Thüringen

Rechtsterrorismus : Matschie fordert besseres Sicherheitskonzept

Thüringens SPD-Chef Christoph Matschie hat angesichts der NSU-Mordserie bessere Sicherheitskonzepte gefordert. Die Ermittlungen in den vergangenen zwölf Monaten hätten gravierende Mängel bei den Behörden zutage gefördert. Versagen und mangelnde Abstimmung zwischen dem Verfassungsschutz einzelner Länder und des Bundes seien eine der wesentlichen Ursachen, warum das rechtsextremistische Trio jahrelang unerkannt bleiben konnte.

Thüringen müsse daraus Konsequenzen ziehen, da bei den Menschen ein massiver Vertrauensverlust entstanden sei. Matschie forderte deshalb eine "Sicherheitsarchitektur", die strukturell und personell auf der Höhe der Zeit sei. Dafür fehle nach wie vor ein schlüssiges Gesamtkonzept. Der Aufbau einer Neonazi-Datei, auf die Ermittler aus Bund und Ländern Zugriff haben, sei lediglich ein Anfang.

Die Mordserie der Zwickauer Terrorzelle wurde am 4. November 2011 durch Zufall aufgedeckt. Die NSU-Aktivisten Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe sollen bundesweit für zehn Morde verantwortlich sein. Böhnhardt und Mundlos haben Selbstmord begangen, Zschäpe sitzt in Untersuchungshaft. Die drei Terroristen waren in Jena aufgewachsen.

Zuletzt aktualisiert: 01. November 2012, 12:03 Uhr

2. Politischer Laie Ost seit 1975, ohne Nebeneinkünfte:
Am Anfang sollte jetzt die Erkenntnis stehen, dass die bisherigen Einrichtungen mit ihren kleinstaatlerischen und gutsherrenmässigen selbstgefälligen Arbeitsweisen, die noch zum Teil aus den Zeiten des kalten Krieges stammen, igendwie nicht mehr so recht in die gemeinsame demokratische Zeit zu passen scheinen... Es funktioniert so nicht, dafür hat man Beweise. Wenn der Staat meint, er brauche so was auch in Zukunft sollte er die alten Strukturen auflösen und das Verfassungsschutzgesetz ändern! Zweiter Punkt: Die sogenannten Nazi- V-Leute unterminierten und täuschten den Rechtsstaat und förderten "unsichtbare" demokratriefeindliche und menschenverachtende Strukturen im Untergrund...So hat sich doch das Verfassungericht das nicht gedacht. Wenn V-Leute, dann ganz andere...
01.11.2012
15:34 Uhr
1. Sputnik:
Darf der Interessierte auch erfahren, was sich hinter der Worthülse "Sicherheitsarchitketur" nach Ansicht Matschies verbirgt? Oder weiß da auch jemand nicht so richtig weiter?
01.11.2012
12:48 Uhr

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