Süd-Thüringen

Urteil : Oberhof darf hauptamtlichen Bürgermeister behalten

Oberhof darf seinen hauptamtlichen Bürgermeister behalten. Das entschied am Dienstag das Verwaltungsgericht in Meiningen. Damit gaben die Richter dem Eilantrag der Stadt recht. Sie hatte auf ihre Sonderrolle bestanden und dafür unter anderem die Millioneninvestitionen in den nächsten Jahren ins Feld geführt.

In seiner Begründung hob der Vorsitzende Richter die Sonderrolle der Stadt hervor, die eine Ausnahme rechtfertigte. Ein ehrenamtlicher Bürgermeister könne das Amt nicht führen, ohne die Aufgaben zu vernachlässigen. Daher sei die bestehende Ausnahmeregelung zu verlängern. Vertreter des Landesverwaltungsamtes hatten vor Gericht erklärt, dass die meisten Aufgaben vom Land übernommen würden und deshalb ein ehrenamtlicher Bürgermeister ausreiche. Nach der Thüringer Kommunalordnung steht nur Kommunen ab 3.000 Einwohnern ein hauptamtlicher Bürgermeister zu. Der 1.500-Einwohner-Ort war bisher eine Ausnahme. Das Land will keine Ausnahmen mehr zulassen. Hätte sich das Landesverwaltungsamt durchgesetzt, hätten die Oberhofer am 22. April einen ehrenamtlichen Bürgermeister wählen müssen.

Oberhofs Bürgermeister Thomas Schulz (Freie Wähler) zeigte sich mit der Entscheidung der Richter zufrieden. Es gehe jedoch nicht um Sieg oder Niederlage, sondern um das Beste für die Stadt. Oberhof ist Thüringens bekanntester Wintersportort und pocht deshalb auf seine touristische Sonderrolle.

Zuletzt aktualisiert: 14. Februar 2012, 22:12 Uhr

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4. Klaus-Dieter:
Seit 1968 hat die Umstrukturierung von Oberhof in ein "Sankt-Moritz" des Ostens ihren Lauf genommen. Auf die Verschleuderung von Steuergeldern m�chte ich gar nicht weiter eingehen. Andere Orte m�ssen mit ihrem Gesch�ftsgebaren ohne staatliche Unterst�tzung zu Recht kommen oder die Kur- und Wintersporteinrichtungen in die Insolvenz gehen ... Was haben wir da f�r schlaue Wirtschaftsbosse in den Beh�rden sitzen! Darauf eine Di�ten- und Pension-Erh�hung und den B�rgern eine Steuererh�hung!
15.02.2012
13:21 Uhr
3. Observer:
Diese ganze Diskussion ist mehr als �berfl�ssig. In Oberhof werden seit Jahren Millionen an Steuergeldern verblasen und jetzt sollte das Ganze ohne jegliche Kontrolle, sprich ohne hauptamtlichen B�rgermeister, stattfinden. Das Land ist bankrott und finanziert sich zu 50% aus dem L�nderfinanzausgleich. Die Kommunen sind bankrott und haben noch das Geld hochriskante Spekulationsgesch�fte einzugehen (siehe Exakt). Das Ganze zeigt einmal mehr, dass "hochqualifizierte" Ganztagsschl�fer mit Beamtenstatus zu nichts taugen. Darauf eine Th�ringer Bratwurst und Helau!!!!
15.02.2012
11:39 Uhr
2. Steuerzahler:
So ist es wahrscheinlich richtig, nach Oberhof fließen die Millionen-Investitionen seit Jahren und die anderen Wintersportorte bleiben wie immer am Hungertuch in Thüringen. Siehe Masserberg, der ganze Ort muss in die Insolvenz. Zum Bürgermeister in Oberhof, er muss die Millionen-Investitionen und die vielen offenen Probleme bewältigen und dies könne er nur als ein hauptamtlicher Rathauschef. Im Land Thüringen regiert der Schuldenberg und in Oberhof möchte man gerne Millionen sehen. Bitte nicht auf Steuerzahlerkosten und auf Kosten des Freistaates Thüringen! ! Als Hauptamtlicher Bürgermeister mit einen guten Lohnbezug, suche bitte für euch selbst die richtigen Geldgeber, aber nicht auf den Rücken der ein Euro Lohnempfänger, Suppenküche, Harz IV, Obdachlosen, billig Lohnarbeiter und Kinder-und Rentnerarmut.
14.02.2012
18:20 Uhr
1. Bürger:
Im Bezug der Thüringer Kommunalordnung finde ich es schon richtig, das Oberhof sich an einen Nachbarort anschliessen muss. Wahrscheinlich kommt hier Zella-Mehlis und Suhl zur Diskussion. Warum soll Oberhof eine Ausnahme- Rolle bekommen. Als ehrenamtlicher Bürgermeister erhält er doch genau so seine Diäten, wie unser ehrenamtlicher Bürgermeister 1300,- Euro im Monat. Zur sportlichen Fähre, da die Sportstätten GmbH die Sport- Anlagen übernimmt, ist ja sein Aufgabenbereich total eingeschränkt worden. In anderen Wintersportorten ist das leider eben so.Die geplanten Millionen-Investitonen die aus der Steuerkasse nach Oberhof fließen, können nur von einen Hauptamtlichen in den Sand gesetzt werden! Hinsichtlich wurden wir zu genüge bereits informiert. Wegen vier Tage Biathlon und die paar Rodelveranstaltungen und auf der Sprungschanze in Kanzlersgrund, wo kein Springen mehr in den letzten Jahren statt gefunden hat, sollte man die Bälle flach halten.
14.02.2012
13:09 Uhr

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