Das Altpapier am 18. Juni 2020 Lagerfeuersehnsucht und Ignoranz

Der Fernsehpreis zeigt: Beim linearen TV sehnt man sich weiterhin nach den guten alten Lagerfeuermomenten zurück. Die senderübergreifende Selbstbeweihräucherung der Corona-Berichterstattung durch den Preis grenzt allerdings an Ignoranz. Die Länder haben einen weiteren Schritt auf dem Weg zum neuen Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag gemacht. Das lädt zum Schlagzeilen-Bingo ein. Ein Altpapier von Nora Frerichmann.

Teasergrafik Altpapier vom 18. Juni 2020: Porträt Autorin Nora Frerichmann
Bildrechte: MDR / MEDIEN360G

Selbstbeweihräucherung beim Fernsehpreis

Dass die deutsche TV-Branche sich gerne selbst feiert, ist eigentlich nichts Neues. Gestern wurden die Preisträgerinnen und Preisträger des Deutschen Fernsehpreis bekanntgegeben. Die Auszeichnungen werden von ARD, RTL, Sat.1 und ZDF vergeben (seit diesem Jahr ist auch die Telekom als Kooperationspartner dabei) und gehen 2020 an Produktionen von ARD-Anstalten (8)  und ZDF (11), der Mediengruppe RTL (5, inklusive ntv und VOX), der ProSiebenSat.1-Gruppe (4), von Sky (1), Netflix (2) und drei an Arte (an dem wiederum ARD und ZDF beteiligt sind). Details zu den Preisträgern gibt‘s u.a. bei FAZ, Zeit, t-online und Horizont.

In diesem Jahr gibt es dabei einen Sonderpreis für die "Beste Information", der gleich senderübergreifend an die Redaktionen der Nachrichten- und vertiefenden Sondersendungen geht. Ausgezeichnet werden konkret die Chefredakteur:innen von "Tagesschau"/"Tagesthemen", "ARD etxra", von "ntv Coronaberichterstattung", "RTL aktuell"/"RTL Nachtjournal", vom "ProSieben Spezial Corona Update", dem "Sat.1 Frühstücksfernsehen", von ZDF-"heute"/"heute journal" und vom ZDF-"auslandsjournal". Die Begründung lautet folgendermaßen: 

"Mit ihrer umfassenden, verlässlichen und journalistisch hervorragend aufbereiteten Berichterstattung über das Geschehen in der Coronakrise, die zu wachsenden Reichweiten und steigender Nutzungsdauer selbst bei jungen Zielgruppen geführt hat, und der zunehmend kritischen Auseinandersetzung mit dem Regierungshandeln haben die Journalistinnen und Journalisten bewiesen, dass das klassische Fernsehen für die Mehrheit der Menschen immer noch das wichtigste Fenster zur Welt ist, das Anschluss und Teilhabe an den Geschehnissen ermöglicht und zum Entstehen einer kritischen Öffentlichkeit beiträgt."

In diesen Sätzen zeigt sich: Lange hat man sich beim linearen TV danach gesehnt, dass dieses heimelige, verbindende Lagerfeuergefühl von damals wieder aufkommt, als Großteile der Nation sich durch Sendungen wie z.B. "Wetten, dass…?" oder "Dalli Dalli" vor den Fernseher tackern ließen. Und Corona sei Dank gab es dieses Gefühl für TV-Macher:innen 2020 wieder, als das Fernsehen für Millionen Menschen in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und dem Appell, zuhause zu bleiben, doch nochmal zu einem wichtigen "Fenster zur Welt" wurde.

Eine Korrelation bestand zwischen Corona und den steigenden TV-Quoten sicherlich. Die Kausalitäts-Frage scheint bei der Begründung aber nicht allzu hoch gehängt worden zu sein: Sahen die Menschen fern, weil die Berichterstattung so "hervorragend" war? Oder waren es vielmehr die Umstände, die Unsicherheit und die neue Art der physischen Abgeschiedenheit, die die TV-Quoten in die Höhe trieben?

Die senderübergreifende Selbstbeweihräucherung der Corona-Berichterstattung im Fernsehen grenzt allerdings an Fahrlässigkeit. Grade angesichts der nicht mehr nur in nerdigen Kreisen stattfindenden Diskussion über die Qualität des Journalismus in Corona-Zeiten. Das soll keinesfalls heißen, dass die Berichterstattung schlecht war. Journalist:innen haben in dieser ungewohnten, neuen Situation krasses geleistet. Aber diese Pauschalauszeichnung sendet ein falsches Signal, weil sie die breit geführte Diskussion über journalistische Qualität (siehe Altpapierkorb) völlig ignoriert.

Stattdessen hätte es dem Fernsehpreis wahrscheinlich gutgetan, einzelne Formate mit dezidierter Begründung auszuzeichnen. So hätte man z.B. Angebote hervorheben könne, die in der ersten recht unkritischen, distanzlosen Phase der Berichterstattung genauer hinsahen und gut recherchierten oder besondere wissenschafts- oder datenjournalistische Leistungen im TV.

Das wäre nicht so ein Paukenschlag gewesen, mit dem die Jury wohl ein Zeichen setzen wollte für die "Verpflichtung zu Qualitätsjournalismus im digitalen Medienzeitalter und als Ermutigung für verantwortungsbewusste Journalistinnen und Journalisten". Für Menschen außerhalb der Branche hätte es aber vermutlich weniger ignorant gewirkt.

Rundfunkbeitrags-Schlagzeilen-Bingo

Blick auf Schlagzeilen ist für Rundfunkpolitik-Nerds heute besonders launig. Denn, heissa, es ist wieder so weit: Die Diskussion um 86 Cent mehr Rundfunkbeitrag pro Monat hat gestern einen entscheidenden Punkt passiert und das eignet sich natürlich vorzüglich für Clickbaiting – kurz: für Überschriften-Bingo.

Vorher noch kurz zur Einordnung: Die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten haben gestern den Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag unterzeichnet, der ab 2021 u.a. die Grundlage für den neuen Beitrag sein soll. Nach dem nicht ganz unkomplizierten Verfahren (eine Übersicht, gibt‘s drüben beim MDR), bei dem die KEF die Ansprüche der Sender nochmal deutlich zusammengestrichen hat, steht da seit Anfang des Jahres der Betrag von 86 Cent mehr pro Haushalt im Monat (insgesamt 18,36 statt 17,50 €).

Leider sind die grafischen Möglichkeiten für Bingo in dieser Kolumne eher begrenzt, deshalb unternehmen wir hier stattdessen einen kleinen Spaziergang durch den Überschriften-Wald:

Bild: Beschlossen! Rundfunkbeitrag wird deutlich teurer

Neue Westfälische: Vertrag unterschrieben - höherer Rundfunkbeitrag kommt

Merkur: Rundfunkbeitrag für TV und Radio soll deutlich teurer werden - aber ein Land wackelt noch

Bild, die Neue Westfälische und der Merkur surfen hingegen auf der Empörungs- und Skandalisierungswelle. Denn endgültig umgesetzt ist durch die Unterschriften der MPs noch nichts, bevor die Länderparlamente nicht zugestimmt haben. Und auch über die Formulierung "deutlich teurer" kann man angesichts von 86 Cent diskutieren. Der Merkur verpasst dem Ganzen noch leichte eine Asterix-Anmutung und weckt im Bezug auf Sachsen-Anhalt gewissermaßen Assoziationen an das kleine gallische Dorf, das sich gegen die Römer stellt.

Tagesspiegel: Mehrheit der Ministerpräsidenten stimmt für Erhöhung der Rundfunkgebühren

Das ist zwar sachlich, aber auch etwas irreführend. Denn alle 16 MPs haben unterzeichnet, auch Sachsen-Anhalts Rainer Haselhoff. In einer Notiz hat der CDU-Mann allerdings eingeworfen, dass er in seinem Landtag keine Mehrheit für die Erhöhung sieht.

Und dann sind da noch FAZ, Zeit und die Süddeutsche mit recht nüchternen Überschriften. Bei der FAZ klingt es vielleicht ein bisschen so, als hätten gelangweilte Polizisten die Änderung am Straßenrand durchgewunken.

Zeit: Ministerpräsidenten billigen höheren Rundfunkbeitrag

Süddeutsche: Länderchefs unterzeichnen für höheren Rundfunkbeitrag

FAZ: Länderchefs winken mehr Geld für ARD und ZDF durch

Es hängt an Sachsen-Anhalt und Thüringen

Wie gesagt, in Kraft setzen können die Länderchefinnen und -chefs den neuen Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag nicht allein. (Wie so ein demokratisch-bürokratisches Werk aussieht, kann man sich anhand der Version von 2016 ansehen.) Dafür brauchen die 86 Cent erst in allen Landtagen eine Mehrheit.

Auf der Medienseite der Süddeutschen erklärt der Jurist Dieter Dörr das Prozedere. Der Staatsvertrag an sich sei erst mal nicht mehr als ein Vertrag.

"Damit er verbindliches Recht wird, muss er in innerstaatliches Landesrecht umgesetzt werden und das geschieht durch das Parlament. Der Gesetzgeber ist das Parlament."

Bei dwdl.de erinnert Timo Niemeier:

"Spannend wird es in den kommenden Wochen also vor allem, wie sich die Politiker in Sachsen-Anhalt verhalten werden. Ministerpräsident Haseloff hatte zuletzt die Ansiedlung von Gemeinschaftseinrichtungen der ARD im Osten gefordert. Dem ist die ARD auch nachgekommen und hat vor wenigen Wochen ein Kulturangebot angekündigt, das beim MDR in Sachsen-Anhalt gebündelt werden soll - entstanden ist diese Idee aber bereits Anfang 2019, also noch vor Haseloffs Forderungen."

Aber was würde passieren, wenn nicht alle zustimmen? Neben Sachsen-Anhalt ist wohl auch die Zustimmung in Thüringen bei der Abstimmung im Herbst noch nicht sicher zu erwarten. Für epd medien hat Michael Ridder einen Überblick über das Verfahren zusammengestellt (online z.B. bei der Rheinischen Post). Bei einer fehlenden Ratifizierungsurkunde aus einem der Parlamente sei der gesamte Staatsvertrag hinfällig, erklärt er:

"Da in diesem Fall der alte Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag fortgelten würde, bliebe der Rundfunkbeitrag auf der aktuellen Höhe von 17,50 Euro. (…) Mehrere Intendanten haben für diesen Fall bereits massive Einschnitte im Programmangebot angekündigt, die für das Publikum deutlich sichtbar sein würden. Zu erwarten wäre außerdem ein Gang der Sender vor das Bundesverfassungsgericht, der aber wegen der Verfahrenslänge keine kurzfristigen Verbesserungen bringen würde."

Diesen Fall gab es bisher noch nicht. In Karlsruhe müsste dann entschieden werden, ob die Länderparlamente einen triftigen Grund hatten, um eine Zustimmung zu verweigern. Das klingt ein bisschen so, als seien die Abgeordneten in der Hinsicht wenig handlungsfähig und hätten nur das Recht, die Erhöhung des Beitrags abzunicken. Das stimmt so aber nicht ganz. Gestaltungsmöglichkeiten haben die Länder vor allem, wenn es um den Auftrag der Öffis geht und dementsprechend legt die KEF dann den Finanzbedarf für die Rundfunkanstalten fest. Der Medienrechtler Jan Kalbhenn von der Uni Münster erklärt das bei Deutschlandfunks "@mediasres" so:

"Dementsprechend könnte man sagen, die Politik bestellt etwas beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und jetzt ist aber der der Zeitpunkt, diesen bedarfsgerecht – und darauf hat der ÖRR einen verfassungsrechtlichen Anspruch – bedarfsgerecht zu finanzieren. Das ist klar zu trennen von der Frage: Was bestelle ich? Ich hab bestellt, jetzt ist die Zeit zu zahlen. Danach kann ich neu bestellen, aber ich kann nicht beim zahlen neu bestellen oder drohen, neu zu bestellen."

Und falls diese Tatsache schon die ganze Zeit in Ihnen köchelt: Ja, auch diese Kolumne wird durch den Rundfunkbeitrag finanziert, weil sie beim öffentlich-rechtlichen MDR erscheint.

Transparenzhinwies: Ich arbeite gelegentlich für epd medien.


Altpapierkorb (Daphne Caruana Galizia, politische Werbung bei Facebook, Digital News Report, Corona-Berichterstattung)

+++ Mordfall von Daphne Caruana Galizia: Die maltesische Justiz ermittelt jetzt offiziell gegen den früheren Polizeichef des Landes. Details gibt‘s u.a. bei der Zeit.

+++ Bei Facebook soll künftig politische Werbung ausgeblendet werden können, berichtet die FAZ.

+++ Im Reuters Digital News Report wird der Medienkonsum vor und während der Corona-Pandemie verglichen. Die Krise beschleinige langfristige strukturelle Veränderungen hin zu digitaleren, mobileren und plattform-dominierteren Medienumgebungen, schreibt Julia Barthel bei netzpolitik.org und listet einige Key Findings auf.

+++ Über den Verlauf, Defizite und Erkenntnisse zur Corona-Berichterstattung haben gestern Abend der Journalist Werner D‘Inka (bis vor kurzem FAZ) und der Kommuniaktionswissenschaftler Offried Jarren mit epd-Medien-Chefin Diemut Roether diskutiert. Auf der Facebook-Seite des Frankfurter Presseclubs ist die Zoom-Konferenz noch online. Unsicherheiten hätten stärker mitkommuniziert werden müssen, sagte Jarren. D‘Inka erneuerte den Vorwurf, Journalismus sei teilweise zu sehr auf Institutionen fixiert und biete in der Breite z.B. zu wenig Berichterstattung über Alltag an Schulen. Die vermehrte Teamarbeit von mehreren Autor:innen an einem Text hingegen tue dem Journalismus gut.

+++ In der Krise sprechen meist Männer, eine Studie (siehe Altpapier) zur bisherigen Berichterstattung über die Corona-Pandemie exemplarisch für Deutschland. "Das ist kein Grund zu jammern, sondern ein Bild, mit dem man arbeiten kann", schreibt Marlis Prinzing beim Standard. "Denn spätestens dann, wenn einem die Schieflage bewusst ist, lässt sich sofort etwas verändern."

+++ Bei einer Anhörung gestern im Bundestag gab es Kritik für die geplante Reform des Netz-DG. Einfache Lösungen seien nicht in Sicht, berichtet Stefan Krempl bei Heise.

+++ Die BBC muss laut Standard wegen Corona 140 Millionen Euro einsparen.

+++ In Mailand steht ein Denkmal für den "Gottvater des Journalismus in Italien", Indro Montanelli. Laut taz ist eine Diskussion um die Statue entbrannt, weil der Journalist auch mit Sklaverei, Kolonialismus, Frauenfeindlichkeit, Faschismus und Rassismus in Verbindung gebracht wird.

+++ Nonprofit-Journalismus in den USA beschäftigt sich zunehmend mit lokalen Inhalten. Sarah Scire schreibt beim NiemanLab: "The number of nonprofit newsrooms is growing even as traditional newsrooms, many reliant on advertising revenue, continue to contract. More nonprofit newsrooms were launched in 2018-2019 than any year since 2008-2009. And this year’s report identified 78 dedicated to local news — 10 more than last year."

Neues Altpapier gibt‘s am Freitag.

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