Das Altpapier am 9. August 2022Jetzt das ARD-Beben?
Der Schlesinger-RBB-Fall rollt trotz Doppelrücktritt weiter. Dafür sorgen Staatsanwaltschaft und Pensions-Fragen. Selbst enge Freunde des öffentlich-rechtlichen Rundfunks kritisieren die Aufsichstgremien und stellen Systemfragen. Die ARD macht sich selbst zum "Tagesthema". Ein Altpapier von Christian Bartels.
Inhalt des Artikels:
Staatsanwalt, Polizeipräsidentin, In-eigener-Sache-"Tagesthemen"
Längst kaum mehr zu überschauen, die Fülle der Berichte und Kommentare über die inzwischen ehemalige ARD-Vorsitzende und bedingt ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger. Und dann noch die bemerkenswerten "Tagesthemen", die die ARD aus irgendwelchen Gründen gestern gleichzeitig gegen das "heute-journal" des ZDF um 21.45 Uhr ausstrahlte und in den ersten zehn Minuten dem Thema widmete.
Uebermedien.de-Gründer Stefan Niggemeier, vor Berliner Nachthimmel zum Interview zugeschaltet, zeigte sich bei seiner zurückhaltenden Kritik spürbar besorgt, Gegnern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht in die Hände zu spielen. "Strukturelle Probleme auch über den RBB hinaus", nach denen Moderator Helge Fuhst fragte, sah er nicht. Durchaus zupackend kritisierte der vorausgegangene Bericht die ehemalige ARD-Vorsitzende – auch wenn Springer-Journalisten, die die Affären ja aufdeckten, nicht befragt wurden. Wer in all dem ein kräftiges Signal des künftigen ARD-Vorsitzenden ab 2023 sieht, dürfte nicht falsch liegen. Kai Gniffke wurde ja als ARD-aktuell-, also "Tagesschau"-Chefredakteur zum SWR-Intendanten.
Immerhin der RBB-Rundfunkrat bleibt als Fels in der Brandung ungerührt. Eine noch entschleunigendere Überschrift als "Aufklärung hat weiter höchste Priorität" zur außerordentlichen Sitzung am Montagnachmittag hätte wohl niemand ersinnen können. Wobei: Das wichtigste Ergebnis gab es ja schon am Wochenende in Form von Schlesingers Rücktritt auch als Intendantin. Harte Neuigkeiten gab es am Montag auch: Nun laufen doch staatsanwaltschaftliche Ermittlungen gegen die Ex-Intendantin, ihren Mann Gerhard Spörl und den derzeit dieses Amt ruhen lassenden Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf. (Dass staatsanwaltschaftliche Ermittlungen keineswegs Unschuldsvermutungen aushebeln, wissen Sie ja). Der "Tagesspiegel" veröffentlichte zugleich die gespannt erwartete Gästeliste der "Multiplikatoren"-Verköstigungen bei Schlesingers:
"Bewirtet wurden ihr Ehemann Spörl, Ex-Charité-Chef Max Einhäupl mit Frau, Münchens Filmhochschul-Präsidentin Bettina Reitz mit Gatte, der Ex-Chef des Bundespräsidialamts Stephan Steinlein mit Frau, Ex-Botschafter Wolfgang Ischinger, Ex-Senatskanzlei-Chef André Schmitz (SPD), aber auch Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik mit Mann. Ein Brandenburger Landespolitiker sagt, Schlesingers habe offenbar einen privaten Salon betrieben, finanziert vom Sender ..."
Was die Polizeipräsidentin betrifft, erhielt Andreas Kopietz, der Polizeireporter der "Berliner Zeitung", von einem Polizeisprecher folgende Auskunft , die wir an dieser Stelle gern auch, äh, multiplizieren:
"Hätte sich auch nur ansatzweise abgezeichnet, dass es sich um ein geschäftliches Essen auf Kosten des RBB handelt, hätten Frau Dr. Slowik und ihr Mann die eigenen Kosten getragen."
Sollten Neueinsteiger noch Überblick über die Ereignisse-Folge benötigen, wäre die schriftliche Chronik bei businessinsider.de, den ursprünglichen Investigatoren, zu empfehlen (die am Montag auch noch einen "heimlich" ausgezahlten "fünfstelligen Bonus" vermeldeten). Oder zum Hören die jüngste Ausgabe des vom, jawohl RBB produzierten "Medienmagazins", für die Jörg Wagner einen Beethoven-begleiteten Zusammenschnitt der Nachrichtenentwicklung erstellte ...).
Vertrags-Fragen
Etwas überschaubarer hätte Team Schlesinger die Anzahl der kritischen bis sehr kritischen Kommentare gestalten können, wenn der "Doppelrücktritt" als ARD-Vorsitzende und RBB-Intendantin einfach mit einem Schritt vollzogen worden wäre. Dann wäre in allen Nachrichtenmedien, die den Rücktritt als ARD-Vorsitzende natürlich sowohl vermeldeten als auch kommentierten (und dabei nahezu allesamt den Rücktritt auch als RBB-Intendantin forderten), das zusätzliche Vermelden und häufig erneute Kommentieren des zweiten Rücktritts entfallen.
Andererseits gibt es Gründe fürs Strecken des Verfahrens. Sie sind in der etwa hier, bei "Tagesspiegel"-Redakteur Alexander Fröhlich, auf Twitter zu sehenden E-Mail genannt. Darin schrieb Schlesinger zum Rücktritt als Intendantin:
"... Ich bin gerne bereit, diese Ankündigungsfrist im gegenseitigen Einvernehmen mit dem RBB zu verkürzen, wenn sichergestellt ist, dass es sich dabei um einen vertragsgemäßen Verzicht im Sinne des § 8 Ziffer 3 lit b) handelt. Ich bzw. mein Anwalt haben Ihnen hierzu bereits einen Vorschlag unterbreitet."
Pensionszahlungen zählen zu den größten Posten in Haushalten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten, weiß Schlesinger natürlich. "Noch im Rücktritt versucht Schlesinger, sich so viel Gebührengeld wie möglich zu sichern. Sie tritt nur dann sofort ab, wenn sie dafür entsprechend finanziell entschädigt wird", fasst "Welt"-Investigativ-Ressortleiterin Anette Dowideit zusammen (bevor sie auch nochmal kurz Schlesingers einstige Verdienste als Investigativreporterin würdigt).
Ja, "wenn Schlesinger formal immer noch Intendantin ist, könnte der Rundfunkrat sie nicht gemäß seiner Befugnisse nicht immer noch ganz ohne Paragrafensalat – und im Zweifel ohne Abfindung – absetzen?", fragt die "SZ"-Medienseite (€). Nee, so einfach nicht, lässt sich der oben erwähnten Rundfunkrats-Mitteilung entnehmen. Darin steht:
"Der Rundfunkrat wird sich in der kommenden Woche (Dienstag, 16.8.) erneut zu einer Sondersitzung treffen. Dort wird über letzte Fragen der Vertragsauflösung von Patricia Schlesinger und die weitere Rolle von rbb-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf beraten werden, der sein Amt aktuell ruhen lässt."
Zu diesem Vertrag, den der Rundfunkrat nun gerichtsfest beurteilen muss, hat wiederum der "SZ"-Artikel noch eine handfeste News:
"'Die Verhandlungen zum Dienstvertrag mit der Intendantin hat bisher der Verwaltungsratsvorsitzende Wolf-Dieter Wolf allein geführt und den Verwaltungsrat über das Ergebnis informiert', teilt Dorette König der SZ auf Anfrage mit, die den Verwaltungsrat derzeit führt, seit Wolf sein Amt ruhen lässt."
Also hat nicht mal der Verwaltungsrat, das wichtigere der beiden Aufsichtsgremien, diesen Arbeitsvertrag überprüfen können und/oder wollen.
Systemfragen
Die Folgen der laufenden Entwicklungen sind an allen Ecken und Ende noch nicht absehbar. Bloß an einem Ende. Die Befürchtung/Hoffnung "Übernehmen MDR und NDR jetzt den RBB?", die die "B.Z.", also Springers Berliner Lokalboulevardmedium aufmerksamsheischend formulierte, kann man für arg unwahrscheinlich erklären, wie es die "B.Z." unter der großen Überschrift selber tut. Dennoch bemerkenswert, wie sich auch ein AfD-Vertreter für den RBB ("...als Ost-West-Anstalt ... wichtig für das Zusammenwachsen") ausspricht. Zur Fragestellung inspiriert wurde die "B.Z." offenbar vom "Handelsblatt"-Artikel "Wie Patricia Schlesinger zum Systemrisiko der ARD wurde" (€). Solche Systemfragen werden nun überall gestellt – selbst von engen Freunden des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
"Dieser Fall sollte für den RBB und den gesamten Rundfunk ein Anlass sein, sich von Grund auf zu reformieren, neu formulierte Grundsätze und Aufsichtsgremien, die wirklich kontrollieren, was da im eigenen Haus passiert, inklusive", meint etwa die "taz". Auf der "SZ"-Meinungsseite sind RBB und ARD Dauergäste. Nachdem am Samstag Laura Hertreiter die Entwicklung als "brandgefährlich ... für das ganze große, manchmal fantastische, manchmal bräsige, manchmal bezaubernde, manchmal zerbürokratisierte, manchmal urkomische, manchmal ärgerliche, manchmal verblüffende System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" bezeichnet hatte – was für eine schöne ÖRR-Definition! –, legt nun Katharina Riehl nach ("...dann könnte nichts verheerender sein als ein Fall wie dieser").
Von großen, wenn nicht gar irreparablem "Schaden für das Ansehen des RBB und die Reputation des gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland" schreibt der öffentlich-rechtlichen-freundliche "Tagesspiegel" in einem von vielen Artikeln:
"Ein öffentlich-rechtlicher Sender, dem die Intendantin vor Jahren ein Sparkorsett verpasst hat, in dem aber die Leitungsebene neben fetten Gehaltserhöhungen noch mit einem Bonus-System versorgt wird – das Wort 'belohnen' verbietet sich bei einem von Zwangsgebühren finanzierten System von selbst –, scheint jeden Anstand verloren zu haben."
Huch, eine Formulierung mit "Zwangs"- für die Rundfunkgebühr, deren deutsche Ausprägung offiziell doch den noch wohlklingenderen Namen "Rundfunkbeitrag" trägt, im "Tagesspiegel"? Jawohl. In der "FAZ" taucht das böse Präfix ja häufiger auf (heute: "...dient der von uns allen zwangsweise zu zahlende Rundfunkbeitrag, den der WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn einmal hochtrabend 'Demokratie-Abgabe' genannt hat, dazu, sich persönlich noch den letzten Firlefanz bezahlen zu lassen"), nun aber auch in einem weiteren, noch grundsätzlicheren der, wie gesagt, zahlreichen "Tagesspiegel"-Artikel ...
Gremien-Fragen
Da kommentiert Malte Lehming erst über "Relevanz-", "Repräsentationskrise" und "Akzeptanzkrise" und schreibt dann:
"Ein mit Zwangsgebühren, im Volksmund Mediensteuer genannt, üppig finanziertes System, bezahlt seine Stars mit horrenden Summen, um sie möglichst quotenträchtige Gerechtigkeitsdebatten führen zu lassen. Über 'Emmely' etwa, die Kassiererin, die wegen geklauter Pfandbons entlassen worden war. Solche Diskrepanzen rufen Wut empor, gefolgt vom Vorwurf der Abgehobenheit. Längst ist das ÖRR-Bashing kein Kennzeichen rechter Ideologen mehr, sondern reicht bis weit in die Mitte."
Nun, der "Fall Emmely" liegt länger als zehn Jahre zurück. Das ist auch fürs lineare Fernsehen eine Ewigkeit. Und der Volksmund, hmpf ... Eine gute Idee bringt Lehming dennoch aufs Tapet – Intendanten ungefähr so wählen zu lassen wie Bürgermeister:
"Warum stellen sich Intendanten und Programmverantwortliche nicht dem Votum der Nutzer? Das könnte einen Ideenwettkampf entfalten, in dem regelmäßig die Wünsche und Bedürfnisse der Zuschauer reflektiert werden."
So befugt wie die immer ehrenamtlichen, manchmal sehr kenntnisreichen und engagierten, häufig aber halt zur Vertretung dieser oder jener Verbands- und/oder Regierungspartei-Interessen berufenen Rundfunkrats-Mitglieder sind die Wählerinnen und Wähler zweifellos. In seiner Aufzählung der "grundlegenden Strukturprobleme" folgt Alexander Kissler ("Neue Zürcher Zeitung") einer eigenen Reihenfolge. Wir steigen weiter unten ein:
"... Die mangelhafte Kontrolle ist das dritte, die Staatsnähe das vierte Problem. Im Dickicht zwischen Rundfunkrat, Verwaltungsrat, Fernsehrat reüssieren vor allem politisch clevere Strippenzieher. Man kennt sich, man verträgt sich. Wirkungsvolle externe Kontrolle gibt es ebenso wenig wie schonungslose interne Kritik."
Klar fühlt Kissler sich vom dominierenden "regierungsfreundlichen Erziehungsjournalismus" mehr herausgefordert als große Teile des ARD/ZDF-Publikums. Einen Punkt hat aber auch er. Um für "wirkungsvolle externe Kontrolle" oder "schonungslose interne Kritik" Beispiele zu finden, müsste man schon lange und mit sehr viel Wohlwollen suchen. Zurück zu den ausdrücklichen Freunden des ÖRR, die die Kontrollgremien genauso scharf kritisieren:
"Der Fall #Schlesinger zeigt, dass eine Reform der Aufsichtsgremien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks überfällig ist, sagt @leonard_novy @IfM_mediadb: 'Die Aufsichtsgremien haben augenscheinlich versagt und waren eher Getriebene als Protagonisten der Aufklärung.'",
twittert "epd medien", das Novy, beim IfM Lutz Hachmeisters Nachfolger zum Thema befragte. Und Olaf Steenfadt von der (bisher nicht sehr wirkungsvollen, aber felsenfest ÖRR-freundlichen) Initiative "Unsere Medien" erklärte bei Deutschlandfunks "@mediasres", "dass die Sender die Kontrolleure, die sie beaufsichtigen sollen, an einer sehr kurzen Leine führen", und die Rundfunkräte "eher einer mittelalterliche Ständeversammlung als einem Parlament" ähnelten.
Das bezieht sich auf die (hier im Altpapier mehrfach, hier etwa, thematisierte) unglückliche, von Bundesländer-Medienpolitikern strategisch aufgebrachte Bezeichnung der Gremien als "Parlamente der Anstalten". Positiv betrachtet: Offenbar bestünde jetzt Gelegenheit für eine grundlegende Reform der Rundfunkanstalten-Kontrolle, bei der die öffentlich stets freundlich auftretenden Intendantinnen-/Intendanten-Freundeskreise echte Kompetenzen erhalten und hoffentlich dem Einfluss der Bundesländer-Regierungen weiter entzogen werden könnten.
Wie geht's weiter?
Wie es beim RBB weiter geht, prognostiziert der erwähnte "SZ"-Medienseiten-Artikel:
"Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter führt nun die Geschäfte, gilt aber als Interimslösung – auch, weil er unter Schlesinger die Verantwortung für die Finanzen hatte. Das Prozedere für eine Neuwahl bestimmt der Rundfunkrat. Zu rechnen ist damit, dass die durch ihn eingesetzte Findungskommission sich nach Kandidaten vor allem außerhalb des Senders umschaut – obwohl es auch im RBB Namen gibt, denen das Amt zuzutrauen wäre".
Worauf die "SZ" schon mal Jan Schulte-Kellinghaus und Martina Zöllner als interne Kandidaten sowie Tina Hassel als externe Kandidatin in die Personaldebatte wirft. Hauptsache, die oder der Neue findet die unter Schlesinger teuer umgestaltete Chefetage im 13. Stock schick genug, damit nicht erst wieder Berater für neue Umbau-Maßnahmen eingekauft werden müssen!
Bevor 2023 SWR-Intendant Gniffke den ARD-Vorsitz übernimmt, springt bis zum Jahresende WDR-Intendant Tom Buhrow wieder ein, der den Vorsitz Ende 2021 abgab und bereits hier (etwa in der Pressemitteilung) und da (im eingangs erwähnten "Tagesthemen"-Beitrag) ein paar kompakte, unanfechtbare Sätze sagte.
Womöglich macht die ARD (und damit ihr Publikum, dem sie ja gehört) da sogar mal ein gutes Geschäft. Schließlich hatte Buhrow zu Beginn seiner ersten Vorsitzenden-Zeit ebenfalls ein paar Aufregungen überstanden. Eine davon kreiste um hochpreisige Aufträge an externe PR-Berater wegen der "kommunikativen Herausforderungen, die während seiner Zeit als ARD-Vorsitzender anstünden", wie die "Medienkorrespondenz" 2020 berichtete. Ende 2021 meldete das (damals gerade noch existierende) Medium, dass der Vertrag weiter läuft:
"Das Honorar für die Beratungsdienstleistungen wurde in der Ausschreibung mit insgesamt 580.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 angegeben. Auf die Frage, welche Kosten dem WDR durch die Verlängerung des Beratervertrags entstehen, gab der Sender keine konkrete Auskunft. Er teilte lediglich mit, der Beratervertrag laufe nun 'bis Herbst 2022, ohne dass der seinerzeit veranschlagte finanzielle Rahmen dabei ausgeschöpft wird'."
Altpapierkorb (Uploadfilter, 49-Mio.-Dollar-Strafe, Fußball, 600 Schauspieler & 100 Pferde, Schweinebauch)
+++ Über Uploadfilter-Fragen wurde einst heftigst gestritten. Vom UrhDaG (Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz), das sie vorsieht und seit einem Jahr gilt, ist so gut wie gar nichts zu hören und lesen. Warum, fragt Friedhelm Greis bei golem.de. +++
+++ Mit dem "größten Verschwörungshetzer in den USA", Alex Jones, der sich auch von einer 49-Millionen-Dollar-Strafe nicht abhalten lässt, befasst sich Nina Rehfeld auf der "FAZ"-Medienseite (€). +++
+++ Saisonales Thema immer um diese Zeit: Fernseh- bzw. Streamingdienst-Fußball. "Die Kosten für Live-Übertragungen im Fernsehen oder über Streamingportale steigen, als seien sie an die Gaspreise gekoppelt", schreibt Andreas Rüttenauer in der "taz". +++
+++ Die "bislang aufwändigste Fernsehserie Mitteleuropas" entsteht gerade "in der Nähe von Budapest mit mehr als 600 Schauspielern und Stuntleuten und fast hundert Pferden", teilt Koproduzent Beta-Film mit. +++
+++ Und zum Kipppunkt der "letzten Bastion des Traditionalismus im deutschen Lebensmitteleinzelhandel", der Ankündigung des Rewe-Konzerns, auf gedruckte Prospekte zu verzichten (Altpapier), hat Peer Schader im supermarktblog.com unter der Überschrift "Der Schweinebauch ist tot, lang lebe der Schweinebauch" einen Abschiedsgruß mit vielen Fotos erstellt. +++
Neues Altpapier gibt's wieder am Mittwoch.
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