ein Blitzer
Stationärer Blitzer: In Gotha mussten drei Geräte wieder abgebaut werden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Verkehr Darum muss Gotha Blitzersäulen wieder abbauen

Als Blitzerhauptstadt Thüringens wurde Gotha schon betitelt. Zu bereits stehenden Blitzersäulen sollten sich im Jahr 2017 an sechs Standorten neue hinzugesellen. Lediglich an zwei Stellen werden sie in Betrieb gehen.

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Stationärer Blitzer: In Gotha mussten drei Geräte wieder abgebaut werden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Um was geht es?

Die Stadt Gotha wollte an sechs Standorten neue stationäre Blitzer aufstellen - zusätzlich zu denen, die bereits seit einigen Jahren in Betrieb sind. Doch nur an zwei Standorten gehen die Blitzgeräte tatsächlich in Betrieb: in der Goldbacher Straße sowie in der Salzgitterstraße. In der Gartenstraße, der Ernst-Thälmann-Straße und der Dr.-Troch-Straße muss die Stadt drei bereits installierte Blitzer wieder abbauen. Der geplante Blitzer in der Kindleber Straße wurde gar nicht erst aufgebaut.

Warum dürfen die Blitzersäulen nun doch nicht stehen?

Die Stadt bekam von der Landespolizei nur zwei von sechs Blitzern genehmigt. Geregelt ist das in einer entsprechenden Verordnung: So sind Geschwindigkeitsmessungen im Vernehmen mit der Polizei festzulegen - seit 2012 ist in Thüringen die Landespolizei zuständig. Feste Blitzer dürfen nur dort aufgestellt werden, wo es einen triftigen Grund gibt. In der entsprechenden Verordnung heißt es:

Die Geschwindigkeitskontrollen der Gemeinden werden unter Beachtung der Verkehrsunfallentwicklung und sich abzeichnender Unfallschwerpunkte durchgeführt.

Kommunen dürfen also mit einem privaten Anbieter nicht einfach beliebige Ziele aussuchen. Die Stadt vertrat an vier Standorten offenbar eine andere Auffassung als die Polizei.

Wie argumentiert die Stadt?

Offiziell spricht die Stadtverwaltung davon, mit Blitzersäulen Verkehrsunfälle verhindern zu wollen. Bereits Anfang 2016 untersuchte die Stadt Gotha nach eigener Auskunft, an welchen Stellen zu schnell gefahren wird. Man habe damit auf entsprechende Beschwerden von Einwohnern reagiert. Heraus kamen die Standorte, an denen letztendlich die sechs Blitzersäulen hinsollten. Die Stadt verfolge laut ihrer Argumentation damit einen präventiven Ansatz zur Unfallvermeidung.

Wie argumentiert die Polizei?

Die zuständige Landespolizei orientiert sich dagegen an der Unfallstatistik - beziehungsweise an der Zahl der Personenschäden infolge erhöhter Geschwindigkeit. Die Auswertung erfolgt im Nachhinein. Oberste Priorität habe es, Messstellen auf Unfallschwerpunkte, gefahrenträchtige Stellen und schutzwürdige Straßenabschnitte zu konzentrieren. Laut Einschätzung der Polizei traf dies nur auf die Goldbacher Straße und die Salzgitterstraße zu.

Karte stationäre Blitzer in Gotha
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Warum hat die Stadt das nicht vorher prüfen lassen?

Beim Aufstellen der Blitzer ist die Stadt offenbar etwas zu schnell vorgeprescht. Aus der Stadtverwaltung hieß es, dass die Abstimmung mit der Landespolizei vorbereitet war. Durch personelle Veränderungen und einem hohen Krankenstand im Fachamt seien die Dokumente zu spät eingereicht worden. Laut Landespolizei ist Gotha in Thüringen der erste Fall, bei dem bereits aufgestellte Blitzer wegen fehlender Genehmigung wieder abgebaut werden müssen.

Bringen die Säulen tatsächlich mehr Sicherheit - oder geht es nur ums Geld?

Natürlich macht so ein Blitzgerät ordentlich Kasse: In Gotha erfassten die bereits stehenden Blitzersäulen von Anfang Januar bis Ende September 2017 knapp 18.000 Geschwindigkeitsüberschreitungen und spülten so 402.000 Euro in die Stadtkasse, wie ein Stadt-Sprecher mitteilte. Auch andere Thüringer Städte orderten zuletzt feste Blitzer. Oft wird deshalb von "Abzocke" gesprochen. Auch der ADAC sieht die Anlagen kritisch. Laut Landespolizei sind stationäre Blitzer durchaus hilfreich bei der Verkehrssicherheit oder wenn es darum geht, schwere Verkehrsunfälle zu vermeiden. Allerdings sei die erzieherische Wirkung auf wenige hundert Meter vor und hinter der Säule begrenzt. Sie empfiehlt daher den zusätzlichen Einsatz von mobilen Blitzern.

Was passiert nun in Gotha?

Anstatt neuer stationärer Blitzer setzt die Stadt einerseits auf sogenannte Smile-Tafeln, die mit grünem oder rotem Gesicht anzeigen, ob die Autofahrer die vorgeschriebene Geschwindigkeit einhalten. Sie werden an zwei Stellen in der Gartenstraße sowie in der Dr.-Troch-Straße, in der Kindleber Straße und der Ernst-Thälmann-Straße montiert. Außerdem will Gotha zwei mobile Geschwindigkeits-Messgeräte bestellen. Laut Stadt entstehen für den Ab- und Aufbau keine weiteren Kosten im Haushalt. Die übernehme das beauftragte Unternehmen.

Quelle: MDR THÜRINGEN

Zuletzt aktualisiert: 10. November 2017, 15:04 Uhr

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12 Kommentare

11.11.2017 18:53 Ekkehard Kohfeld 12

@ Dorfbewohner 10.#Meine volle Zustimmung und die Strafen müssen so drastisch werden wie in Holland so erzielt man keine Wirkung.Wer schon mal in Holland gefahren ist weiß wie entspannt das ist keine Drängler und Raser kein überholen bei Gegenferkehr oder Überholverbot wenn der Vorausfahrenden sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung hält.Haltet euch einfach an die Regeln dann brauch ihr auch nicht meckern und werdet auch nicht zur Kasse gebeten wenn man unbedingt rasen will geht auf den Nürburgring und nicht auf öffentliche Straßen da könnt ihr euch austoben.Man kann euch nur zur Kasse bitten wenn ihr euch nicht an die Regeln haltet so einfach ist das.

11.11.2017 18:41 Gotha bleibt tapfer! 11

Das begreife wer will, weder die Erfurter Bindeslebener Landstraße noch die Suhler Schleusinger Straße waren und sind statistische Unfallschwerpunkte und trotzdem stehen dort "Blitzer", um den Rasern Einhalt zu gebieten. Schließlich gibt es Verkehrsregeln. Außerdem haben die Anwohner auch ein Recht auf Immission- und Lärmschutz, wenn diese Gründe nicht ausreicht, kann ich die Polizei nicht verstehen. Als Anwohner möchte ich mich der Stadt Suhl bedanken, jetzt komme ich gefahrlos aus meine Ausfahrt. Danke.

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