Das Altpapier am 22. Juni 2018 Von Dachterrassen und Zaungästen

Ist das Gegenteil von "Staatspresse" eigentlich "(Dachterrassen-)Lobbypresse"? Die Mustermanns sind immer noch nicht drin im medienpolitischen Diskurs. Fakten sind irgendwie doch noch was wert. Die Berichterstattung über Migrationspolitik wird wild zusammengepuzzelt – egal ob es Sinn macht oder nicht. Und bei ProSieben gibt’s neue Wandfarbe. Ein Altpapier von Nora Frerichmann.

Teasergrafik zum Altpapier vom 22. Juni 2018: Mathias Döpfner vom Axel Springer-Verlag betreibt "Dachterrassen-Lobbyismus"
Bildrechte: dpa / panthermedia /MEDIEN360G

Lobbyismus ist ja immer so eine Sache. Er ist ja nicht per se schlecht, aber eben schon die versuchte Einflussnahme von Politik zugunsten wie auch immer gearteter Interessen.

Mit etwas Abstand wirft Diemut Roether für epd medien (leider aktuell noch nicht online) nochmal einen Blick auf die Ergebnisse in puncto Telemedienauftrag bzw. Presseähnlichkeit. Ungewöhnlich sei nicht nur die Einigung gewesen (Gedankenstütze z.B. in diesem Altpapier), dass die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mit dem neuen Rundfunkänderungsstaatsvertrag keine presseähnlichen Inhalte mehr verbreiten dürfen (sorry for wortungetüming).

Ungewöhnlich sei auch die Präsentation dieses Ergebnisses gewesen (Ministerpräsidenten Dreyer und Haselhoff, gemeinsam mit drei Intendanten von öffentlich-rechtlichen Sendern und dem Präsidenten des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger). Denn:

"Öffentlicher haben Gesetzgeber noch nie vorgeführt, welchen Einfluss Lobbyisten auf ihre Gesetze nehmen. Dass dann nach den beiden Ministerpräsidenten ausgerechnet BDZV-Präsident Mathias Döpfner als erster das Wort ergreifen durfte, machte deutlich, welchen Respekt die Medienpolitiker vor dem Vorstandsvorsitzenden des Axel-Springer-Konzerns haben - und es lässt leider auch Rückschlüsse darauf zu, welchen Einfluss der Präsident des Verlegerverbands auf die deutsche Politik hat. Döpfner erzählte denn auch gleich recht freimütig, wie er 'vor vier, fünf Jahren gemeinsam mit der Ministerpräsidentin' Malu Dreyer (SPD) auf der Dachterrasse der Landesvertretung gesessen habe und sie sich beide gewünscht hätten, dass es einmal zu einer solchen 'Einigung' kommen könne."

Während Döpfner ja den Begriff "Staatspresse" (siehe Altpapier) mitgeprägt oder ihn zumindest prominent in die Öffentlichkeit gewirbelt hat, darf man dann jetzt bei Medien aus dem Hause Springer auch offiziell von "(Dachterrassen-)Lobbypresse" sprechen? Wir sind natürlich nicht im Sandkasten und wollen hier nicht Gleiches mit Gleichem vergelten oder mit Pauschalisierungen umherwerfen. Der Gedanke drängt sich aber doch vereinzelt auf, z.B. bei der Berichterstattung der Welt über ein mögliches EU-Leistungsschutz- und Urheberrecht (siehe Altpapier von gestern und dieses Interview, in dem Bedenken zur Auswirkungen auf die Informationsfreiheit als "Fake News" und "Lüge" abgetan werden).

Aber zurück zum Entwurf für den neuen Rundfunkstaatsvertrag. Frauke Gerlach, Direktorin des Grimme-Instituts, zeigt im Tagesspiegel eine gewisse Skepsis, was den Einfluss "wirtschaftlich agierende(r) Interessengruppen über die Veröffentlichung eines öffentlich-rechtlichen Angebotes" angeht. Angesichts der Ankündigung, Streitfragen rund um die Presseähnlichkeit sollten künftig von einer Schlichtungsstelle (in der eben auch Vertreter der Verlagshäuser sitzen sollen) bereinigt werden, stelle sich die Grundsatzfrage:

"Wollen wir ein medienpolitisches System, in dem sich die einflussreichsten Meinungsmacher, die wirtschaftlich potentesten Akteure oder diejenigen, die ihre Interessen am lautesten artikulieren, durchsetzen? Dies liefe dem Grundgedanken der parlamentarischen Demokratie zuwider."

Und:

"Wo bleiben die Interessen der schwächeren Akteure oder derjenigen, die nicht lautstark lobbyieren oder populistisch ihre Muskeln spielen lassen? Ganz zu schweigen von den gesellschaftlichen Interessen und denen der Nutzerinnen und Nutzer, die das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem mit ihren Beiträfen (sic!) finanzieren. Sie bleiben wie bisher nur Zaungäste bei der Rundfunkregulierung."

Aber nicht nur eine solche Schlichtungskommission vermittele Ottonormalmediennutzern den Eindruck, lediglich Zaungast eines Systems zu sein, das sie ja eigentlich selbst finanzieren. Auch den Gesetzgebungsprozess an sich und die medienpolitische Debatte in Deutschland kritisiert Gerlach als zu verschwurbelt und nebulös:

"Damit sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit einer starken Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger im digitalen Zeitalter entwickeln kann, bedarf es einer inhaltlichen Debatte, bei der es um die gesellschaftliche Funktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gehen muss. Diese ist längst überfällig. Hierzu könnte die Politik einen wesentlichen Beitrag leisten, wenn sie die Arbeitsweise der Rundfunkkommission der Länder überdenken und reformieren würde. Die komplexen Prozesse, die wir heute auf allen Ebenen der Politik und Gesetzgebung sehen, brauchen robuste und nachvollziehbare Verfahrensregeln."

Als Vorschlag, eine solche inhaltliche Debatte anzustoßen spricht Gerlach sich erneut (siehe Altpapier) für eine Änderung der Präambel des Rundfunkstaatsvertrags aus, die noch ziemlich vorsintflutartig, mindestens aber vorinternetartig, aussieht.

Und um hier mal ein bisschen rumzuspinnen: Könnte es nicht für ein solches Ziel auch sinnvoll sein, ein paar Plätze in den Rundfunk-Gremien mit zufällig ausgelosten Bürgern zu besetzen (ähnlich dem Prinzip des Geschworenengerichts)? Aktuell werden die ja durch umständliche Regelungen akribisch an verschiedenste gesellschaftliche Gruppen vergeben, was zwar zeigen soll, dass irgendwie auch jedes Rudel ein bisschen berücksichtig wird, mit Bürgernähe und -einbeziehung in der Realität aber dennoch wenig zu tun hat (weil viele von den komplexen Strukturen überhaupt keine Ahnung haben).

“Fakten sind doch noch was wert

Vielleicht hat sich jemand angesichts der nicht zu stoppenden, dreisten Lügen von Trump & Co. wie Sisyphos gefühlt und war nah dran, daran zu verzweifeln, in dieser Absurdität des Seins einen Sinn zu finden? Aktuell gibt es aber einige Paradebeispiele, dass es doch noch klappt, solchen Strategien besonnen, mit Nachdruck und dem Beharren auf Fakten zu begegnen.

Im WDR-Format "Eins zu eins – Gespräch aus Berlin" zeigte Philipp Menn bereits vergangene Woche, wie man Populismus mit gezielten, hartnäckigen und ruhigen Nachfragen entlarven kann. In dem halbstündigen Interview gelang es ihm, deutlich herauszustellen, dass die AfD hinter ihren gezielten Provokationen zu vielen politischen Streitfragen gar keinen Standpunkt hat. Auf gezielte Nachfragen Menns zu Mindestlohn, Pendlerpauschale, Bürgerversicherung, Rentenalter und Schusswaffenbesitz von Bürgerinnen und Bürgern konnte Weidel z.B. keine klare Haltung vertreten.

Am Beispiel des Fraktionsmitglieds Sebastian Münzenmaier gelang es Menn außerdem, eine gewisse Doppelmoral der Partei herauszustellen. Die AfD schreibe z.B. in ihrem Grundsatzprogramm:

"Dem Bruch von Recht und Gesetz, der Zerstörung des Rechtsstaats und verantwortungslosem politischen Handeln wollen wir nicht länger tatenlos zusehen."

Gleichzeitig sei seit der Bundestagswahl schon die Immunität von fünf AfD-Abgeordneten im Bundestag aufgehoben worden. In keiner anderen Partei sei das der Fall. Menn geht dann konkret auf Münzenmaier ein:

"Er soll als Hooligan andere Fußballfans angegriffen haben. Für den Fall, dass er jetzt auch in der zweiten Instanz verurteilt würde, müsste er dann die Fraktion verlassen?"

Weidel antwortet lediglich, der Abgeordnete sei ein "ehrbares äh, äh Mitglied unserer Fraktion". Er bestreite die Vorwürfe und sei absolut glaubwürdig. Auf die Frage, ob das Wort des Abgeordneten damit über dem Gesetz stehe, weicht Weidel aus. Caught in the act.

Bei "BBC Newsnight" ging es zwar etwas lauter zu als im WDR, aber auch hier zeigte Emily Maitlis, dass Fakten doch noch für sich sprechen können, wenn Journalistinnen und Journalisten darauf beharren. Storch wollte entgegen der offiziellen Kriminalitätsstatistik irgendwie weismachen, dass die Kriminialität in Deutschland trotzdem gestiegen und das Land unsicherer geworden sei. Hintergrund war ein Tweet, in dem US-Präsident Trump ohne jeglichen Nachweis ähnliches behauptete.

Gegen die vehement von Maitlis verteidigten Zahlen der offiziellen Kriminalitätsstatistik wirkte Storch dann bei der BBC mit ihren weit aufgerissenen Augen ziemlich verzweifelt und unglaubwürdig. Correctiv hat sich nochmal die Mühe gemacht, Storchs Aussage einem genauen Faktencheck zu unterziehen.

Auch bei anderen Fragen, z.B. zu den Wahlkampf-Slogans der AfD oder zu ihrer Linie gegen "the immigrant groups that you don’t believe shall be there" beharrt Maitlis auf die Beantwortung ihrer Fragen, konfrontiert Storch wieder und wieder mit den AfD-Aussagen, bis sie eine Antwort bekommt.

Bei taz.de schreibt Anna Grieben über Maitlis Interviewtechnik:

"Schließt sich die Frage im Umgang mit Rechten wie die der AfD an und ob es sinnvoll ist, unbedingt von Storch eine weitere Möglichkeit zu bieten, falsche Behauptungen zu wiederholen? Oder ist die Konfrontation nicht genau der richtige Weg, Falsch-Aussagen zu entkräften? Bekanntlich gibt es dazu unterschiedliche Positionen. Die Arbeit, die Emily Maitlis gemacht hat, entspricht der zweiten. Sie hat gezeigt, wie das funktionieren kann."

Migrationspolitik-Puzzle

Dass Tatsachen aber auch von Medien wild durcheinandergewürfelt, in seltsame Zusammenhänge gestellt und umgekrempelt werden zeigt mal wieder ein Blick in Richtung der üblichen Verdächtigen: Bild und in diesem Falle Stern.

Bei Übermedien wundert bzw. ärgert sich Stefan Niggemeier über die seltsamen Widersprüche zwischen dem Stern-Cover "Das zerrissene Land" und dem Inhalt des Hefts.

"Der 'Stern' schiebt einen furchtbaren Mord und Merkels Flüchtlingspolitik zu einem einzigen Titelbild zusammen und empört sich dann im Inneren darüber, dass und wie diese beiden Ebenen miteinander verbunden wurden?"

"Über größere Strecken scheinen sich die Autoren Andreas Hoidn-Borchers, Tilman Gerwien und Axel Vornbäumen darüber zu beschweren, wie untauglich es ist, über die Flüchtlingspolitik vor der Folie dieses einzelnen Gewaltverbrechens zu diskutieren. Und tun gleichzeitig genau dies."

Auch die Berichterstattung der Bild zum Thema Migration steht in der Kritik. Auf der Titelseite prangte die Schlagzeile "Asyl-Wahnsinn in Deutschland: 'Ich habe 40 Menschen ermordet und will Asyl' Bild dokumentiert die skandalösesten Anträge beim BAMF"

Moritz Tschermak schreibt darüber beim Bildblog, über die Hintergründe und den aktuellen Verbleib dieser Menschen sei aber gar nichts bekannt:

"Die vier Autoren wissen genau nichts darüber, ob die Asyl-Anträge der 'Mörder, Drogenhändler, Vergewaltiger' angenommen oder abgelehnt wurden, und schreiben dennoch, dass diese 'im Schutz des Asylrechts in Deutschland Zuflucht' gefunden hätten. Einen Beleg dafür liefern sie nicht."

Niggemeier kritisiert schließlich, dass sich Journalisten durch solch eine Berichterstattung selbst belügen, ihre eigene Perspektive als Objektivität hinstellen, die Auswirkungen ihrer Arbeit ignorierten und sich aus der Verantwortung zögen:  

"Journalisten machen sich oder dem Publikum vor, dass das, was sie berichten, und wie sie berichten, einfach ein Abbild der Realität ist. Als träfen sie gar keine Entscheidungen, welcher Mord an einem 14-jährigen Mädchen auf die Titelseite gehört und welcher nicht. Als wählten sie aus der schier unendlichen Zahl von Geschehnissen nicht aus, gewichteten nicht, bestimmten keine Perspektiven. Als wäre ihre Berichterstattung nicht nur ein winziger, subjektiver Ausschnitt aus der Wirklichkeit. Als würde die Wahrnehmung der Wirklichkeit durch das Publikum nicht von diesen Entscheidungen beeinflusst. Und als hätte das nicht wiederum Konsequenzen für die Wirklichkeit, in der Wirklichkeit."

Und bei Piqd.de schreibt Alexander Sängerlaub:

"Wahrscheinlich wird es Zeit für einen neuen Journalismus – für weniger Angstnarrative und mehr Sachlichkeit. Vielleicht braucht das aber auch den Niedergang ein paar boulevardesker Medientitel, die ohnehin den Übergang ins digitale Zeitalter verschlafen haben." 

Altpapierkorb (Talkshows, Schweizer Mediengesetz, Babylon Berlin, Vorhang für Bouhs vs. Balkausky, auf Vivasehen)

+++ Nach der Debatte über die Talkshows (siehe diese Altpapiere) im deutschen Fernsehen fährt Barbara Sichtermann in der neuen epd-Medien-Ausgabe (bisher nicht frei online) eine Verteidigung des Konzeptes auf: "Die Talkshow ist für das Medium Fernsehen nicht nur typisch, sondern auch wichtig, denn in ihr  bündeln sich die Erwartungen ans TV: Aktualität, Live-Atmo, Menschelei, Direktheit, Freiheit des Wortes, auch Frechheit des Wortes und schließlich - seitens der Moderation - die Bereitschaft und die Fähigkeit, im Dschungel der Phänomene und der Meinungen so etwas wie einen Pfad, eine Struktur oder gar einen Garten anzulegen. Pflegen wir sie!" Die gestrige Diskussion über den Streit in der Union bei Maybrit Illner (ohne Maybrit Illner) ordnet Altpapier-Autor Christian Bartels beim Handelsblatt außerdem als konstruktiven Talk ein.

+++ Die NZZ berichtet über den Entwurf für ein neues Mediengesetz in der Schweiz: "Die klassischen Eckpfeiler der Regulierung, Radio und Fernsehen, verschwinden aus dem Zentrum der staatlichen Steuerung. Künftig soll es generell um die 'elektronischen Medien' gehen. Die Architekten der Reform wollen damit der zunehmenden Auflösung der Grenzen zwischen den einzelnen Mediengattungen Rechnung tragen." In dem Punkt hinkt Deutschland dann mit der just zementierten, akribischen Unterscheidung zwischen Presse und Rundfunk ziemlich hinterher…

+++ Von den Protesten in Rumänien bekommt man hier gar nicht sooo viel mit. Aber Achtung, jetzt geht’s um einen Deutschen: Am Mittwochabend sei der Fotograf Paul Arne Wagner dort festgenommen worden, als er die Demonstrationen dokumentieren wollte. Das berichtet die SZ, für die Wagner auch arbeitet.

+++ Ein ehemaliger Logistikchef soll Springer um mehr als zehn Millionen Euro betrogen haben, berichtet das Manager Magazin.

+++ Nachdem man sich vergangenen Herbst kaum vor der "Babylon Berlin"-Plakatschwemme retten konnte, darf jetzt auch die Nicht-Sky-Crowd die Serie sehen. Und im Ersten bahnt sich anscheinend eine Revolution an, denn dafür wird (Trommelwirbel) sogar der heilige "Tatort"-Sendeplatz freigeräumt. Details zu diesem unglaublichen Move gibt Degeto-Programmgeschäftsführerin Christine Strobl im Interview auf der Medienseite der heutigen SZ.

+++ Angelehnt an die Diskussion und den Shitstorm gegen Claudia Neumann (gestern und vorgestern im Altpapier) fragt sich Silke Burmester in der @mediasres-Kolumne, ob von der Realität überforderte Männer einen eigenen Kanal brauchen.

+++ Nun fällt er, der Vorhang: Das Stück Bouhs vs. Balkausky ist mit Akt IV. nun wohl beendet (die Akte I., II. und III. jeweils im Altpapier). Jedenfalls liest sich das so in einem sehr offiziell klingenden Facebook-Post von Bouhs.

+++ ProSieben renoviert das Programm. So wie es sich bei dwdl.de anhört, gibt’s aber eher Änderungen, die dem Ausmaß einer neuen Wandfarbe als einer Komplettsanierung gleichen. Spoiler: Es sollen z.B. mehr Erstausstrahlungen und mehr eigenproduzierte, deutschsprachige Fiction gesendet werden.

+++ "Auf Vivasehen" sagt die FAZ heute, indem sich verschiedene Redakteurinnen und Redakteure an den Start und die Entwicklung des Musiksenders VIVA erinnern. Nach 25 Jahren setzt der Betreiber Viacom einen Schlussstrich für den Kult-Musiksender. Bei Deutschlandfunks @mediasres sagte der ehemalige Geschäftsführer Dieter Gorny, der Relevanzverlust des Musikfernsehens sei auf eine entscheidende Frage zurückzuführen, auf die man keine Antwort gefunden habe: "Wie sieht ein Jugendmedium im Zeitalter von Social Media und Immer-noch-Fernsehen aus?" Das sei tragisch, sagte Gorny, "weil das Medien waren, die ein über Trendbewusstsein, Trendfähigkeit, qualitative Aspekte erfolgreich waren und nicht allein, was quantitatives Binden der Zuschauer angeht". Bei dwdl.de erklärt derweil Viacom-Manager Mark Specht wie’s weitergehen soll.

Neues Altpapier gibt’s wieder am Montag.