Sonneberg Ermittlungen nach Pfefferspray-Einsatz

Nach dem Einsatz von Pfefferspray auf einer Demonstration in Sonneberg ermittelt die Polizei in ihren eigenen Reihen. Hintergrund sind mehrere Strafanzeigen von Demonstranten.

Mehrere Demonstranten sitzen zusammengehakt auf einer Straße, mehrere Polizisten stehen um sie herum - einer von ihnen sprüht aus nächster Nähe Pfefferspray auf die Sitzenden.
Darum geht es: Ein Polizist setzt in Sonneberg Pfefferspray gegen Teilnehmer einer Sitzblockade ein. Bildrechte: Lionel C. Bendtner

Die Demonstranten waren am Freitag bei einer Sitzblockade von Polizisten mit Pfefferspray besprüht worden. Einem Sprecher der Landeseinsatzzentrale (LEZ) zufolge wird nun von einer unabhängigen Stelle intern ermittelt. Die vorliegenden Fotos seien eindeutig. Jetzt müsse das Geschehen davor und danach untersucht werden. Laut LEZ sollen deshalb Betroffene angehört werden.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kündigte bei Twitter an, sich ebenfalls zu dem Vorfall informieren lassen zu wollen. Die Demonstranten saßen auf der Straße, um einen Aufzug der rechtsextremen Gruppe "Thügida" zu blockieren.

Über dieses Thema berichtet MDR THÜRINGEN auch im Programm: MDR THÜRINGEN JOURNAL | 02.04.2017 | 19:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 02. April 2017, 18:23 Uhr

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70 Kommentare

04.04.2017 23:30 Janes 70

@ralf meier 68: Ja, sie vermuten wieder wild durchs Programm. Das gleiche könnte ich ihnen unterstellen. Ich hab aber ne klare Idee, auf welcher Seite sie (jetzt kommt der Hinweis:) gelaufen sind. Und irgendwie drängt sich mir dann das Sprichwort mit dem Sozialismus auf...wie passend.

04.04.2017 22:44 Petra Stein 69

@Ralf Meier, heute schreiben Sie etwas anders als gestern, durchdachter. Sind Sie der gleiche Schreiber? Doch möchte ich Ihrer pauschalen Einschätzung, es handle sich bei den Sitzenden um "Antidemokraten", widersprechen. Woher wollen Sie das wissen?

2007(?) fand eine Nazidemo in Erfurt statt, die an der Synagoge vorbeiführen sollte. Auch damals gab es eine Sitzblockade, worauf der Verlauf der Demonstration von der Polizei geändert wurde. Es war immer noch eine Demo und das Demonstrationsrecht bestand weiterhin, ebenso wie in Sonneberg. Dass Wege und Orte auf Demonstrationen nicht frei gewählt werden können, ist üblich. Daher wurde in S. niemand am Demonstrieren gehindert und die Nazis konnten immer noch Transparente tragen oder Parolen schreien.
Zum Thema Gesetze: Glauben Sie, dass die Gesetze der BRD 100%ig perfekt sind? In zwanzig Jahren wird sich womöglich wieder eine Regierung entschuldigen, vielleicht dann sogar für manche Abschiebungen nach Afghanistan. Wir werden sehen.

04.04.2017 19:24 ralf meier 68

@03.04.2017 23:23 Janes: Sie schreiben: ' Die wollen ne Runde durch den Ort laufen, weil sie hoffen, dass wer auf der Straße sitzt um sagen zu können, dass sie gehindert werden'
Es ist kaum zu glauben, aber da gibt es doch tatsächlich ein paar Hanserln, die tun ihnen den Gefallen. Wie dumm. Ihr übriger Kommentar läßt mich vermuten, sie könnten dabei sein.

04.04.2017 19:11 ralf meier 67

@03.04.2017 21:26 Petra Stein: Hallo Frau Stein, der Einsatz Ihrer Großmutter war bewundernswert. Sie verstieß gegen die Regeln eines Unrechtsstaates und riskierte damit ihr Leben um ein anderes zu retten. Das hat aber nichts mit der heutigen Situation zu tun, in der Personen Gesetzesübertritte verharmlosen oder gar rechtfertigen wollen. PS: Selbstverständlich ist 'Bestrafung' nicht Sache der Polizei. Das wäre genauso Selbstjustiz wie der Anspruch der Blockierer , anderen das Demonstrationsrecht nehmen zu können , weil man meint, die hätten kein Recht darauf. Auch für diese Blokierer gilt: wer demonstrieren darf und wer nicht, entscheiden die Gerichte.

04.04.2017 18:45 ralf meier 66

@03.04.2017 21:18 Roberto: hallo Roberto, die Frage ist doch. Erforderte die Beendigung der Blockade den Einsatz von Pfefferspray und war der Einsatz vom Verhältnismäßigkeitsprinzip gedeckt oder nicht. Das sollen die Gerichte klären. Ein Vergleich mit Schusswaffengebrauch ist da nicht hilfreich.

04.04.2017 18:27 ralf meier 65

@03.04.2017 01:08 Franziska Lanz, Hallo, wenn Sie wirklich an einer Antwort interessiert sind, fragen Sie einfach mal höflich nach.

04.04.2017 13:51 Petra Stein 64

Letztlich kennen wir die Gesamtsituation nicht:

Waren die Nazis etwa schnurstracks auf dem Weg zum jüdischen Friedhof? (ein Beispiel). Oder: haben die Blockierer vielleicht selbst Pfefferspray in der Hand gehabt? (ein anderes Beispiel).

Das wird zu klären sein.

Was mir auffiel: Hier schreiben einige Leute von "Bestrafung". Aber seit wann ist "Bestrafung" denn Sache der Polizei?! Wir sind hier nicht in einer Diktatur, wo die Exekutive mal eben die Judikative gleich mit übernimmt. Die Polizei hat für Sicherheit zu sorgen, mit dem geringstmöglichen Schaden für alle Beteiligten. Das ist ihre Aufgabe und nichts Anderes.

04.04.2017 13:41 vigilando ascendimus 63

@Petra Stein 42
Woher wissen Sie, dass es keine "linken Chaoten" waren? Woher wissen Sie das da "Jugendenliche nur rumsaßen und passiven Widerstand leisteten". Waren Sie dabei?

Also warten wir die Ermittlungen ab. Der beschuldigte Polizist und das "Opfer" sollen sich ja nach neuesten Berichten nicht das erste Mal getroffen haben.

Sicher ist nur dass sogenannte "linke" Führungskräfte, wie Rammelow, Dittes, König und andere schon in der Vergangenheit linke Chaoten vor der Polizei schützten oder selbst zu ihnen gehör(t)en. Kuschel gehört sogar zu den Stasi-Verbrechern und er darf nun im Landtag wieder den Thüringern Schaden zufügen.

Die "rechten" Führungskräfte sind zwar mindestens genauso gefährlich, wie die "Linken" aber sie halten bei Demos mehr Disziplin!

04.04.2017 09:51 Thomas 62

Alle die an diesem Tag nicht vor Ort waren, sollen doch einfach mal den Ball flachhalten.
Vermutungen und viele Meinungen zu Linken oder gegen sie.
Manche wissen sogar wie der Polizeieinsatz verlief, obwohl sie nicht in Sonneberg waren.

04.04.2017 08:57 Verfassungspatriot 61

Hoffentlich werden die Polizisten verurteilt. Das Bild scheint wie der Vorbote eines autoritären Systems in Deutschland. Dabei hatten wir doch schon so viele totalitäre Systeme. Haben wir nichts gelernt? Die Neo- und Leichtfaschisten dürfen nicht an die Macht kommen, sonst passiert sowas grundsätzlich bei jeder Demo...

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