Haushalt : Land will Abgabe für Wasserentnahme einführen
Die in den meisten anderen Bundesländern geltende Abgabe für die Wasserentnahme soll nun auch in Thüringen erhoben werden. Wie der Sprecher des Umweltministeriums, Andreas Maruschke, am Freitag sagte, sollen die Wasser-Zweckverbände künftig pro Kubikmeter Wasser acht Cent für die Wasserentnahme an die Landeskasse zahlen. Sollten die Wasserversorger diese Zahlungen auf ihre Kunden umlegen, wären das nach Maruschkes Angaben pro Einwohner bis zu 3,50 Euro jährlich.
Die Abgabe wird fällig, wenn Wasser aus oberirdischen Gewässern oder Grundwasser entnommen oder abgeleitet wird. Die Einnahmen aus dieser Abgabe sollen nach Maruschkes Angaben für den Hochwasser-Schutz oder die Verbesserung der Wasserqualität verwendet werden.
Auf Kritik stößt der Plan der Landesregierung indes beim Thüringer Gemeinde- und Städtebund. Dessen Geschäftsführer Ralf Rusch kritisierte, dass das Land von den Zweckverbänden mehr Geld kassieren wolle, ihnen jedoch den "Schwarzen Peter" überlasse, wie sie diese zusätzlichen Kosten aufbringen. Rusch monierte auch die geplante Höhe der Abgabe. Sachsen-Anhalt und Sachsen forderten lediglich fünf beziehungsweise 1,5 Cent pro Kubikmeter. Bayern und Hessen hätten keine Abgabe. Die Abgabe sei eine "komplett neue Finanzierungsquelle für das Land", sagte Rusch. "Die Regierung erhofft sich damit Mehreinnahmen von zehn Millionen Euro pro Jahr."
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Abgabe für Wasserentnahme
Die Abgabe muss zahlen, wer aus oberirdischen Gewässern oder aus dem Grundwasser Wasser entnimmt oder ableitet. In den meisten Bundesländern wird eine solche Abgabe erhoben. Allerdings gibt es für bestimmte Nutzungen Ausnahmen. So wird zum Beispiel in Sachsen diese Abgabe nicht fällig, wenn Wasser für Gesundheitszwecke (Heilquellen) entnommen oder zur Energieerzeugung eingesetzt wird.
