Thüringen Weimarer Land lehnt eine Gebietsreform ab

Der Landkreis Weimarer Land lehnt eine Gebietsreform ab. Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder hat am Donnerstagabend einem Antrag von CDU und SPD zugestimmt. Nach diesem fordert der Kreistag die Thüringer Landesregierung auf, den Kreis in seiner Größe und Struktur mit einer Kreisstadt Apolda zu erhalten. Damit soll auch verhindert werden, dass Apolda an Wirtschaftskraft einbüßt, sollte die Stadt ihren Status als Kreisstadt verlieren.

Stadtansicht Apolda
Apolda will Kreisstadt bleiben. Bildrechte: MDR/Wolfram Klieme

Der Abstimmung war eine knapp zweistündige Diskussion vorausgegangen. Darin befürworteten Die Linke und Die Grünen eine Gebietsstrukturreform. Grünenvorssitzender Frank Augsten sagte, wer diese Reform ablehne, setze die Zukunft des Landes Thüringen aufs Spiel. Thüringens CDU-Chef Mike Mohring, der zugleich Kreisvorsitzender der CDU im Weimarer Land ist, zweifelte Kostenersparnisse durch eine Gebietsreform an. Landrat Hans-Helmut Münchberg (parteilos) bezeichnete die Pläne der Landesregierung als weit weg vom realen Leben. SPD-Fraktionschef Hans-Jürgen Häfner zeigte sich vor der Abstimmung skeptisch, dass eine Zusammenlegung von Kreisverwaltungen zu mehr Effizienz führen würde.

Widerstand gegen drohenden Verlust der Kreisfreiheit

Der Stadtrat von Gera wollte am Donnerstagabend über eine Beschlussvorlage beraten, in der es um den Erhalt des derzeitigen Status' der Kommune geht. Als Begründung für diese Forderung werden höhere Kosten für den städtischen Haushalt angeführt, wenn Gera einem Landkreis zugeordnet würde. Denn als kreisangehörige Stadt müsste Gera die sogenannte Kreisumlage zahlen. Diese Umlage ist eine der Haupteinnahmequellen für die Landkreise und dient zur Finanzierung überörtlicher Aufgaben der Kreise.

Marktplatz und Rathaus in Gera
Im Geraer Rathaus will man keine Kreisumlage zahlen. Bildrechte: IMAGO

In dem Beschluss soll das Land aufgefordert werden, den Status der Kreisfreiheit für Gera festzuschreiben. Nach den Plänen des Landes sollen nach einer Gebietsreform in Thüringen nur noch Städte mit mindestens 100.000 Einwohnern kreisfrei sein. Gera liegt mit 97.000 Bewohnern knapp unterhalb dieser Grenze - genauso wie die kreisfreien Städte Weimar, Suhl und Eisenach. In Weimar gibt es mittlerweile auch Bestrebungen, den Verlust der Kreisfreiheit zu verhindern. So wurde vor einiger Zeit eine Online-Petition dazu gestartet. Verantwortlich dafür zeichnet der Pressesprecher der Stadt, Ralf Finke. Bislang haben rund 2.500 Unterstützer unterschrieben.

Auch in Landkreisen wird weiter debattiert

Auch in anderen Regionen wird weiter über die geplante Gebietsreform diskutiert. Der Kreistag von Schmalkalden-Meiningen wollte sich ebenfalls am Donnerstag zu den Plänen der Landesregierung positionieren. Im Vorfeld hatten sich die Fraktionsvorsitzenden getroffen, um über einen parteiübergreifenden Text zu beraten.

In Sonneberg hat sich indes die SPD zu der seit langem diskutierten Idee eines Wechsels nach Bayern geäußert. Mit diesem von CDU und anderen Gegnern der Gebietsreform gemachten Vorschlag würden die Menschen nur getäuscht. Die rechtlichen Hürden für eine solche Neugliederung könnten kaum bewältigt werden. Der SPD-Kreisverband warb dafür, die Pläne zur Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen aktiv zu gestalten. Klar sei aber ebenso, dass die Stadt Sonneberg auch nach der Reform eine wichtige Rolle spielen müsse.

Zuletzt aktualisiert: 18. Februar 2016, 14:06 Uhr

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6 Kommentare

19.02.2016 08:04 müller 6

Dank sehr guter Lokalpolitiker müssen wir in Weimar demnächst größere Ortseingangsschilder Aufstellen. Sonst passen nicht alle „ehemals“ drauf. Ehemalige großherzogliche Haupt- und Residenzstadt, ehemalige Landeshauptstadt, ehemalige Kreisstadt, ehemaliger ICE-Halt … und das Deutsche Nationaltheater ist auch nicht mehr weit davon entfernt. Wozu braucht es überhaupt Kreise? Wird völlig überbewertet. Und zum Schluss will es wieder keiner gewesen sein.

19.02.2016 07:23 Thüringer90 5

Apolda muss Kreisstadt bleiben! Die Abgeordneten der Linke und der Grüne Augsten sollten sich schämen, eine solche Reform zu befürworten. Der Wegzug diverse Institutionen aus unserem Kreis- bzw. aus dem Stadtgebiet Apolda, würde die Region nachhaltig schwächen. Wacht endlich auf und zeigt Rückgrat abseits von den Parteibüchern und lehnt diesen nicht durchdachten Schwachsinn von Herrn Poppenhäger ab. Es ist nur eine Reform der Reform Willen. Er brauch seine Daseinsberechtigung. Inhaltlich ist die Reform ganz schlecht aufgestellt. Erst eine Verwaltungs- dann eine Kreisgebietsreform!

19.02.2016 07:19 Martin Holgert 4

2. pkeszler:"..... Weimar hat alle Immobilien in Kreisbesitz, die für eine vernünftige Verwaltung notwendig sind........" Und nach der Gebietsreform? In wessen "Besitz" sind die Gebäude nach der Gebietsreform?Was wird aus anderen Immobilien,Landbesitzen,mühsam erwirtschafteter Dinge von Gemeinden usw? Wer "verfügt" dann über Alles?

18.02.2016 21:58 martin 3

Die Wolga fließt ruhig .....

18.02.2016 21:18 pkeszler 2

Apolda muss Kreisstadt bleiben, denn im Gegensatz zu Weimar hat es alle Immobilien in Kreisbesitz, die für eine vernünftige Verwaltung notwendig sind. Auch im Vergleich zu Sömmerda ist Apolda viel bekannter durch seine kulturellen Einrichtungen und seine vielen bekannten Produkten, die über die Landesgrenzen hinaus gehen. Denkbar wäre höchstens eine Zusammenarbeit mit Weimar.

18.02.2016 18:51 L. Trommer 1

"Gera liegt mit 97.000 Bewohnern knapp unterhalb dieser Grenze (von 100.000 Einwohnern) - genauso wie die kreisfreien Städte Weimar, Suhl und Eisenach." Hinweis für die Redaktion: Weimar, Suhl und Eisenach sind mit Gera nicht zu vergleichen, denn diese Städte liegen weiter unterhalb der 100.000er Grenze und hatten am 31.12.2014 lediglich folgende Einwohnerzahlen: 63.477 Weimar, 36.208 Suhl und 41.884 Eisenach.