Wahl 2018 Amtszeit für Thüringer Landräte wird nicht verkürzt

Die Amtszeit der Thüringer Landräte und Oberbürgermeister wird nach der Wahl 2018 doch nicht auf drei Jahre verkürzt. Der Thüringer Landkreistag bestätigte am Sonnabend einen Bericht der Tageszeitung "Freies Wort". Demzufolge sollen die Landräte und Oberbürgermeister der kreisfreien Städte wie vorgesehen im April 2018 für den Zeitraum bis 2024 gewählt werden.

Die Landkreisversammlung des Thüringischen Landkreistag trifft sich  in Erfurt.
Die Thüringer Landräte bei der Landkreisversammlung des Thüringischen Landkreistages 2016 in Erfurt. Bildrechte: dpa

Sollte es während der Legislaturperiode wie geplant bis 2021 zu einer Fusion von Landkreisen kommen, würden einige Landräte zwar ihr Amt verlieren, nicht aber ihre Bezüge. Die Amtsbezüge würden bis 2024 weitergezahlt, so die Greizer Landrätin Martina Schweinsburg, die Präsidentin des Landkreistages ist. Aus Sicht von Schweinsburg ist dies - trotz höherer Kosten - eine sinnvolle Regelung. "Niemand weiß derzeit genau, ob es die Kreisgebietsreform im Jahr 2021 überhaupt geben wird."

Im Thüringer Innenministerium wurde die ursprünglich vorgesehene, einmalige Begrenzung der Amtsperiode der neu zu wählenden Landräte bereits im Sommer aufgegeben. Nach Angaben von Behördensprecher Oliver Löhr war das eine Konsequenz aus dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichts zur Gebietsreform im Juni. "Das ist aber wahrscheinlich nicht ausreichend laut kommuniziert worden", räumte Löhr bei MDR THÜRINGEN ein. Linke, SPD und Grüne hatten sich im Koalitionsausschuss im Sommer eigentlich darauf verständigt, die Amtszeit auf drei Jahre zu beschränken und in dieser Zeit die Gebietsreform umzusetzen.

Quelle: MDR THÜRINGEN/Freies Wort

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 21. Oktober 2017 | 15:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 21. Oktober 2017, 14:53 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

14 Kommentare

22.10.2017 17:28 Thüringer Original 14

@Manfred Beck (13): Weil wir ein demokratischer Freistaat sind und da gehört es sich nicht, Amtszeiten zu verlängern, da die Landräte nur für die damals vorgesehene Zeit gewählt wurden. Würde ein neuer Kandidaten gegen eine Amtszeitverlängerung klagen, würde er Recht bekommen und der Freistaat müsste für seine bzw. Ihre blöde Idee bezahlen (außer Speesen, nichts gewesen).

22.10.2017 15:41 Manfred Beck 13

Die Amtszeit für Thüringer Landräte wird nicht verkürzt.
Manni
Warum wird die Amtszeit nicht bis zur Reform verlängert.
Danach entscheidet der Wähler wer bleibt. das Geld für die Wahl
wird 2019 auch noch gespart. Ich bin der Meinung das Kreis, Land und
Bundestag eine feste Summe erhalten. Bei einer Diätenerhöhung müssen
dann welche gehen.

Mehr aus Thüringen