Das Altpapier am 23. Oktober 2019 Fatales Signal

Sind ARD und ZDF Wegbereiter des "Geschichtsrevisionismus der AfD"? Außerdem: die unklaren finanziellen Hintergründe eines AfD-nahen Wahlkampf-Gratisblatts; ein Blick auf Peter Handkes Medienkritik. Ein Altpapier von René Martens.

Teasergrafik Altpapier vom 23. Oktober 2019: Fatales Signal
Bildrechte: MDR/MEDIEN360G/Pixabay

Print ist tot? Im Wahlkampf jedenfalls noch lange nicht. Das Recherchezentrum Correctiv beschäftigt sich aus aktuellem Anlass jedenfalls mit einer 16-seitigen Drucksache namens "Der Wahlhelfer - Argumente für mündige Bürger", die zur Landtagswahl in Thüringen erschienen ist und von der die Macherinnen und Macher bis zum Wahltag "nicht weniger als eine halbe Million Exemplare" unters Volk bringen wollen.

Der verlinkte Artikel ist das Ergebnis gemeinsamer Recherchen mit dem ZDF-Magazin Frontal 21, das am Dienstagabend einen Beitrag dazu sendete. Zuerst hatte in der vergangenen Woche t-online zu den Hintergründen des rechtsradikalen Gratisblatts recherchiert. Correctiv und Frontal 21 hatten wiederum im Sommer diesen Jahres über einen ähnlichen Fall - den Deutschland-Kurier in NRW - berichtet.

Was steht nun drin in der Umsonst-Postille für die Thüringer Bevölkerung? Till Eckert, Marcus Bensmann und Ulrich Stoll fassen für Correctiv zusammen:

"Die Botschaft ist eindeutig: Am besten für das Bundesland sind Stimmen für die AfD. So wünschen sich die Autoren 'ein möglichst starkes Abschneiden der AfD‘ und erhoffen sich von der CDU 'die Annäherung an die AfD auf Landesebene’."

Die Neuigkeit der Veröffentlichungen von Correctiv und Frontal 21 betrifft eine Person, die neben der notorischen Vera Lengsfeld "als 'Verantwortlicher im Sinne des Presserechts‘ geführt wird" (t-online) heißt:

"Hinter dem 'Wahlhelfer‘ steckt ein Mann, der unter dem Pseudonym Hanno Vollenweider agiert (…) Selbst gegenüber seinen Vertrauten soll der Mann nicht seinen tatsächlichen Namen preisgeben. In der an Irrungen und Wirrungen inzwischen reichen Spendenaffäre der AfD, die auch schon Strohleute zur Verschleierung von Spenden eingesetzt hat, dürfte das ein Novum sein." 

Das ist in der Tat noch einmal eine besondere (nicht nur) presserechtliche Pointe. Hinter dem Printprodukt steht also nicht nur "eine Gruppierung mit unklarer Rechtsform und virtueller Adresse im Impressum, die sie laut Anbieter fälschlicherweise als ladungsfähige Adresse angibt" (t-online), sondern an offenbar entscheidender Stelle ein Mann, dessen Name nicht mal jene kennen, die eng mit ihm zusammenarbeiten.

Zum Tätigkeitsfeld Vollenweiders äußern sich die Correctiv-Autoren vorsichtig:

"Er soll Kontakte zu Großspendern pflegen, die das Gratisblatt finanziert haben sollen."

"Mister X", wie er bei Correctiv auch heißt, hat unter dem nom de guerre Hanno Vollenweider übrigens auch hin und wieder für die Knalltüten-Plattform The European in die Tasten gehauen.

Angst um die Familie

Mit Morddrohungen gegen Journalisten mussten wir uns an dieser Stelle leider schon öfter befassen (zuletzt hier). watson.de hat nun einen Journalisten porträtiert, der schon mehrmals Morddrohungen erhielt: David Janzen aus Braunschweig, unter anderem Autor beim Störungsmelder-Blog. Max Biederbeck schreibt:

(Im Sommer drohte ein) rechtsradikaler Zusammenschluss von Kampfsportlern und Neonazis (…) Janzen mit dem Tod (…) Damals hatte gerade ein Rechtsradikaler den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen. Im Bugwasser des bundesweiten Schockzustands drohte ein 'Adrenalin’-Mitglied dann auf Instagram: 'Heute Walter, morgen Janzen‘. Kurze Zeit später fand der Journalist seine Haustüre mit folgenden Worten beschmiert: 'Wir töten dich, Janzen.‘"

Der formaljuristisch wohl korrekte, jenseits dessen aber haarsträubende Begründung der zuständigen Staatsanwaltschaft, das Ermittlungsverfahren gegen den "Heute Walter, morgen Janzen"-Droher einzustellen, hat Janzen selbst kürzlich auf Twitter dokumentiert. Welche Folgen haben solche Attacken im Alltag?

"Enormer Stress und Belastung, Angst um die eigene Familie, der Gedanke daran wegzuziehen. 'Ich kann mich nicht mehr frei bewegen, rufe lieber jemanden an, bevor ich alleine irgendwo hingehe‘, sagt Janzen. Klar werde er weiter gegen Rechtsradikalismus arbeiten. 'Aber wenn dann was passiert, könnte ich mir das wohl nicht verzeihen‘, sagt er auch mit Blick auf seine Familie."

Es sind unter anderem Angriffe wie die auf Janzen - auch eine Drohung, über die Simone Rafael (Belltower News) auf Twitter berichtet, muss man in diesem Kontext sehen -, auf die sich der Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam bezieht, wenn er sagt:

"Man muss da ein Zeichen gegen setzen, dass eine solche Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten eingetreten ist; und da braucht es jetzt das Signal, dass man dem nicht tatenlos zusieht."

Adam vertritt zwei Journalisten, die im Frühjahr 2018 im thüringischen Fretterode in Lebensgefahr gerieten, weil sie im Zuge von Recherchen in der Neonazi-Szene von zwei Neonazis attackiert wurden. In mehreren Altpapieren (zuletzt hier) waren die Attacken bereits ein Thema. Aktuell gehen nun Deutschlandfunk Kultur und Deutschlandfunks @mediasres auf den Stand der Dinge ein. Der lässt sich folgendermaßen zusammenfassen:

"Seit neun Monaten gibt es eine Anklage, aber immer noch keinen Verhandlungstermin."

Anwalt Adam sagt dazu des Weiteren:

"Wenn eine derartige Verzögerung eintritt, dann ist natürlich das Signal, was an Nachahmungstäter oder auch überhaupt an Täter von rechter Gewalt gesendet wird, fatal."

Eine der Besonderheiten hatte die SZ bereits im Mai in einer Seite-Drei-Reportage (siehe Altpapier) herausgestellt:

"Es gibt Fotos von dem Überfall. Beide Täter wurden identifiziert, es sind bekannte Rechtsextreme. Aber sie laufen bis heute frei herum."

Einer der beiden Rechtsextremisten läuft frei in der Schweiz herum, wo er sich als Installateur-Azubi verdingt, was neben der SZ im Mai die Züricher WoZ und im Juli "Report München" (ab 3:17) berichteten.

Vor 30 Jahren

In den zahlreichen Beiträgen zur Verflachung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, an denen es auch im Altpapier nicht fehlt, bleibt meistens eine Frage offen: Wo fing das an? Wenn wir uns da einen Vortragstext Dietrich Leders über den Dokumentarfilmregisseur Peter Heller halten, den die Medienkorrespondenz gerade online gestellt hat, lautet die Antwort: vor ungefähr 30 Jahren. Leder stellt heraus, dass Heller sehr früh sehr viele Einwände gegen das herrschende Informationsfernsehen formuliert hat, die heute zumindest in Teilen der Medienkritikerinnen- und Medienkritiker-Blase Konsens sind:

"Er hat beispielsweise dem Formatfernsehen, wie es heute fast überall sein von Bürokraten verordnetes Unwesen treibt, früh widerstritten. 1989 formulierte er Thesen zur Situation des dokumentarischen Films im deutschen Fernsehen, in denen er beispielsweise das 'Terror-Regime der Einschaltquote‘ geißelte. Er kritisierte die 'Selbstkommerzialisierung der öffentlich-rechtlichen Sender‘, als diese die private Konkurrenz nicht einmal wahr-, geschweige denn ernst genommen hatten und sich dennoch bereitwillig diesen anpassten, weil es das Leben der Funktionäre vereinfachte. Er polemisierte gegen die 'Popularisierung‘ der Dritten Programme, als damit gerade mal der Bayerische Rundfunk angefangen hatte, dem die anderen erst später darin folgten. Und er kritisierte die 'Magazinitis’ als 'Zerstückelung der Information‘ womit er – ohne es zu wissen und zu ahnen – genau das auf die Spitze nahm."

Dies wird wohl auch der Historiker Hannes Heer unterschreiben können - obwohl er sich in einem Gespräch, das Stefan Reinecke für die taz mit ihm geführt hat, aus einer etwas anderen Richtung der Kritik am öffentlich-rechtlichen Fernsehen nähert. Auf Reineckes Frage, ob es "ein erinnerungspolitisches Rollback" gäbe, sagt Heer:

"In 'Der Untergang‘ sind Hitler und Goebbels pathologische Fälle, die den vernünftigen Generälen keine Chancen lassen. In 'Unsere Mütter, unsere Väter‘ hat die Elterngeneration nie etwas mit HJ oder BdM zu tun gehabt und den Völkermord im Osten hat es nie gegeben. All diese Bilder zeigen Deutsche als Opfer. Der Geschichtsrevisionismus der AfD und der offene Neonazismus von Höcke knüpfen genau dort an."

Demnach haben also NDR, WDR und Degeto - sie waren Co-Produzenten des "Untergangs" - und ein ZDF-Mehrteiler der AfD einen Teil ihres Wegs bereitet. Anlass des taz-Interviews mit Heer ist im übrigen die aktuelle Film- und Vortragsreihe "Der Skandal als vorlauter Bote".

Vor 23 Jahren

Da wir gerade auf dem eher historischen Feld angelangt sind. Am Fall Peter Handke ist für eine Medienkolumne wie die unsrige natürlich nicht nur die aktuelle Berichterstattung interessant (siehe Altpapier), sondern auch der medienkritikgeschichtliche Aspekt: "Handkes eigentlicher Furor", der einst in seinen nun wieder erwähnten Texten zu Jugoslawien zum Ausdruck kam, habe "sich gegen die Medien" gerichtet, meint Eugen Ruge, Jahrgang 1954, heute im Feuilleton der FAZ (€).

"Ich war dabei, als sich 1996 ein Shitstorm ungekannten Ausmaßes über Handke ergoss, nachdem er seinen ersten Text über Jugoslawien veröffentlicht hatte (…) Dreiundzwanzig Jahre später erleben wir den Shitstorm 2.0, wenn die Ziffer genügt, der anscheinend überhaupt keine Texte mehr kennt, sondern nur noch Erinnerungen an die eigene Empörung, aus dem Kontext Zitiertes, Aufgeschnapptes, oder Erlogenes",

schreibt Ruge. Über die Bemerkung, dass Handke den Medien vor 23 Jahren den "nackten, geilen marktbestimmten Fakten- und Scheinfakten-Verkauf" vorgeworfen habe, gelangt der Autor des FAZ-Beitrags zu folgender Passage:

"Herrgott, Leute! Streicht mich sicherheitshalber schon mal von allen möglichen Preis- und Kandidatenlisten. Ich bekenne, auch ich habe gezweifelt! Auch ich habe schon Kriegsberichterstattern aus Jugoslawien, dem Irak, der Ukraine, Syrien und sogar schon aus dem Vietnam-Krieg misstraut! Weist mich dieses Misstrauen nicht als Undemokraten aus? Als Genozid-Leugner? Als Verschwörungstheoretiker? Als Nazi? Es ist Härteres gesagt worden über den Krieg in Jugoslawien, als Handke gesagt hat."

Als ergänzende Lektüre sei hier noch ein Essay empfohlen, den der Schriftsteller Lothar Struck, der zwei Bücher über Handke geschrieben hat, am Wochenende in der Steiermark, in Kärnten und in Osttirol erscheinenden Kleinen Zeitung veröffentlichte. Er erinnert an den

"sprachkritischen Impetus, mit dem Handke als Schriftsteller begann. Interessant ist hierzu der Aufsatz 'Die Tautologien der Justiz‘ von 1969, in dem Handke als Gerichtsbeobachter Bagatellverfahren gegen Aktivisten der außerparlamentarischen Opposition (APO) in Berlin beobachtet. Er stellt fest, dass in den Fragen und Stellungnahmen von Richtern, Polizisten und Zeugen meist die Verurteilung des Angeklagten in der Sprache enthalten ist, sei es durch die Verwendung bestimmter Attribute oder einfach nur durch mehr oder weniger versteckte Schmähungen. Dieses Verfahren wird er für seine Jugoslawien-Texte in Bezug auf Medien fast 30 Jahre später wieder anwenden und feststellen, dass die als Wahrheit deklarierten Aussagen mit Meinungssplittern kontaminiert und damit verdorben sind (…) Wenn die Meinung des Journalisten bereits in die Faktenbesprechung einfließt, wird diese nicht einmal angestrebt. Dieses 'journalistische Schreiben‘, das seine Urteile bereits getroffen hat und den Leser in seiner Urteilsfindung manipuliert, greift er massiv an."

Das ist, erst einmal wertfrei gesagt, ja nun ein interessanter bzw. diskutabler Ansatzpunkt auch jenseits des Themas Jugoslawien-Krieg und der Berichterstattung dazu in den 1990er Jahren. Struck schreibt weiter:

"Praktisch sofort standen sich die Fronten unversöhnlich gegenüber. Auf den Lesereisen 1996 wurden die Gräben sicht- und in teilweise tumultartigen Szenen hörbar. Zitate Handkes wurden dekontextualisiert. Sein Befragen der 'Alleinschuld’ Serbiens galt als Apostasie. Er sollte überführt werden. Obwohl er beispielsweise von Beginn an keinen Zweifel an dem Srebrenica-Massaker hegte, wurde ihm genau dies vorgeworfen, weil er als rhetorische Figur die Frage gestellt hatte."

Diese Dekontextualisierung scheint sich, um noch einmal Eugen Ruge aufzugreifen, in diesen Tagen nun zu wiederholen.


Altpapierkorb (Pressefreiheit in Frankfurt, Pressefreiheit in Tunesien, Renk-Magazin, Honorarzahlungsmoral, "Risiko Pille")

+++ Die Frankfurter Polizei hielt es offenbar für eine gute Idee, einen Einsatz gegen die Pressefreiheit bzw. gegen den Fotojournalisten Jonas Fedders und für den rechtsextremen Schmeißfliegen- und Madenkenner Götz Kubitschek lieber nicht kritisch aufzuarbeiten, sondern zu verteidigen. Die Frankfurter Rundschau berichtet.

+++ Wie sich nach dem arabischen Frühling die Pressefreiheit in Tunesien entwickelte - Spoiler: Die Lage hat sich zuletzt wieder etwas gebessert -, geht aus einem Interview hervor, das die FAZ (55 Cent bei Blendle) mit der gerade mit dem Raif-Badawi-Award ausgezeichneten Investigativreporterin Hanène Zbiss geführt hat. Sie sagt: "Es gab 2011 einen Moment der Begeisterung, als wir uns plötzlich frei ausdrücken und kritisch arbeiten konnten. 2014 jedoch änderte sich die Lage, als die säkulare Partei Nidaa Tounes und die islamistische Ennahda-Partei sich zu einer Koalition zusammenschlossen. Neue Medienchefs, meist korrupte Geschäftsleute und Politiker, machten sich Radio- und Fernsehsender zu eigen, und übernahmen die Kontrolle der Medienlandschaft. Unabhängiger Qualitätsjournalismus ohne finanzielle Einflussnahme durch politische Parteien ist rar geworden. Trotzdem gibt es eine starke Journalistengewerkschaft und eine Zivilgesellschaft, die Meinungs- und Pressefreiheit verteidigt. Im Pressefreiheitsindex ist Tunesien innerhalb eines Jahres 25 Plätze nach oben gesprungen, von Platz 97 auf 72."

+++ Michael Roth, einer der vielen SPD-Bundesvorsitzenden in spe, hat "Kölns christdemokratischsten Medienanwalt" (Altpapier) an der Backe, weil er, Roth, getwittert hatte: "Im Deutschen Bundestag sitzt der politische Arm des #Rechtsterrorismus - die AfD." Der Sozialdemokrat berichtet bei Twitter über den Fall.

+++ Kemi Fatoba hat für vogue.de mit Melisa Karakuş, der Gründerin des Online-Magazins Renk, gesprochen. Dieses solle, sagt Karakus, "die neue deutsch-türkische Community repräsentieren". Sie habe "das Gefühl, dass in Deutschland all die positiven Dinge außerhalb der Community kaum präsent sind, da die Massenmedien davon nichts mitbekommen. Viele wissen nicht, dass die deutsch-türkische Community gar nicht so homogen ist. Wir denken nicht alle gleich, trinken literweise Çay, sind Muslime, wählen Erdoğan und essen kein Schweinefleisch – so ist es einfach nicht." Vielmehr gebe es in der deutsch-türkischen Community "so viele Abspaltungen, was das Ganze so divers, hitzig und interessant macht".

+++ Haben die Proteste gegen die sog. Reformen bei HR 2 Kultur (Altpapier) Wirkung gezeigt? Angesichts dessen, was die SZ heute dazu schreibt, kann man zu dem Schluss gelangen, denn: "Die längeren Formate in 'HR 2 Kultur' wie der Doppelkopf, Der Tag, aber auch wie die Lesung oder das Feature sind von diesem Veränderungsprozess erst einmal überhaupt nicht betroffen." So zitiert die Zeitung den HR-Kulturredakteur Alf Mentzer, der eine Arbeitsgruppe leitet, "die die Kulturberichterstattung neu aufstellen soll". Die Formulierung "erst einmal" deutet allerdings darauf hin, dass für allzu großen Optimismus noch kein Anlass besteht.

+++ @mediasres nimmt den von den Krautreportern gerade in einer anderen Fassung publizierten Rant des freien Journalisten Christian Gesellmann (Altpapier) zum Themenkomplex Honorare und Zahlungsmoral zum Anlass, andere Einschätzungen zum Thema einzuholen. Die Journalistikprofessorin Wiebke Möhring bringt das Thema Vorschusszahlungen ins Spiel: "Wenn man weiß, dass jemand wahrscheinlich höhere Spesen haben wird", sei das "eine ganz kleine Stellschraube", mit der man zur Zufriedenheit der Autorinnen und Autoren beitragen könne.

+++ Heike Hupertz empfiehlt bei epd medien den ARD-Mittwochsfilm "Was wir wussten - Risiko Pille". Es sei "nicht nur ein Themenfilm über einen echten Medikamentenskandal", sondern zugleich - unter anderem - "ein Film über die Mühen der Moral und die Anstrengungen des alltäglichen Opportunismus, über eine Affäre, die der Mann ernster nimmt als die Frau, über systemische Karrierebenachteiligung von Frauen und die Netzwerkspiele von Männern in Toppositionen". Tilmann P. Gangloff (Stuttgarter Zeitung) lobt ebenfalls, hat aber auch einen Einwand. Für die eben erwähnte "Affäre" bzw. das "Beziehungsdrama" (TPG) verschwende der Film "viel Zeit" und erwecke so "den Eindruck, das Autorenpaar, die Regisseurin (Isa Prahl) oder der Sender (NDR) hätten das Risiko gescheut, die Handlung allein auf den medizinischen Skandal zu konzentrieren. Die Rahmenhandlung wirkt wie ein Tribut ans Publikum, dem offenbar unterstellt wird, es interessiere sich für diesen Stoff nur, wenn es emotionale Anknüpfungspunkte gibt."

Neues Altpapier gibt es wieder am Donnerstag.

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