Kommunalwahlen 2014 Wie Parteien von ihren Wahlsiegen vor zwei Jahren profitierten

"Also ich werte das schon als Rückenwind für meine Arbeit im Rathaus." Selbst durch's Telefon ist Klaus Zeh, dem Oberbürgermeister von Nordhausen, die Genugtuung noch anzuhören. "Grandios" - so wertet die Linken-Oberbürgermeisterin Katja Wolf das Votum der Bürger in Eisenach. Der Landrat von Schmalkalden-Meiningen, Peter Heimrich (SPD), versucht es dagegen mit Schalk: "Na unser tolles Ergebnis liegt an unserer tollen Liste, nicht an mir". Zeh, Wolf oder Heimrich, aber auch die Landräte Thomas Fügmann (CDU), Petra Enders (Linke), Michaele Sojka (Linke) oder Antje Hochwind (SPD) haben eins gemeinsam: Sie wurden 2012 frisch ins Amt gewählt, und bei den ersten Kommunalwahlen zwei Jahre danach legten ihre Parteien jeweils satte Zugewinne hin.

"Schub für die kommenden Jahre"

"Vielleicht hatten die Eisenacher diese ganze Obstruktion im Stadtrat einfach satt", sagt Stadtoberhaupt Katja Wolf MDR THÜRINGEN. "Ich hatte es mit den etablierten Parteien ja nicht leicht". Genugtuung? Schon ein bisschen. "Ich bin aber auch einfach stolz auf die 8.500 Stimmen, die ich für die Linken eingesammelt habe", gesteht Wolf: "Mit Abstand das beste Einzelstimmenergebnis in Eisenach."

Auch der Nordhäuser Zeh spricht von einem Schub für die Arbeit der kommenden Jahre. "Sechs Prozentpunkte mehr für die CDU, in der gleichen Größenordnung weniger für die SPD" - damit sei nach der OB-Wahl 2012 jetzt Phase zwei des "Machtwechsels" im Rathaus von Nordhausen vollzogen. "Offenbar finden die Nordhäuser die neue Führung gut."

Außer in Nordhausen, Eisenach und im Landkreis Schmalkalden-Meiningen gewannen auch anderen Landkreisen die Parteien Stimmen dazu, die seit 2012 die neuen Landräte stellen. So legten die Linken im Ilmkreis 6,8 Prozentpunkte und im Landkreis Altenburger Land 4,7 Prozentpunkte zu. Die SPD gewann im Kyffhäuserkreis 8,6  Punkte dazu. Die CDU, die im Januar 2012 das Landratsamt im Saale-Orla-Kreis gewann, legte bei den Kommunalwahlen sogar um 10 Prozentpunkte zu.

Keine Stimmenverluste trotz Zwangsverwaltung

Der Landrat des Unstrut-Hainich-Kreises, Harald Zanker.
Harald Zanker: Keine Stimmenverluste trotz Zwangsverwaltung Bildrechte: MDR/Sascha Mönch

In anderen Landkreisen konnten Querelen um die Landräte dem Ergebnis ihrer Parteien bei der Kreistagswahl am Sonntag wiederum kaum etwas anhaben. So konnte die SPD im Unstrut-Hainich-Kreis ihr Ergebnis bei der Kreistagswahl sogar minimal steigern im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren. Das zeigt, dass der Streit um die Haushaltsführung von Landrat Harald Zanker (SPD) und die vor einigen Monaten vom Land eingesetzte Zwangsverwaltung der Kreiskasse keine negativen Auswirkungen für die Sozialdemokraten hatten - obgleich sie im Kreistag weiterhin nur zweitstärkste Kraft sind und deutlich hinter der CDU liegen.

Umstrittener Landrat holt die meisten Stimmen

Im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt hatte der parteilose Landrat Hartmut Holzhey nach seiner Wahl zum Landrat vor zwei Jahren für einigen Furor gesorgt. Monatelang stritt er sich mit dem Landesverwaltungsamt darüber, ob er - neben seiner Beamtentätigkeit als Chef der Kreisverwaltung - noch Geschäftsführer einer Transportfirma sein dürfe. Die Behörde in Weimar hatte darin die Gefahr eines Interessenkonflikts gesehen, weil Holzheys Firma ja auch Aufträge vom Landratsamt bekommen könnte. Nachdem Holzhey seine Aufgaben und Kompetenzen in seinem Unternehmen stark beschnitten hatte, lenkte das Landesverwaltungsamt ein - er durfte Landrat bleiben. Zu Jahresanfang kündigte Holzhey dann aber an, den Bettel hinschmeißen zu wollen und lieber für die CDU für ein Kreistagsmandat kandidieren zu wollen. Zwar gibt es durchaus Menschen im Landkreis, die dieses Verhalten ihres Landrates nicht gerade als förderlich für das Ansehen des Amtes und der Politik empfinden - der CDU aber hat es nicht geschadet. Sie wurde bei der Wahl am Sonntag klar stärkste Kraft im Landkreis. Und ihr Spitzenkandidat Holzhey holte unter allen Bewerbern um ein Kreistagsmandat mit Abstand die meisten Stimmen.

Nun aber droht neuer Streit: Obwohl man nicht gleichzeitig beamteter Landrat und Mitglied des - die Kreisverwaltung ja kontrollierenden - Kreistages sein darf, will Holzhey sein Mandat aber annehmen und bis zu seinem für den 30. September angekündigten Rückzug aus dem Landratsamt weiter die Kreisverwaltung leiten. Bis dahin will Holzhey, das kündigte er am Montag an, sein Mandat ruhen lassen. Ob das möglich ist, muss wiederum das Landesverwaltungsamt entscheiden.

Zuletzt aktualisiert: 26. Mai 2014, 18:24 Uhr

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1 Kommentar

26.05.2014 21:49 fan 1

Also ich freue mich für Frau Wolf. So eine nette Person!