Thüringen erzielte 2015 Haushaltsüberschuss Woher kommt der Überschuss und wo fließt er hin?
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20. Februar 2017, 20:34 Uhr
Das Land Thüringen hat im vergangenen Jahr mehr Geld eingenommen als ausgegeben. Das Finanzministerium bestätigte am Donnerstag Zeitungsberichte, wonach der Überschuss 212 Millionen Euro beträgt. Als Gründe dafür wurden die stabile Wirtschaftslage und reichlich fließende Steuereinnahmen genannt. Hier die wichtigsten Fakten zum Thema:
Wie viel Geld hat das Land Thüringen im Jahr 2015 eingenommen und ausgegeben?
In dem vom Landtag im Juni beschlossenen Haushaltsplan für 2015 waren Ausgaben von rund 9,27 Milliarden Euro vorgesehen. In gleicher Höhe wurden die Einnahmen prognostiziert. Die tatsächlichen Ausgaben lagen nun aber laut Bericht der Zeitung "Thüringer Allgemeine" bei rund 9,11 Milliarden Euro - also 160 Millionen Euro unter den Plänen. Außerdem lagen die Einnahmen über der im Plan veranschlagten Summe, so dass am Ende laut Finanzministerium ein Plus von 212,6 Millionen Euro steht.
Die Einnahmen des Landes speisen sich übrigens hauptsächlich aus diesen Quellen: Steuern und Abgaben, Zuweisungen von Bund und Europäischer Union sowie aus dem Länderfinanzausgleich. Reichen die normalen Einnahmen zur Deckung der Ausgaben nicht aus, werden Kredite aufgenommen. Das ist allerdings bald nicht mehr möglich: Ab 2020 gilt für die Bundesländer die sogenannte Schuldenbremse. Sie dürfen dann keine neuen Kredite mehr aufnehmen. Ausnahmen sind nur in konjunkturellen Schwächephasen und bei außergewöhnlichen Ereignissen gestattet. Damit soll der Grundsatz umgesetzt werden, dass der Staat nur so viel Geld ausgibt, wie er einnimmt.
Wofür soll der Überschuss des Jahres 2015 verwendet werden?
Den Zeitungsberichten zufolge will Finanzministerin Heike Taubert ein Drittel des Überschusses, also rund 73 Millionen Euro, zur Schuldentilgung verwenden. Der Schuldenberg des Landes Thüringen ist derzeit rund 16 Milliarden Euro hoch. Ursprünglich sollten 26,5 Millionen Euro in den Schuldenabbau gesteckt werden, nun sind es mit den zusätzlichen Mitteln fast vier Mal so viel.
Die restlichen zwei Drittel des Überschusses (rund 139 Millionen Euro) sollen in die Rücklage des Landes fließen - also ein Finanzpolster für ungeplante Ausgaben. Allerdings schließt das Finanzministerium nicht aus, dass das Geld auch anderweitig verwendet wird. Laut "Thüringer Allgemeine" ist es zum Beispiel durchaus möglich, dass ein Teil dieser Summe in die Gebietsreform fließt - um freiwillige Zusammenschlüsse von Gemeinden zu unterstützen. Darüber streiten derzeit Finanzministerin Taubert und der für die Gebietsreform zuständige Innenminister Holger Poppenhäger. Grundlage für die mögliche anderweitige Verwendung des Überschusses ist die Regelung in der Thüringer Haushaltsordnung, wonach Überschüsse zwar in erster Linie für Schuldentilgung und Rücklagen eingesetzt werden. Das aber ist nicht zwingend vorgeschrieben.
Die IHK Südthüringen will die Überschüsse aus dem Landeshaushalt in den Hochwasserschutz stecken. Spätestens seit den Überschwemmungen 2013 sei jedem Thüringer klar, dass der Hochwasserschutz ein wichtiges Thema sei, teilte die Kammer am Donnerstag mit. Für den Hochwasserschutz fehlen den Angaben der IHK zufolge noch zehn Millionen Euro.
Woher kommen die Mehreinnahmen des Landes?
Unter anderem aus reichlicher fließenden Steuereinnahmen. Diese betrugen laut Steuerschätzung vom November 2015 rund 242 Millionen Euro mehr als gegenüber dem im Haushaltsplan prognostizierten Einnahmen. Dass mehr Steuern fließen, liegt an der anhaltend guten gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland. Die Zahl der Beschäftigten ist gestiegen - damit stiegen auch die Einnahmen beispielsweise aus der Einkommensteuer. In Thüringen etwa waren Ende 2015 rund 19.000 Menschen weniger arbeitslos als zu Beginn des Jahres.
