Das Altpapier am 25. August 2022 Funkhaus des Geldes

Die Schlesinger-Affäre böte guten Stoff für eine Serie. Es gibt schon wieder neue Details aus der kapriziösen Luxus-Etage. Und inzwischen deutet sich an: Die zweite Staffel könnte im Norden spielen. Ein Altpapier von Ralf Heimann.

Das Altpapier am 25. August 2022: Porträt des Altpapier-Autoren Ralf Heimann
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Die geplatzte Reise mit dem Kontrolleur

Falls der RBB später auf die Idee kommen sollte, einen Teil der verprassten Kohle wieder reinzuholen, indem er die Filmrechte an der Affäre Schlesinger verkauft (Arbeitstitel: "Funkhaus des Geldes"), könnte der Sender Teile des Drehbuchs gleich mitliefern, denn damit ist sein Rechercheteam ja gerade beschäftigt. Eine mögliche Folge beginnt so:

"An einem Dienstagabend im Juni 2018 treffen sich die inzwischen abberufene rbb-Intendantin Patricia Schlesinger und ihr damals oberster Kontrolleur Wolf-Dieter Wolf und dessen Frau in einem Charlottenburger Restaurant, in dem man der 'leichten französischen Lebensart auf ganz besondere Weise begegnen' können soll."

In dieser Folge geht es um den Plan der Intendantin, mit ihrem befreundeten Kontrolleur Wolf-Dieter Wolf zu verreisen. Das hat das RBB-Investigativ-Team (Gabi Probst, René Althammer, Jo Goll, Daniel Laufer und Oliver Noffke) jetzt herausgefunden.

Schlesinger und Wolf wollten die Berliner Philharmoniker danach auf einer Konzerttour nach Israel begleiten (was Kontrolleure eben so machen). Schlesinger gehört dem Kuratorium der Philharmoniker an, der RBB wäre für die Übertragung zuständig gewesen. Und Wolf-Dieter Wolf? Na ja, der mag Musik und Reisen. Reicht das nicht?

Die Reise fand wegen Corona nicht statt. Cliffhängervorschlag für diese Folge (Arbeitstitel: "Wolf of Masurenallee"): Schlesinger und Wolf vereinbaren stattdessen, irgendetwas anderes Schönes zusammen zu unternehmen. Was? Das lesen Sie in den nächsten Tagen beim RBB-Rechercheteam.

Die Details der Geschichte sind auch deshalb interessant, weil Patricia Schlesinger sich offenbar weiter als "Sündenbock" sieht, der aus politischen Gründen vor die Tür gesetzt wurde (Altpapier). Und es kann tatsächlich durchaus sein, dass sich später herausstellen wird: Strafrechtlich relevant war das alles nicht.

Dann lässt sich aber zumindest feststellen: Schlesingers Luxusleben war unangemessen, und da wird jeder Beleg wichtig sein. Der Abend in dem französischen Restaurant geht zum Beispiel so weiter.

"Hier lässt sich das Trio Entenstopfleber und Steak Tatar auftischen – je nach Geschmack. Es folgen Kalbsbäckchen und Hummer-Risotto. Dazu trinkt man einen Aperitif, ordert Champagner, eine Flasche Sancerre, dann noch Wodka- und Crémant-Sorbets und die Rechnung. Am Ende des Abends, um 22.28 Uhr, zückt Schlesinger eine Mastercard, die ihr vom rbb zur Verfügung gestellt wurde: 328 Euro plus zehn Prozent Trinkgeld."

In Israel sollten Wolf-Dieter Wolf und seine Frau "in einer Junior-Suite" unterkommen – einem laut Hotel-Website "erstklassigen größeren Zimmer, teilweise mit originalen Deckenmalereien", Kosten für zwei Nächte:über 1.200 Euro. Auch diesmal zahlte Schlesinger mit ihrer (dem Eindruck nach goldenen) RBB-Card. Das Geld wurde später zurückerstattet.

Fairerweise muss man sagen: Es ist möglich, dass Schlesinger und Wolf dafür später privat aufgekommen wären, aber das Rechercheteam hält fest:

"In den rund vier Monaten vor der Rückerstattung wegen Corona, in denen das Hotel bereits die Anzahlung erhalten hatte, ist dies offenbar nicht geschehen."

Vorsorglich gekündigt. Warum vorsorglich?

Dass sich später herausstellen könnte, auch der Sender und seine Gremien haben beim Versuch, ihre unter Verdacht geratene Intendantin loszuwerden, Fehler gemacht, ist nicht so unwahrscheinlich. Im Altpapier am Dienstag ging es zum Beispiel um ein Detail, dessen Bedeutung auf den ersten Blick nicht ganz klar ist.

In der Pressemitteilung steht, Schlesinger sei "vorsorglich außerordentlich fristlos" gekündigt worden, das Wort "vorsorglich" ist unterstrichen. Eine mögliche Erklärung liefert Christian Rath in einem Beitrag für die taz. Rath schreibt:

"Möglicherweise hat der RBB Sorge, dass seine fristlose Kündigung zu spät kommt und daher unwirksam ist. Denn laut BGB muss eine fristlose Kündigung zwei Wochen ab Kenntnis der Tatsachen erfolgen. Der RBB tut nun also so, als habe man Schlesingers Dienstvertrag doch schon am 15. 8. beendet und am 22. 8. nur noch mal zur 'Absicherung’ gekündigt."

Gegen die fristlose Kündigung kann Schlesinger klagen. Da sie sich offenbar immer noch als "Sündenbock" sieht, ist es nicht so unwahrscheinlich, dass sie das machen wird. Zuständig wäre laut Rath nicht das Arbeitsgericht, da sie nicht "als weisungsgebundene Arbeitnehmerin galt", sondern das Landgericht Berlin. Hier könnte eine weitere Folge spielen ("Better call Wolf").

Das Chaos im Überblick

Tragen wir noch einmal schnell zusammen, was in der Sache Schlesinger zuletzt sonst noch passiert ist. Auf der FAZ-Medienseite schreibt Michael Hanfeld über eine Resolution der Senderbelegschaft. Sie kündigt im RBB-Intranet an, selbst eine Kommission zu gründen, die sich mit Aufklärung der Vorwürfe gegen Schlesinger und Wolf beschäftigt (Arbeitstitel: "Wir können auch anders").

Gleichzeitig möchte das Personal ein Mitspracherecht bei der Besetzung der Senderspitze. Die Suche nach einer Interimsführung läuft. Michael Hanfeld fasst das Chaos zusammen:

"Die Zeit drängt. Ende des Jahres endet die Legislatur des Rundfunkrats. Dessen Chefin von Kirchbach ist gerade zurückgetreten, der unter Filz-Verdacht stehende Verwaltungsratschef Wolf musste zum Abgang gedrängt werden. Die ARD-Intendanten haben der RBB-Geschäftsleitung das Misstrauen ausgesprochen, die Redaktionsvertretung des RBB hat den sofortigen Rücktritt der Geschäftsleitung gefordert. An die Stelle der fristlos gekündigten Schlesinger, gegen die, ihren Ehemann und Ex-Verwaltungsratschef Wolf die Berliner Generalstaatsanwaltschaft ermittelt, ist eigentlich Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter gerückt. Doch er ist für mehrere Wochen krankgeschrieben. Nun führt Programmdirektor Jan Schulte-Kellinghaus die Geschäfte."

Eine zentrale Compliance-Stelle?

Auf der gleichen Seite, also der FAZ-Medienseite, schreibt Frank Überall (€), Chef des Deutschen Journalistenverbands, über die Lehren, die sich aus dem "RBB-Skandal" ziehen lassen (Titel: "Last Exit Potsdam – kann man für die Serie vielleicht so übernehmen).

In Sachen Compliance, also in Sachen Regeln und Regeltreue, seien die ARD-Anstalten "durchaus unterschiedlich aufgestellt", schreibt Überall. Einige hätten umfangreiche Abteilungen, die den ehrenamtlichen Gremien zuarbeiteten. Beim RBB dagegen "sieht das sehr übersichtlich aus". Überall schreibt:

"Sinnvoll wäre es jetzt, die entsprechenden Kompetenzen zentral zu bündeln. Juristen, Korruptionsfachleute und Manager könnten Gremien schulen und beraten, im Zweifel auch mit Gutachten betraut werden. Selbst ein Whistleblower-System, das unabhängig vom jeweils betroffenen Haus ansprechbar wäre, ist denkbar."

Aber wäre das wirklich denkbar? In einer mehr oder wenige losen Arbeitsgemeinschaft wie der ARD?

Überall:

"Nun werden Kritiker einwenden, dass zentrale Einrichtungen für die ARD als mehr oder wenige lose Arbeitsgemeinschaft organisatorisch gar nicht denkbar sind. Dabei gibt es so etwas längst: Eine Medienakademie in Nürnberg kümmert sich erfolgreich zentral um journalistische und technische Bildung. Warum nicht auch um Schulungen im Sinne von Transparenz und Korruptionsvermeidung?"

Konkret:

"Denkbar wäre etwa, eine Compliance-Fachabteilung an der vorhandenen Zentraleinrichtung Medienakademie aufzusetzen."

ARD-Häuser bieten Hilfe an

Hilfe haben unterdessen die Kontrollgremien der anderen ARD-Häuser angeboten. Laut dpa (hier beim Handelsblatt) will die Konferenz der ARD-Gremienvorsitzenden (GKV) "in unmittelbarem Kontakt mit den RBB-Aufsichtsorganen ausloten, wie eine entsprechende solidarische Unterstützung und Hilfe praktisch aussehen kann". In dieser Folge (Arbeitstitel: "Die verlorene Tochter") deutet alles auf ein Happyend hin. Die dpa schreibt:

"Den Vorstoß kann man als Signal für Zusammenhalt der Gremien in der ARD-Familie interpretieren."

Aber was könnte die Konferenz tun? Sie könnte sie, wie die dpa zwar nicht sicher weiß, aber vernommen hat, um Aufgaben kümmern, die nichts mit dem "RBB-Skandal" zu tun haben, damit der Sender beide Hände frei hat, um das Drehbuch zu Ende…, Tschuldigung, die Affäre weiter aufzuklären.

Eine Fusion von RBB und MDR?

Kommen wir noch einmal zurück zu Frank Überall. Der schreibt in seinem Text für die Frankfurter Allgemeine Zeitung.

"Es kommt doch (…) niemand auf die Idee, die Zusammenlegung von Bundesländern, (…) zu fordern, nur weil Einzelne sich falsch verhalten haben."

Wir geben nun Gregory Lipinsky das Wort. Er hat einen Text für den Branchendienst Meedia geschrieben, der die Überschrift trägt:

"Warum eine Fusion von RBB und MDR eine sinnvolle Lösung wäre".

Lipinsky argumentiert so:

"Eine Fusion von MDR und RBB hätte den Charme, dass sich die öffentliche Wahrnehmung der Bürger über das System ÖRR aufhellt. Sie würden registrieren, dass der ARD-Verbund endlich seine verkrusteten Strukturen aufbricht, und nicht mehr nur den Status-Quo verteidigt."

Es gäbe laut Lipinsky noch einen weiteren Vorteil:

"Das hierdurch eingesparte Geld käme dem Programm zugute. Möglich ist dies aber nur, wenn die Politik für den neuen ÖRR-Kurs grünes Licht gibt. Sollte dieser gelingen, wäre er eine willkommene Blaupause für weitere Senderfusionen, beispielsweise von SWR und Saarländischen Rundfunk."

(Die Fusionsverhandlungen wären vielleicht als Kammerspiel denkbar. Arbeitstitel: "Das goldene Fenster zum Hof"?)

Sind zwei nationale Programme weiterhin finanzierbar?

Hansjürgen Rosenbauer hält von dieser Überlegung nichts. Er war von 1991 bis 2003 Intendant des Ostdeutschen Rundfunks Brandenburg, der später mit dem Sender Freies Berlin fusionierte und zum Rundfunk Berlin-Brandenburg wurde. Rosenbauer schreibt in einem Beitrag für den Tagesspiegel:

"Überlegungen, wie es sie schon einmal gab, Brandenburg dem MDR oder dem NDR zuzuschlagen und Berlin zur Gemeinschaftseinrichtung zu machen, sind nicht nur realitätsfern, sondern auch gefährlich für den Zusammenhalt der Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten insgesamt."

Aber Rosenbauer hält eine andere Überlegung für unausweichlich, die auch nicht ganz neu ist:

"Je stärker die Programmangebote ins Internet verlagert, sie dort zuerst zugängig und dauerhaft abrufbar sind, je mehr die Mediatheken von ARD und ZDF vernetzt werden, desto naheliegender ist die Frage, ob tatsächlich zwei unabhängige nationale Programme nötig und finanzierbar bleiben?"

Seine Bilanz jedenfalls fällt ernüchternd aus:

"Der RBB ist nicht das geworden, was er sein sollte: Ein Vorzeigeprojekt für die faire und gleichberechtigte Zusammenarbeit von Berlin und Brandenburg – auch ohne Länderfusion. Ganz im Gegenteil! Brandenburg fühlt sich seit Jahren zu Recht benachteiligt und die politische und kulturelle Strahlkraft der Hauptstadt schlägt sich zu wenig im Programm nieder. Im Gegensatz zum Hörfunk, dessen erfolgreiche Wellenstruktur noch von ORB und SFB vor der Fusion entwickelt wurde, ist das regionale Fernsehprogramm nicht nur beim Publikum weitgehend erfolglos, sondern häufig auch einfallslos."

(Arbeitstitel: "Schicksalsjahre eines Senders")

Dienstwagen für alle, Geld ins Programm

Der RBB-Reporter Olaf Sundermeyer erzählt in einem Beitrag, den er für "Die Zeit" geschrieben hat (€), eine kleine Anekdote aus dem vergangenen Jahr.

"Im vergangenen Jahr ist mir bei einem Reportereinsatz auf einer von AfD-Funktionären organisierten Demonstration in Cottbus eine Viertelstunde lang ein Mann gefolgt, der mir über ein Megafon wiederkehrend das Jahresgehalt von Patricia Schlesinger ins Ohr gebrüllt hat. Daran musste ich denken, als ich nun von ihrer zusätzlichen Gehaltserhöhung über 16 Prozent erfahren habe."

Diese Szene kann man in irgendeiner Form sicherlich auch später noch verwerten (Arbeitstitel: "Der Ruf des Geldes").

Sundermeyer schreibt, er könne die Kritik nicht nur verstehen, in Ansätzen teile er sie sogar.

"Mir erschließt sich überhaupt nicht, warum die Intendantin des RBB mehr als 300.000 Euro Jahresgehalt bekommt. Für den Hass, der mir und vielen Kollegen entgegenschlägt, aber habe ich kein Verständnis. Ginge es nach mir, stünde eine Intendantin zwar an der Spitze der transparenten RBB-Gehaltstabelle – aber eben nicht weit darüber. Es gäbe keine außertariflich bezifferten Verträge im ÖRR und keine Dienstlimousinen. Die notwendigen Fuhrparks in der ARD sind groß und für alle da. Das eingesparte Geld würde dorthin fließen, wo es hingehört: ins Programm. Und an jene, die das Rückgrat des gesamten ÖRR bilden: an das Heer der oftmals schlecht bezahlten freien Mitarbeiter, ohne die auch beim RBB keine Abendschau, kein Inforadio und kein ARD-Politmagazin Kontraste senden könnte."

Das klingt zunächst nach den mutmaßlichen Zuständen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk von Utopia. Aber warum eigentlich? Der Vorschlag geht ja in die Richtung einer Idee, die Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Rainer Haseloff (CDU) vor ein paar Tagen ins Spiel gebracht hat.

Sie geht zurück auf die Frage: Warum muss die Intendantin eines öffentlich-rechtlichen Senders mehr verdienen als ein Ministerpräsident, Richter am Bundesverfassungsgericht oder sogar Bundeskanzler? Wäre es nicht möglich, die Bezüge der Intendanz an den Bezügen beim Bundesverfassungsgericht zu orientieren? Da findet sich ja auch immer wieder jemand, der den Job machen möchte, obwohl es nur 200.000 Euro im Jahr gibt.

Haseloff selbst verdient übrigens laut Haushaltsplan genau 195.936 Euro im Jahr, also ebenfalls unter 200.000 Euro im Jahr (Arbeitstitel der Folge: "Der engere Gürtel“).

(Korrekturhinweis am 26.08.2022: Wir haben das exakte Gehalt von Rainer Haseloff ergänzt. Vielen Dank an Heiko Hilker für den Hinweis.)

Und während wir noch über die erste Staffel der Serie "Funkhaus des Geldes"sinnieren, zeichnet sich bereits ab, wo die zweite spielen wird, nämlich möglicherweise beim Norddeutschen Rundfunk.

Jan C. Wehmeyer und Philip Kaleta aus dem bei ehemaligen RBB-Intendatinnen berüchtigten Rechercheteam vom Magazin "Business Insider" sind bei ihren Recherchen auf Untersuchungsberichte des NDR gestoßen. Laut Wehmeyer und Kaleta haben neun Journalistinnen und Journalisten Missstände beim Landesfunkhaus in Kiel gemeldet.

Es geht um einen "politischen Filter", also den Vorwurf, dass Berichte, die in eine bestimmte politische Richtung (gegen die CDU oder die FDP) gegangen wären, ver- oder behindert wurden. Und es geht um den Vorwurf, im Landesfunkhaus herrsche ein "Klima der Angst".

In einer Passage aus dem Bericht, den Wehmeyer und Kaleta zitieren, steht danach:

"Es werde teilweise nicht vom Ministerpräsidenten Daniel Günther oder seinem Stellvertreter Heiner Garg, sondern von 'Daniel' oder'Heiner' gesprochen.’ Der Redaktionsausschuss des NDR hält die Aussagen der Redakteure – so das Fazit –für 'glaubwürdig'."

Der Sender spielt das alles herunter, musste aber ein erstes Statement schon zurückziehen. Darin stand, der Vorgang sei "aus Sicht des Redaktionsausschusses, des beteiligten Mitarbeiters und des zuständigen Programmbereichs aufgearbeitet und abgeschlossen". Kritische Schilderungen hätten sich als "nicht zutreffend erwiesen".

Inzwischen schreibt der NDR, dass ein "Klima der Angst" herrsche, habe sich nach Gesprächen mit Beschäftigten nicht bestätigt. Wobei sich die Frage stellt: Gibt man das zu, wenn der Chef fragt, der damit ja direkt zu tun hätte? Der Redaktionsausschuss und die Chefredaktion führten jedenfalls weitere Gespräche, so heißt es. Abgeschlossen sei der Vorgang nicht. Wir werden wahrscheinlich noch davon hören, eventuell dann in der Folge: "Wer hat Angst vorm schwarzen Mann?"


Altpapierkorb (Winnetou, Rostock-Lichtenhagen, Hubschrauber nach Sylt, Austin Tice, HHLab am Ende)

+++ Der Ravensburger Verlag hat zwei Kinderbücher aus dem Programm genommen, die zum Start des Films "Der junge Häuptling Winnetou" in den Buchhandlungen stehen sollten. Das Ergebnis ist eine Debatte, die man von irgendwoher schon kennt – "immer werden die gleichen Argumente mit der gleichen Intensität ausgetauscht, immer scheint die Kunstfreiheit und überhaupt die Freiheit der bürgerlichen Gesellschaft in größter Gefahr zu sein", schreibt Johannes Franzen in einem Text für das Portal "54 Books". Dass vermeintlich Erwachsene wie der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel trotzig nun trotzig twittern, sie hätten Winnetou gelesen und das bleibe auch auch bei ihren Kindern so, kommentiert Franzen: "Die kindliche Lektüre selbst mag unschuldig sein, aber was schließlich zum Kanon gehört, war schon immer extrem umstritten. Man kann dieses Konfliktpotential auch als produktiv ansehen, als eine Herausforderung für die ständige Revision dessen, was uns an Fiktionen begeistert. Aber dafür müsste man aus einer erwachsenen Perspektive argumentieren und nicht aus der Perspektive der verletzten kindlichen Unschuld."

+++ Für Jan-Peter Schröter war die rassistischen Anschläge vor 30 Jahren in Rostock-Lichtenhagen der "erste und einzige Brandanschlag in der deutschen Mediengeschichte, der live übertragen wurde". Alle seien da gewesen, alle hätten draufgehalten, sagt damalige Reporter der Ostsee-Zeitung, für die er heute immer noch arbeitet. Im Gespräch mit Sebastian Wellendorf für das Deutschlandfunkmedienmagazin "@mediasres" sagt er allerdings auch, er glaube nicht, dass so etwas heute noch mal passieren könne. Und an einer Stelle in dem Beitrag verwendet er das schöne Wort "Seiten-TÜV".

+++ Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht würdeüber den Hubschrauberflug mit ihrem Sohn nach Sylt am liebsten kein Wort mehr verlieren, muss jetzt allerdings doch etwas sagen, weil der Flug nicht privat gewesen sei, wie man schon vermutet und das Kölner Verwaltungsgericht jetzt geurteilt hat. Hendrik Zörner kommentiert im DJV-Blog: "Richtig so. Die Presse muss berichten können – gerade dann, wenn es zu einer Vermischung von privaten und dienstlichen Angelegenheiten kommt."

+++ Vor zehn Jahren verschwand in Syrien der freie Reporter Austin Tice. Es gibt kein Lebenszeichen, aber Hinweise darauf, dass er noch immer lebt, berichtet Tilo Spanhel für "@mediasres". Der amerikanische Präsident Joe Biden habe noch vor Kurzem gesagt, man wisse, das Tice noch lebe, sagt Spanhel. Die syrische Regierung streite jedoch alles ab. Die Eltern von Tice wiederum sagen, die amerikanische Regierung habe noch immer nichts unternommen.

+++ Ein 23-jähriger Mann aus dem "äußeren rechten Spektrum" hat am Dienstag in München am Rande einer Corona-Pressekonferenz einen Reporter des Bayerischen Rundfunks angegriffen. Wie der Sender schreibt, schlug der Mann dem Reporter mehrfach mit der Faust gegen Kopf, als dieser ein Interview führte. Die Polizei kenne den Mann schon von früheren Vorfällen, heißt es.  

+++ Die Mediengruppe "Neue Osnabrücker Zeitung" schließt ihr Innovationslabor "HHLab" und setzt das Personal woanders ein, berichtet Henning Kornfeld für den Branchendienst Kress. In der Erklärung steht, es sei wichtig, "auf Veränderungen des Marktes schnell reagieren zu können". Man wolle daher die Ressourcen "künftig noch marktnäher einsetzen". Übersetzt heißt das wohl: Das Labor war zu teuer.

Neues Altpapier gibt es am Freitag.

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