Das Altpapier am 29. März 2022 Regierungschefs im Krieg

Wolodymyr Selenskyj legt einen wohlüberlegten weltmedien-öffentlichen Auftritt nach dem anderen hin. Olaf Scholz macht Quote nach dem "Tatort". Was außerdem Beachtung verdient: kriegswichtige Digitaltechniken wie die "Kill Cloud" und ein sich anbahnender größerer Medienpolitik-Konflikt. Ein Altpapier von Christian Bartels.

Altpapier vom 29. März 2022: Porträt des Altpapier-Autoren Christian Bartels
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Selenskyj und Scholz in Interviews

Ein Phänomen, das sinnvoll erst dann analysiert werden kann, wenn der Angriffskrieg gegen die Ukraine (hoffentlich bald) beendet sein wird, schon weil dabei dessen Ausgang ins Gewicht fallen muss: die Bedeutung der Medienauftritte von Regierungschefs im Krieg.

Ob die Ansicht, dass Russland "den Kampf um die Bilder" längst verliere, wirklich dermaßen zutrifft, wie sie in deutschen Medien formuliert wird (aktuell z.B. hier), ist eine Anschlussfrage. Dass sich "der Westen in der eigenen Echokammer" da Illusionen mache, ähnlich wie er sich, im Rückblick klar erkennbar, vor dem russischen Angriff auch welche machte, bloß andere, schreibt der immer lesenswerte Rüdiger Suchsland bei heise.des "Telepolis".

Ungemein wichtig sind jedenfalls die Auftritte des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der bekanntlich vom Fernsehen kommt (neue Staffeln demnächst bei Arte, übrigens). Selenskyj wendet sich nicht nur, natürlich, regelmäßig an sein Volk. Er hält auch eine weltmedien-öffentliche Rede nach der anderen, oft mit nationalen Parlamenten als erster, aber keineswegs einziger Zielgruppe. Den Auftritt vorm deutschen Bundestag beschreibt in aus der ehemaligen "Medienkorrespondenz" gewohnter Akribie Dietrich Leder bei "epd medien".

Überdies gibt Selenskyj internationale Interviews. Das mit dem britischen "Economist" kam ungefähr "komplementär" (@robinalexander) zum bisher ausführlichsten Auftritt des medienöffentlich zurückhaltenden deutschen Regierungschefs heraus. Bundeskanzler Scholz griff am Sonntag zur liebsten Regierungserklärungs-Methode seiner Vorgängerin und lud sich als Solo-Gast in die "Anne Will"-Show ein, wo er "eine Stunde lang alle Vorwürfe gegen seine Ukraine-Politik als falsch, verwirrend oder nichtig abkanzelte" (Nico Fried im "SZ"-Leitartikel), was sich aus Scholz' Sicht aber "gelohnt" haben dürfte: "4,58 Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer haben eingeschaltet, eine starke Quote" ("Tagesspiegel")

Zurück zu Selenskyj: Das "Economist"-Interview (€) fasste die "Welt" unter der Überschrift "Die Deutschen machen einen Fehler. Sie machen oft Fehler" zusammen, so wie es im von Alexander geposteten Ausschnitt steht. So was wirkt natürlich in Deutschland, weil die Deutschen ungern Fehler machen (und ja lange von einer Regierungschefin regiert wurden, die – zumindest nach Beobachtung großer Teile der deutschen Medien während ihrer Amtszeit – ziemlich fehlerlos regierte). Dabei kritisierte Selenskyj andere westliche Staaten eher noch schärfer, zeigen andere Zusammenfassungen.  

Inzwischen liegt schon ein neueres, wiederum wohlüberlegtes Selenskyj-Interview vor. Hier auf Youtube lässt sich es ansehen. Und "das Videoportal lässt sich in Russland, trotz diverser Blockadeverstöße, bisher aufrufen", schreibt die "FAZ" (€) heute. Selenskyj sage etwa, dass er wohl "nicht mehr lange Präsident" sein, doch einen "würdigen" Nachfolger bekommen werde – also genau das, was autokratisch-endlos regierende Staatschefs wie Putin am meisten beunruhigt:

"Selenskyj erscheint immer mehr als ein 'Anti-Putin', jung, dynamisch und besorgt um seine Soldaten, die er in Krankenhäusern besucht. Er tritt im tarnfarbenen Hemd auf und wirkt gut in Form, während sich Russlands Dauerherrscher ... abschottet und seinen Austausch darauf zu beschränken scheint, in Videoschalten ängstliche Untergebene zurechtzuweisen. Während Selenskyjs Interview am Montag immer mehr Aufrufe sammelt – bis in den frühen Nachmittag schon mehr als 1,8 Millionen – und die Zensurbemühungen in sozialen Medien verspottet werden, hebt Putins Sprecher hervor, man habe 'keine Angst' vor dem Interview ..."

Wobei die russische Medienaufsichtsbehörde diesen Eindruck nicht erweckt ...

Russlands Zensur immer schärfer. Deutsche Welle "nicht so gut"?

Russlands Medienzensur erzielt, außerhalb Russlands, täglich neue Schlagzeilen, die im Rückblick zeigen, dass Russlands Medienlandschaft ziemlich bunt war. Tagesaktuell gab aufgrund von Warnungen der Medienbehörde Roskomnadsor, mit diesem Tweet, die "wichtigste unabhängige Zeitung" (Reporter ohne Grenzen), die "Nowaja Gaseta", vorerst auf. "Sie hat unerschrocken und detailliert über die Tschetschenienkriege, Korruption und Klientelismus, Menschenrechtsverletzungen und auch über den langen Krieg des Kremls in der Ostukraine berichtet", schreibt die "FAZ" in einer Art Nachruf.

Meldungen dazu finden sich, auf deutsch, häufig gekoppelt mit neuen zum deutschen Auslandsfernsehen. Die Deutsche Welle wurde erstens zusätzlich zu schon länger bestehenden Schikanen als "ausländischer Agent" eingestuft (siehe z.B. "Standard"). Zweitens ist ihr Programm dank einer hoffentlich auch weit im Osten medienwirksamen Reporter ohne Grenzen-Aktion doch wieder besser zu empfangen (ähnlich wie Meduza, das aus Lettland betriebene russischsprachige Portal, das zu den aktuellen Selenskyj-Interviewern zählt):

"RSF umgeht diese staatliche Zensur, indem die Organisation eine exakte Kopie bzw. einen Spiegel der Website ('Mirror site') erstellt. Dieser wird auf internationalen Servern bzw. Content Delivery Networks (CDNs) platziert. CDNs hosten auch viele andere Dienste und können daher nicht so leicht blockiert werden. Wenn autoritäre Regierungen CDNs, die die Spiegelseiten hosten, direkt angreifen, entstehen ihnen selbst Nachteile: Sie blockieren dadurch auch ihren eigenen Zugang zu allen anderen von CDNs bereitgestellten Diensten. Der drohende Kollateralschaden hält die Regime von diesem nächsten drastischen Schritt ab",

hoffen die ROG/RSF. (Ausführlich mit russischen Zensur- und Zensur-Umgehungs-Möglichkeiten befasst sich außerdem Deutschlandfunks "@mediasres"). Zurück zur Deutschen Welle: Drittens verdient noch ein Beitrag im "KNA-Mediendienst" (nur nach Login hier verfügbar) Erwähnung. Da sagt der in in Berlin lebende, gestern hier erwähnte Journalist Nikolai Klimeniouk im Interview, dass die DW auf russisch "leider nicht so gut ist, wie sie sein könnte", dass sie "leider nicht sehr stark, sondern eher ein Zeugnis versäumter Möglichkeiten" sei.

"Kill Cloud", Gesichtserkennung u.a. kriegswichtige Digitaltechniken

Noch eine weil in Echtzeit dynamisch verlaufende schwer einschätzbare Entwicklung: Krieg erfährt eine Umwertung. Jahrzehntelang war er, zumal in EU-Europa, sowohl geächtet als auch scheinbar weit entfernt. Geächtet bleibt er, aber nun erscheint viel vorstellbarer. Was folgt auf den Postheroismus?, könnte eine aufkommende Feuilleton-Debatte heißen. Jedenfalls rücken Mittel der Kriegführung, wie sie technisch möglich ist (vielleicht bis hoffentlich nicht allen Seiten gleichermaßen), in den Blickpunkt.

Gerade fand in Berlin eine Konferenz namens "The Kill Cloud" statt. Vom Auftritt der US-amerikanischen Whistleblower Lisa Ling und Cian Westmoreland dort berichtet Stefan Krempl bei heise.de unter der Überschrift "Wenn die Drohne zuschlägt und das Internet tötet". Tatsächlich ist die titelgebende "Cloud" die, aus der sämtliche digitale Dienstleistungen ohne viel Nachdenken bezogen werden. Sie

"verbindet ... Sensoren und Waffenplattformen für Drohnen mit einem global verteilten Netzwerk von Geräten, Software und einer Vielzahl anderer Knotenpunkte über Satelliten, Kabel, Funk und digitale Kommunikationsverbindungen. Diese weit verzweigte Infrastruktur werde täglich von tausenden Menschen auf der ganzen Welt in allen militärischen Bereichen, unterstützenden Behörden und Koalitionspartnern aufgerufen, betrieben und gewartet. Schier jeder kenne Dienste wie Google Drive, iCloud und Dropbox, führte Ling aus, die früher als Technikerin im Rang eines Sergeant beim US Air Force Drone Surveillance Programme diente. Mittlerweile könnten cloudbasierte Lösungen aber auch 'für Analyse, gezielte Schläge und zum Töten eingesetzt werden'".

Den Bericht zu lesen, lohnt, auch weil er gute Metaphern enthält wie die, dass Drohnen "fliegende Briefbeschwerer" seien, die erst durch die "Kill Cloud" zu tödlichen Waffen werden.

Über weitere zuletzt in Vergessenheit geratene oder eher: in den Hintergrund gerückte, potenziell kriegswirksame Fähigkeiten berichtet netzpolitik.org. Da ist zum einen Gesichtserkennung. Dem ukrainischen Vize-Premier- sowie Digitalminister Fedorow zufolge arbeiten ukrainische Behörden mit der US-amerikanischen Software Clearview AI, um "die Social-Media-Accounts der russischen Gefallen ausfindig [zu] machen" und dann die Angehörigen zu informieren.

Wo im bei digitaler Spitzentechnik meist hinterherhinkenden Europa Gesichtserkennungs-Software vor wenigen Jahren relativ weit fortgeschritten war: im ukrainischen Nachbarland Polen. Dort war die Firma Pimeyes.com ansässig. Enthüllungen 2020 (Altpapier) führten zu einigen datenschutzrechtlichen Konsequenzen, derentwegen Nachfolgeunternehmen auf die Seychellen und dann ins mittelamerikanische Belize auswichen. Aktiv sind die Gründer weiterhin, berichtet ebenfalls Rahel Lang bei netzpolitik.org. Um ein überwachungstechnologisch lange Zeit weltweit konkurrenzfähiges deutsches Unternehmen geht es außerdem:

"Jemand, der bis vor kurzem leitender Angestellter bei FinFisher war, bestätigt gegenüber netzpolitik.org: 'FinFisher ist geschlossen und bleibt es auch. Ihr habt euer Ziel erreicht.' Der weltbekannte Staatstrojaner aus Deutschland, den Reporter ohne Grenzen seit 2013 als Feind des Internets bezeichnet, ist am Ende",

freut sich netzpolitik.org, das außerdem mit vielen Links das nun insolvente Firmengeflecht darstellt. Der Chaos Computer Club stimmt mit ein. "Wichtiger als die Pleite des Unternehmens ist daher ein Abschluss des Strafverfahrens", schreibt Linus Neumann aber auch. Wichtig wäre außerdem, dass nicht einfach andere Unternehmen aus anderen, noch weniger datenschutzsensiblen Staaten die Technik weiter verkaufen.

Verknüpfungen der "German Security Solutions" nach Russland bestehen übrigens, ergänzt netzpolitik.org-Autor André Meister auf Twitter.

Ein größerer (aber überschatteter) Medienpolitik-Konflikt

Rasch noch zur Medienpolitik im engeren Sinne, wo auch weit überdurchschnittlich viel los ist, aber angesichts der Weltlage ziemlich untergeht. Bei der Landesmedienanstalten-Direktorenkonferenz war's, wo Hamburgs Kultur- (und damit Medien-) Senator Carsten Brosda Bedenken zur EU-weiten Abschaltung der russischen Staatsmedien formulierte (Altpapier). Eigentlich aber ging es auf der Konferenz um die Zufriedenheit der deutschen Medienwächter mit dem noch recht jungen, nun allmählich umgesetzten Medienstaatsvertrag – das aber vor dem Hintergrund von Auseinandersetzungen mit der EU:

"Die Bundesländer sind guter Dinge, dass die EU-Kommission nicht mehr gegen den lange umstrittenen Medienstaatsvertrag und jüngste Satzungsprinzipien dazu vorgeht. Die Brüsseler Regierungsinstitution habe sich zuletzt nicht zurückgemeldet, erklärte Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), am Mittwoch auf einem Symposium des Gremiums zu einem 'Stresstest' für das Normenwerk zur Plattform-Regulierung. Das habe man so interpretiert, dass sie sich 'unserer Auffassung angeschlossen hat'",

heißt's in der heise.de-Zusammenfassung. Was eine forsch-optimistische Auslegung sein könnte. Schließlich macht die EU Weltpolitik und könnte auch einfach aus Statusgründen nicht reagieren. Heute auf der "FAZ"-Medienseite (€) führt Micha Hanfeld ein großes Medienpolitik-Interview mit Brosda, das allerdings eher ein Streitgespräch über die RT-Frage ist. Hanfeld betont gewohnt wortgewaltig "die spalterische Wirkung, den latent faschistischen, demokratiefeindlichen Unterton, mit dem russische Staatsmedien bei der extremen Rechten und in der Verschwörungsszene gut ankommen". Brosda beharrt:

"Bei allem Verständnis dafür, dass Kommunikation immer auch ein Teil des Krieges ist, müssen wir aufpassen, dass wir hier nicht eigene Errungenschaften wie die Staatsferne der Medienaufsicht allzu leichtfertig über Bord werfen. Zumal diese staatsferne Medienaufsicht in Deutschland ja vorher auf Grundlage des Medienstaatsvertrages schon längst entschieden hatte, dass RT DE hier nicht zugelassen wird und damit nicht senden durfte"

Erst in der letzten Frage des großen Medienpolitik-Interviews geht's um Medienpolitik im engeren Sinne, und da herrscht dann Einigkeit bei den Kontrahenten. Hanfeld hält auch hierzu mit seiner Meinung nicht hinterm Berg:

"Gerade haben sich das Europäische Parlament und der Ministerrat auf den 'Digital Markets Act' geeinigt. Der 'Digital Services Act' soll folgen. Mit beiden Gesetzen sollen den großen Digitalunternehmen Schranken auferlegt werden. Mit beiden Gesetzen maßt sich die EU-Kommission Kompetenzen an, die bei uns den Bundesländern und der Bundesregierung als Gesetzgebern und als Ausführenden den Landesmedienanstalten oder dem Bundeskartellamt obliegen. Ich bin gespannt, ob das effektiv ist und nicht zu einem administrativen Monstrum führt",

und Brosda stimmt, ein paar Ticks diplomatischer ("Hier droht uns künftig eine Situation, in der die sehr besonderen und zum Teil auch sehr verschiedenen Regeln öffentlicher Kommunikation in den einzelnen Mitgliedstaaten ohne Not harmonisiert werden sollen ... "), zu. Heißt: In der wenig beachteten Nische Medienpolitik scheint sich ein ziemlich großer Konflikt zwischen dem träge-beharrlichen deutschen Föderalismus und der aus jeweils guten Gründen um Entschlossenheit bemühten und von geopolitischen Abstiegsängsten ergriffenen EU anzubahnen. Bloß wird er vom Krieg nebenan überschattet.


Altpapierkorb ("Peinliche" Oscar-Show, Journalistenschul-Namensrecht, Rundfunkratsvorsitzenden-Entpflichtung, "Themen-Teams")

 +++ Bei der dieses Jahr besonders "peinlichen Show" der US-amerikanischen Filmindustrie war offenbar auch eine Zuschaltung Wolodymyr Selenskyjs erwogen worden, schreibt Susan Vahabzadeh im "SZ"-Feuilleton (€). Dass der ukrainische Präsident dann nicht dabei war, spricht für ihn.

+++ Was der Evangelische Kirche niemand vorwerfen kann: flache Hierarchien. Mit der Einstellung der Evangelische Journalistenschule soll aber auch die Reduzierung der Spitzenpositionen im Gemeinschaftswerk der Evangelischer Publizistik von vier auf zwei einhergehen. Mit GEP-Direktor Jörg Bollmann, dessen Posten nach seiner Pensionierung 2024 nicht eigenständig neubesetzt werden soll, sprach Frederik von Castell für uebermedien.de. Da bringt Bollmann die Idee ins Spiel, dass ja jemand das "Namensrecht" an der Evangelischen Journalistenschule übernehmen könne.

+++ Katholisch ist Lorenz Wolf, der den Vorsitz des Bayerischer-Rundfunk-Rundfunkrats wegen Vorwürfen ruhen ließ (Altpapier). Nun hat er um "die Entpflichtung von seinen Ämter" gebeten (Bayerischer Rundfunk). Anders als bei Bischöfen muss da nicht der Papst entscheiden, "Kardinal Marx nahm den Rücktritt mit sofortiger Wirkung an". Womit eine größere Rundfunkrats-Karriere – Wolf führte auch mal den Vorsitz der Gremienvorsitzendenkonferenz – endet.

+++ "Heute, wo der Wettbewerb noch um ein vielfaches intensiver geworden ist und immer mehr Marktteilnehmer um das nicht wesentlich veränderte Zeitbudget der Zuschauenden kämpft, sind gerade diese mit Pauken und Trompeten versehenen Neustarts eine Seltenheit geworden", beklagt Thomas Lückerath bei dwdl.de (anlässlich von diversen RTL-Problemen mit neugestarteten Sendungen).

+++ Von ProSiebenSat.1 gekommen war einst der aktuelle Chef der SWMH, des in Stuttgart starken und die "Süddeutsche" besitzenden Zeitungsverlags, Christian Wegner. Und nun will er bei den Stuttgarter Zeitungen "die klassischen Ressorts wie Politik, Kultur, Sport und Wirtschaft" durch "22 Themen-Teams, die dann Titel wie 'Liebe und Partnerschaft' oder 'Entscheider und Institutionen' oder 'Automobilwirtschaft' tragen", ersetzen, schreibt Steffen Grimberg in der "taz". Um entsprechende "Mitarbeiter-Loswerde-Pläne" ging es hier zuletzt.

+++ ProSiebenSat.1 und die Berlusconi-Firma namens Media for Europe wären doch "ein gutes Paar", denn "die Reichweiten der deutschen Privatsender sinken derzeit ähnlich schnell wie die Wertpapiere der ebenfalls im Münchener Umfeld beheimateten Firma Wirecard", kommentiert quotenmeter.de-Chef Fabian Riedner, auch zur in diesem Fall speziellen bayerischen Medienpolitik.

+++ Und das öffentlich-rechtliche Phoenix wird 25 und will sich durch die Tagesschau24-Ausbau-Pläne der ARD nicht verdrießen lassen ("Tagesspiegel").

Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.

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