MDR-Thementag | 04.09.2014 Thüringen vor der Wahl - wie steht's um die Finanzen?

Ende August kündigte der Thüringer Finanzminister Wolfgang Voß an, dass die Stadt Gera aus dem "Nottopf" des Landes für Kommunen 1,7 Millionen Euro erhält. Mit dem Geld kann die Stadt die Gehälter der Verkehrsbetrieb-Mitarbeiter ab September bezahlen, denn die Verkehrsbetriebe sind zahlungsunfähig. Doch weil die Ostthüringer Kommune selbst ebenfalls tief in den roten Zahlen steckt, war Hilfe von außen notwendig.

Das Beispiel Gera wirft ein Licht auf die schwierige Lage vieler Kommunen im Freistaat. Auch Städte wie Eisenach und Suhl ächzen unter ihren Schuldenbergen. Fusionen mit den Nachbarkreisen werden als Ausweg diskutiert, was allerdings bei denen nicht gerade auf Gegenliebe stößt. Die Opposition im Thüringer Landtag, allen voran die Linke, fordert deshalb seit langem eine bessere Finanzausstattung der Kommunen im Freistaat. Bei der schwarz-roten Regierung, vor allem bei Finanzminister Voß von der CDU erntet sie damit eher ungläubiges Schulterzucken: Die Steuereinnahmen auch der Kommunen seien dank der guten wirtschaftlichen Entwicklung in den vergangenen Jahren gestiegen, und außerdem habe das Land ja Hilfen für notleidende Städte und Gemeinden bereitgestellt.

Während also in den Kommunen gebarmt wird, feiert sich die CDU-SPD-Koalition dafür, in der demnächst zuende gehenden Legislaturperiode keine neuen Schulden gemacht und sogar welche abgebaut zu haben. Zwar hatte insbesondere die Umsetzung von Wahlversprechen der SPD in der ersten Hälfte der 2009 begonnenen Legislatur zunächst weiteres (Kredit-)Geld gekostet, doch dank sprudelnder Steuereinnahmen konnten diese neuen Schulden in der zweiten Hälfte abgebaut werden.

Wie steht es um die Finanzen in Thüringen?

Dieser Frage widmet sich der MDR am Donnerstag, den 4. September in einem Thementag. In Berichten, Reportagen und Interviews beleuchten MDR FERNSEHEN und die Hörfunk-Wellen MDR INFO und MDR THÜRINGEN - Das Radio das Thema in seinen verschiedenen Facetten. Wir stellen Kommunen vor, in deren Gemeindekasse gähnende Leere herrscht und zeigen, wie sie damit umgehen, richten den Fokus auf die finanziellen Turbulenzen in Gera. Aufgegriffen wird zudem das Thema Verwaltungs- und Gebietsreform - vor allem mit Blick auf die Frage: Können zum Beispiel Zusammenlegungen von Landkreisen Verwaltungskosten senken?

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Zuletzt aktualisiert: 04. September 2014, 17:11 Uhr