Gemeinsames Gefängnis in Zwickau Thüringer JVA-Mitarbeiter wollen nicht nach Sachsen

Die Gewerkschaft der Polizei in Thüringen sieht personelle Probleme beim geplanten gemeinsamen Gefängnis mit Sachsen in Zwickau. Die Justizvollzugsanstalt soll 2020 in Betrieb gehen und in Thüringen die Gefängnisse in Gera und Hohenleuben ersetzen. Der Landeschef der Gewerkschaft, Kai Christ, sagte MDR THÜRINGEN am Montag, viele der Bediensteten in diesen Gefängnissen wollten nicht nach Sachsen wechseln, sondern Thüringer Beamte bleiben. Dies habe er von Betroffenen erfahren. Sie fürchteten unter anderem, dass Sachsen sie auch an anderen Orten einsetzen könnte - womöglich weit weg von Thüringen. Auch ein Wechsel in andere Thüringer Gefängnisse sei wegen der Entfernungen schwierig, wenn der Beamte nicht umziehen wolle.

Kai Christ
Kai Christ Bildrechte: dpa

Christ forderte Justizminister Dieter Lauinger von den Grünen auf, sich mit der Gewerkschaft an einen Tisch zu setzen. Nach dem Beamtenrecht könnten die Bediensteten nicht gezwungen werden, nach Sachsen zu wechseln.

Nach Angaben des Justizministeriums ist "grundsätzlich" vorgesehen, dass Thüringer Beamte für den Dienst im gemeinsamen Gefängnis zum Freistaat Sachsen wechseln. Tarifbeschäftigte sollten auf dem Weg der Personalgestellung Sachsen überlassen werden. Für den Gefangenentransport werde in der neuen Justizvollzuganstalt eine gemeinsame Behörde der Länder Thüringen und Sachsen entstehen. Derzeit ist das Gefängnis in Gera für den Gefangenentransport in Thüringen zuständig.

Dieses Thema im Programm:
MDR THÜRINGEN - das Radio | Nachrichten | 16.01.2017 | 18:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 16. Januar 2017, 18:21 Uhr

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10 Kommentare

18.01.2017 07:55 Bundesland Mitteldeutschland 10

Wenn innerhalb der nächsten 15 Jahre eine Länderfusion von Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt kommt, ist das Problem gelöst. Und bsi dahin gilt, was Herr Christ selbst nannte, es geht nicht gegen den Willen der betroffenen Beamten.

17.01.2017 18:06 HERBERT WALLASCH, Pirna 9

Wie überall, als erstes sind sie thüringische oder bayrische Beamte, keine deutsche Beamte, jahrzehntelange staatlich geförderte Kleinstaatenmentalität.