Das Altpapier am 5. Oktober 2018 Quo vadis Genauigkeit?

Immer hereinspaziert ins medienpolitische Gruselkabinett namens Österreich. Das Innenministerium und eine antisemitische Datensammlung senden Grüße aus dem Jahr 1938. Außerdem die Fragen: Was verdienen Sie eigentlich so? Und welches Musikmagazin stirbt als nächstes? Ein Altpapier von Nora Frerichmann.

Collage zur Medienkolumne Das Altpapier vom 5. Oktober 2018
Bildrechte: Collage MEDIEN360G/Panthermedia/dpa

Wollen Sie auch manchmal, dass jemand einfach den Stecker zieht? Dass jemand das tut oder ganz laut schreit: "Reingefallen! Satire!". Mit Blickrichtung Österreich könnte das zumindest einer der Gedanken sein, die sich beim Medien-Theater des dortigen Innenministeriums aktuell aufdrängen mögen.

Die Abteilung unter Herbert Kickl von der rechtsgeneigten FPÖ hat ja schon vergangene Woche eine ziemliche Anti-Haltung gegen einige Medien raushängen lassen, als sie den Landespolizeistellen vorschlug, die Zusammenarbeit mit kritischen Medien "auf das nötigste Maß zu beschränken", keine "Zuckerln wie beispielsweise Exklusivbegleitungen" mehr zu ermöglichen, es sei denn, es werde eine "neutrale oder gar positive Berichterstattung" garantiert (siehe hier und hier im Altpapier).

Es folgt der nächste Akt oder die "nächste Eskalationsstufe", wie der Standard es formuliert.

Auftritt Kickl und MitarbeiterInnen, an Laptop sitzend: jemand drückt auf Button "upload" und lädt unabgesprochen die Korrespondenz mit Falter-Chefredakteur Florian Klenk hoch, für jeden frei auf der Seite des Ministeriums abrufbar.

Die Kleine Zeitung hat ein paar Hintergründe aufgeschrieben:

"Klenk hatte Unterlagen veröffentlicht, wonach das Innenministerium in Gestalt von Generalsekretär Peter Goldgruber Ende Jänner dieses Jahres Auskunft von der Extremistenabteilung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusabwehr haben wollte, was die Ermittlungen und den Einsatz verdeckter Ermittler gegen Burschenschaften betrifft. Die Schlussfolgerung des Falter: Entsprechende offenbar unbefriedigende Auskünfte hätten als eine Art Racheakt später zur überschießenden Hausdurchsuchung geführt, die derzeit Gegenstand der Befragungen im parlamentarischen BVT-Untersuchungsausschuss ist."

Und das Ganze nochmal aus Standard-Sicht:

"Ausgangspunkt waren Klenks Recherchen (Anm. Altpapier: hier die Kurzversion, hier die längere €-Version) über eine Anfrage des Generalsekretärs im Innenministerium, Peter Goldgruber, beim Verfassungsschutz (BVT). Goldgruber wollte laut 'Falter' vor der aufsehenerregenden Razzia im BVT in Erfahrung bringen, gegen welche Burschenschaften das Bundesamt für Verfassungsschutz ermittelt hat. Das BMI sprach in einer Reaktion von 'Interpretationen' Klenks, die 'gehaltlos' seien. Klenk habe 'leider' im Zuge seiner Recherchen nicht versucht, Goldgruber zu kontaktieren."

Beweis, Gegenbeweis

Um das nun zu beweisen wurden die persönlichen Daten, Mails und SMS Klenks per Aussendung öffentlich gemacht. Laut Standard inklusive Klenks Mailadresse. Auf der BMI-Seite ist die allerdings nicht (mehr?) zu sehen.

Auftritt Experten bei Futurezone.at und Standard:

"Der Briefschutz gemäß Paragraf 77 Urheberrechtsgesetz sei mit der Aussendung definitiv verletzt worden, sagt der auf Medienrecht spezialisierte Anwalt Michael Borsky von der Wiener Kanzlei Ruggenthaler, Rest & Borsky zur futurezone. Der Briefschutz, der Inhalt vor Veröffentlichung schützt, gelte auch für E-Mails. Auch datenschutzrechtlich sieht Borsky einen Verstoß, da in der Aussendung auch personenbezogene Daten enthalten sind."

"Über die Veröffentlichung der Korrespondenz durch das Ministerium sagt (Anm. AP: Rechtsanwältin Maria) Windhager, dass dies nach der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nicht zulässig sei. Demnach ist die Verbreitung personenbezogener Daten – und digitale Korrespondenz beinhaltet solche – nur mit Einwilligung der betroffenen Personen erlaubt."

Das wären die datenschutzrechtlichen Probleme. Und die presserechtlichen folgen sogleich. Denn das Innenministerium wirft Klenk ja vor,

"dass sämtliche Kontaktaufnahmen des Falter-Chefredakteurs, bezogen auf die nun veröffentlichten Vorwürfe gegen den BMI-Generalsekretär, nicht den im 'Ehrenkodex für die österreichische Presse' im Kapitel 'Genauigkeit' festgelegten Richtlinien entsprechen, die da lauten:

2.3. Beschuldigungen dürfen nicht erhoben werden, ohne dass nachweislich wenigstens versucht worden ist, eine Stellungnahme der beschuldigten Person(en) oder Institution(en) einzuholen. Handelt es sich um die Wiedergabe einer öffentlich erhobenen Beschuldigung, ist dies deutlich kenntlich zu machen."

Laut Aussendung des Ministeriums bemühte Klenk sich allerdings um einen Termin mit Kickl selbst und dem Kabinettchef des Ministeriums, Reinhard Teufel.

Auftritt Klenk, Twitter:

"Das ist rührend: das BMI veröffentlicht meine hartnäckigen Bemühungen mit Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen, um zu beweisen dass ich keine Stellungnahme einholen wollte."

Das Innenministerium wirft Klenk also einen Verstoß gegen die Genauigkeit vor, während der wiederum dem Innenministerium erst gar keine Genauigkeit zutraut. Quo vadis Genauigkeit?

Die Rechtsanwältin Maria Windhager sieht laut Standard

"'kein journalistisches Fehlverhalten' Klenks. In seinem aktuellen Falter-Artikel schreibt Klenk über Kabinettschef Teufel: 'Teufel war zu keinem Gespräch bereit.' Windhager dazu: Klenk behaupte nicht, dass Teufel und andere Ministeriumsmitarbeiter nichts zu den konkreten Vorwürfen sagen wollten, also könne man Klenk auch nicht zum Vorwurf machen, dass er hier 'unsauber arbeitet'. Allerdings merkt Windhager an, dass es in der Regel immer 'ratsam' sei, journalistische Anfragen so konkret wie möglich zu formulieren."

Klenk hatte seine Infos über die Vorgänge im Innenministerium bei seinen Gesprächsanfragen nicht mitgeteilt. Aber ist die unvorbereitete Konfrontation in solchen Fällen nicht auch eine journalistische Strategie, um an eine ungefilterte Reaktion und so möglichst nah an die Wahrheit zu kommen?

Auftritt Sprecherin Innenministerium (Kleine Zeitung, €):

"Man fühle sich im Recht - §9 Mediengesetz räume auch Behörden das Recht auf eine Gegendarstellung ein; daher sei die Veröffentlichung nicht von der Zustimmung Klenks abhängig. Ob dieser Vorgang ein besonders professioneller Umgang mit kritischen Medien sei? 'Die Eigenbeurteilung unserer Arbeit maßen wir uns nicht an', so die Sprecherin."

Auch der Standard hat noch eine Stellungnahme des Innenministeriums eingeholt.

Nun kann man natürlich von Klenk halten, was man will. Er gilt als Österreichs bekanntester Investigativjournalist, wurde mehrfach ausgezeichnet (Walter Rode-Preis, Österreichischer Journalist des Jahres, …). Einigen mag er zu provokativ, zu links, zu wütend sein. Als Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor etwa einem Jahr im Falter als "Neofeschist" bezeichnet wurde, spottete Klenk via Twitter über die Kritiker. Auch andere Falter-Aktionen unter seiner Leitung stießen auf Kritik. Aber Herrje, wer als JournalistIn von allen gemocht wird, hat wahrscheinlich nie was Vernünftiges veröffentlicht.

Durch welche persönliche oder politische Brille man auch auf den Falter-Chefredakteur schauen mag: Die Veröffentlichung der Recherche-Kommunikation kann durch solche Animositäten juristisch jedenfalls nicht gerechtfertigt werden. Ja, und wer soll die Genauigkeit jetzt offiziell wieder zurückholen? Kurz will scheinbar nicht in den Streit hereingeraten, er teilte nur mit, man solle eine Einordnung durch den Presserat abwarten.

Schmankerl am Rande: Kickls Fachreferent "operative Kommunikation" war laut Klenk Chef von Unzensuriert.at, einem rechtsrandigen, FPÖ-nahen Onlineportal, das auch gerne mal die ein oder anderen Falschnachrichten und Verschwörungstheorien in Umlauf bringt. Dort scheint man dem Journalisten nicht sehr wohlgesonnen zu sein.

1938 klopft an

Und als sei das alles noch nicht Horrorfilmmaterial genug in einem Land im Herzen der EU: Österreich hat noch etwas auf Lager. Laut Futurezone listet das antisemitische Portal Judas.watch (Achtung, Link führt wirklich dort hin) "Rassen-Verräter" und verteilt "Judensterne", um einen vermeintlichen "jüdischen Einfluss" zu dokumentieren. WTF? 1938 lässt grüßen.

"Der Einfluss der User ist in drei Stufen angegeben, A, B und C. Klickt man den User an, sieht man die Kurzinformation, die Erfolge der Person, die meist eine Erklärung erhält warum sie als 'Feind' gelistet ist und eine Grafik, die das Netzwerk der Person darstellen soll."

Die URL für die Website soll im November 2015 registriert worden sein. Wer dahinter steckt ist nicht bekannt. Ein Impressum ist auf der Seite nicht zu finden.

Die zweithäufigsten Einträge verzeichnen, nach den USA, Menschen und Organisationen aus Deutschland. Darunter sind auch einige JournalistInnen, z.B. Doris Akrap und Georg Löwisch von der taz, Deniz Yücel, Jan Böhmermann, Anja Reschke, Teresa Bücker von Edition F und Henryk Broder, der mit einem Davidstern gekennzeichnet ist.

Zu den Namen sind auf der Website persönliche Daten der einzelnen Menschen zu finden: Bilder, teilweise auch Mailadressen, Twitterprofile, etc. So viel zum "Potenzial" partizipativer Kommunikation im Internet.

Über Moneten reden

Und wo wir gerade schon bei Datensammlungen sind: Sehr viel deliberativer scheint das neue Tool "Was Journalisten verdienen" der Freischreiber zu sein. Freie und auch festangestellte JournalistInnen können dort Tagessätze, Zeilengelder und Monatseinkommen anonym eintragen. Aus den Daten werden dann durchschnittliche Werte für die jeweiligen Medien ermittelt.

Freischreiber-Vorsitzende Carola Dorner will damit die Verhandlungposition von JournalistInnen stärken, weil

"alle wissen, dass viele von uns verdammt schlecht bezahlt werden und andere richtig gut. Aber keiner weiß, wo man belastbare Daten findet. Und weil Verlage und Medienhäuser sich gern als fair bezeichnen und von vernünftigen Honoraren und zufriedenen Kollegen sprechen, doch äußerst ungern konkrete Zahlen zu ihren Honoraren vorlegen. (…) Transparenz ist der erste Schritt, um zu sagen, was ist, um den Kollegen eine Orientierung zu geben und um Druck aufzubauen. Nur wer seinen Marktwert kennt, kann gut verhandeln."

Den eigenen Idealismus müssten viele weiter zurückstellen, fordert sie:

"Ganz schlimm wird es, wenn wir unseren Beruf auch noch wahnsinnig toll und wichtig finden. Vor lauter Idealismus haben wir ein regelrecht schlechtes Gewissen, wenn wir mit unserer Lieblingsbeschäftigung auch noch Geld verdienen. Von dieser Haltung müssen wir uns ganz schnell verabschieden, sonst begreifen wir Journalismus nicht als Beruf, sondern als Zeitvertreib. Wir machen einen guten Job, und der ist sein Geld wert. Punkt."

Laut Freischreiber sind seit dem Start des Tools gestern schon mehr als 600 Einträge zusammengekommen. Die Daten sind verschlüsselt und werden laut Mitentwickler Michel Penke mit HTTPS-Standard und Django-Frameworks geschützt. Alle Berechnungen für die Grafiken fänden im Backend statt. Rohdaten könnten also bei einer Analyse-Abfrage der User nicht abgefangen werden. Im Frontend kämen nur Durchschnittswerte an, die keine Rückschlüsse auf die Datenspender erlaubten.

Vor allem bei größeren Medienhäusern sei es für die Arbeitgeber schwer, zuzuordnen, welche Autoren ihre Honorare angegeben hätten, sagt Dorner:

"Je mehr Daten zusammenkommen, desto schwerer wird es. Wenn Redaktionen winzig sind und nur wenige Autor*innen beauftragen, sieht das schon anders aus. Doch auch da gilt: Wenn sich diese wenigen Kolleg*innen einig sind und zusammen auftreten, ist die Chance hoch, dass es zumindest einen Dialog mit den Redaktionen gibt. Auch die wenden sich nicht gegen ihren ganzen Autorenstamm.

Außerdem sollten wir nicht vergessen: Wir sitzen alle in einem Boot.
Die Redakteur*innen, mit denen wir verhandeln, sind nicht unsere Feinde, sondern unsere Partner. Transparenz nützt allen."

Voila, das Wort zum Wochenende.


Altpapierkorb (Arndt Ginzel, Babylon Berlin, Stellenabbau bei AFP)

+++ Beim Journalist, gibt’s ein Interview mit "Frontal 21"-Mann Arndt Ginzel. Genau, das ist der Reporter, der mit seinem Team bei der Pegida-Demo in Dresden auf den Hutbürger traf und daraufhin ungewöhnlich lange von der sächsischen Polizei aufgehalten wurde. Im Gespräch mit Michael Kraske fordert Ginzel u.a.: "Man muss die Beamten besser schulen, ganz klar. Das reicht aber nicht. Man muss auch untersuchen, wie viele Beamte aus Sympathie für rechte Organisationen handeln. Das zeigt sich an dem Fall des LKA-Mitarbeiters, der offenbar keinerlei Verständnis für die Aufgaben der Presse hat. Da scheint grundsätzlich was nicht zu stimmen."

+++ Man kann vom allgegenwärtigen "Babylon Berlin" genervt sein oder über den Promo-Modus der ARD grinsen. Altpapier-Autor Christian Bartels sieht in seiner Medienkolumne beim ehemaligen Altpapier-Gastgeber evangelisch.de aber auch was Positives an der ganzen Sache: "Wenn bei aufwändigen, vergleichsweise ambitionierten Serien sowohl das öffentlich-rechtliche Fernsehen als auch zusätzlich kostenpflichtige Abonnement-Anbieter wie Sky nach ihren Maßstäben jeweils auf ihre Kosten kommen, können solche teuren Produktionen tatsächlich finanziert werden. Weitere Koproduktionen zwischen Sendern älteren Typs, deren Zuschauerzahl perspektivisch sinkt, und neueren Streamingplattformen mit völlig anderen Nutzern sollten möglich sein, sofern die Qualität und damit Haltbarkeit stimmen. Dann können auch deutsche und europäische Geschichten auf hohem, also teurem Niveau erzählt werden und nicht bloß US-amerikanische". Neue Quoten- bzw. Zugriffszahlen-Jubelei gibt’s hier.

+++ Die französische Nachrichtenagentur AFP wolle 125 Stellen streichen, berichtet der Standard. In den kommenden fünf Jahren würden damit fünf Prozent der Stellen wegfallen.

+++ In der Türkei ist der saudische Regierungskritiker und Journalist Dschemal Chaschuqdschi (andere Schreibweise Jamal Khashoggi) nach dem Besuch des saudi-arabischen Konsulats verschwunden, berichtet FAZ.net (bzw. dpa). Die Türkei habe mittlerweile den saudischen Botschafter einbestellt, heißt es beim Standard.

+++ Michael Ridder kritisiert bei epd medien (noch nicht frei online) rückblickend auf das BVerfG-Urteil zum Rundfunkbeitrag die Programmstrategie der Öffis: "Dick schreiben die Verfassungsrichter ARD, ZDF und Deutschlandradio aber auch noch einmal ihren Kernauftrag ins Stammbuch. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk habe die Aufgabe, 'als Gegengewicht zu den privaten Rundfunkanbietern ein Leistungsangebot hervorzubringen, das einer anderen Entscheidungsrationalität als der der ökonomischen Anreize folgt und damit eigene Möglichkeiten der Programmgestaltung eröffnet'. Er solle 'unabhängig von Einschaltquoten und Werbeaufträgen' sein Programm gestalten. So manche Programmstrategie ist im Licht dieser Ausführungen sicher kritisch zu sehen."

+++ Jan Böhmermann hat sich mit seinem "Neo Magazin Royale" aus dem hippen Köln rausbewegt und eine Sendung in Dresden gemacht. Nach der Aufzeichnung gab es "Werkstattgespräch" mit dem Publikum, berichtet die Mitteldeutsche Zeitung, denn der Satiriker verstehe viele Probleme in Sachsen nicht, etwa die Dresdner Gedenkkultur um den 13. Februar 1945 oder die Angst vor Ausländern - obwohl nur sehr wenige Migranten in dem Bundesland leben. "Im Mittelpunkt stand dabei vor allem der Austausch. Böhmermann, sichtlich am Schicksal der Menschen in Dresden interessiert, wollte Zuhören und Verstehen."

+++ Was wissen Sie so über den Journalismus in Mauretanien? Juristisch betrachtet sei die Situation dort "gar nicht so schlecht", berichtet Benjamin Moscovici bei Deutschlandfunks "@mediasres". "Seit einigen Jahren gibt es ein neues Pressegesetz, das Journalisten vor Haftstrafen schützen soll. 'Unser Land hat in diesem Bereich große Fortschritte gemacht. Früher kam man einfach ins Gefängnis. Aber bis heute muss man leider feststellen, dass die Gerichte dieses Gesetz nicht wirklich anwenden', sagt Babacar Ndiaye." Denn beim Präsidenten und seiner Familie höre die freie Recherche auf.

+++ Jörg Seewald schreibt auf der FAZ-Medienseite (und hier online, €) über die Vorstellung neuer Prime-Video-Produktionen von Amazon in London: "Es wirkt beinahe so, als schwärmten die Stars ganz unabhängig davon, ob sie auf der Gehaltsliste des Internetversandgiganten stünden." Dabei gerät er selbst in schwärmen, vor allem bei Julia Roberts.

+++ Es ist das Jahr der sterbenden Musikmagazine, Printmagazine, um genau zu sein: Nach Intro und New Musical Express (NME) stellt nun auch Groove, das Magazin für Elektromugge und Clubkultur, seine Printausgabe ein, berichtet Stefan Müller bei der taz. Am 18. Oktober soll die letzte gedruckte Ausgabe erscheinen. Immerhin geht’s, wie beim NME online weiter. Intro dagegen wurde komplett aufgelöst und erfüllt im Netz quasi noch die Funktion eines Archivs. Wer FreundIn der gedruckten Plattenkritik- und Popkulturberichte ist, "muss ab 2019 auf die deutschen Musikmagazine Spex, Riddim oder Juice zurückgreifen. Die erscheinen Print – zumindest noch."

+++ Und wer nochmal zur Uni gehen will, zumindest virtuell, kann schon mal auf der Seite des Reuters Institute For The Study of Journalism an der Oxford University die kommenden Veranstaltungen checken. Laut Rasmus Kleis Nielsen sollen viele Termine live bei Facebook gestreamt oder als Videopodcast hochgeladen werden.

Neues Altpapier gibt’s wieder am Montag.

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