend personelle Unterbesetzung der Gerichte. Stoll kritisierte unter anderem, dass es in Thüringen zu wenig Schreibkräfte an den Gerichten gebe. Bei der Personalquote liege Thüringen bundesweit am unteren Ende der Skala. Verfahrensverzögerungen seien deshalb nicht zu vermeiden. Nach Angaben von Stoll ist rund die Hälfte der Hartz-IV-Klagen erfolgreich. Gut funktionierende Sozialgerichte seien deshalb unverzichtbar, da die Fehler der Verwaltung behoben werden müssten.
In der zweiten Instanz, beim Thüringer Landessozialgericht in Erfurt, seien die Zugänge und Erledigungen seit 2006 bei etwa 1.000 relativ konstant geblieben. Die Dauer der Gerichtsverfahren sei jedoch leicht angestiegen: Rund 50 Prozent aller erledigten Verfahren waren älter als zwei Jahre.
1 Kommentar
Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen.
Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.
