Teasergrafik zum Altpapier vom 24. Oktober 2018: Polizisten stehen vor Demonstranten. Darüber in rot ein durchgestrichener Fotoapparat.
Bildrechte: Collage MEDIEN360G

Das Altpapier am 24. Oktober 2018 Klauben und Schaudern

Wer darf Demonstranten fotografieren? Die Bild-Zeitung darf über elektromagnetische Schwingungen weiter rundfunken. Und jetzt wird wieder Medienpolitik gemacht! Der Saudi-Arabien-Türkei-Komplex zieht weitere Kreise, auch zu Twitter, Apple und Google. Außerdem: Hans-Georg Maaßen ist wieder da (bzw. war gar nie weg). Ein Altpapier von Christian Bartels.

Teasergrafik zum Altpapier vom 24. Oktober 2018: Polizisten stehen vor Demonstranten. Darüber in rot ein durchgestrichener Fotoapparat.
Bildrechte: Collage MEDIEN360G

Regierende Politiker, die in ihren Ressorts dynamisch laufende Entwicklungen erkennen oder sogar vorhersehen und dann Gesetze gestalten, um sie in Richtungen lenken, die ihnen sinnvoll erscheinen? Zumindest in der deutschen Medienpolitik läuft es eher nicht so. Da kommen halt rechtzeitig für die Abläufe der beteiligten Parlamente Kompromisse zustande, die den Betrieb der betroffenen Anstalten und Firmen nicht grob stören. Detailfragen werden, sofern jemand Zeit, Geld  und Interesse genug hat, um durch die Instanzen zu gehen, vor den höchsten Gerichten nachgebessert.

Interessante, vermutlich vorläufige Entscheidungen in ungefähr diesem Sinne fielen gerade in untere Instanzen. Die eine fiel vorm Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Das entschied am Dienstag,

"dass die Polizei keine Fotos von Demonstrationen zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit machen darf. Es sei sogar schon rechtswidrig, überhaupt wahrnehmbar auf einer Demo zu fotografieren. Als Begründung führten die Richter das Grundrecht der Versammlungsfreiheit an. Fotografierende Polizeibeamte könnten einschüchternd wirken, bei friedlichen Demonstrationen soll aber nicht der Eindruck staatlicher Überwachung entstehen",

wie meedia.de recht ausführlich zusammenfasst (siehe auch heise.de). Geklagt und vorläufig Recht bekommen hat das "antifaschistische und antirassistische Bündnis" Essen stellt sich quer, das sich auf seiner Webseite essq.de bereits selbst äußert:

"Christian Baumann vom Bündnis stellt sich quer dazu: 'Das Urteil des VG Gelsenkirchen ist für uns ein großer Erfolg, bestätigt es doch unsere Rechtsauffassung. Unser Anliegen war und ist, dass Bürgerinnen und Bürger ohne Furcht vor Überwachung durch den Staat an Demonstrationen und Kundgebungen teilnehmen können.' Die Geschichte Deutschlands mahnt, dass leichtfertig erhobene Daten im Zweifel auch gegen die eigenen Bürgerinnen und Bürger verwendet werden könnten. Es ist daher falsch diese Daten überhaupt zu erheben, zumal die Polizei als Behörde kein Presseorgan ist' ..."

Da hat er, einerseits, völlig recht. Die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei und wie gerne Medien ihre Inhalte vertrauen, ist ein komplexes Thema, um das es im Altpapier schon öfter ging. Bloß stellten sich, wenn diese Rechtsauslegung sich durchsetzen sollte, auch allerhand Anschlussfragen. Zum Beispiel die, was gilt, wenn Presseorgane Fotos machen, die sie ja so wie praktisch alle Menschen im Internet veröffentlichen, wo auch diese Bilder dann von ebenfalls praktisch allen, darunter Polizisten, gespeichert und benutzt werden können. Hat am Ende der Dresdener "Hutbürger" mit der Sonnenbrille, dessen "Sie begehen eine Straftat!" via Video viral ging (siehe v.a. dieses Altpapier), doch nicht so unrecht gehabt, weil die Annahme "Wer an einer Demonstration teilnimmt, will ja gerade in die Öffentlichkeit gehen" (hier bei mdr.de vom Medienrechtler Christoph Degenhardt geäußert) doch nicht uneingeschränkt zutrifft? Das könnte jedenfalls noch spannend werden.

Neues von Maaßen

Da wir gerade in Sachsen sind: Es gibt Neues von Hans-Georg Maaßen, der derzeit als "scheidender Verfassungsschutz-Präsident" firmiert. Dabei handelt es sich um einen "vier Seiten langen Brief an den 'Tagesschau'-Chef Kai Gniffke", den er "von seinem Sprecher verfassen" ließ (Spiegel Online), mit dem die beiden einen Brief Gniffkes (Altpapier) beantworten. Hier beim NDR, bei dem die "Tagesschau" ja sitzt, ist das Maaßen-Schreiben als PDF zu haben. Schon um zu sehen, dass so ein Sprecher seinen Chef bei jeder Erwähnung immer noch mal als "Herr Dr." bezeichnen muss, lohnt ein Blick darauf. SPON fasst zusammen:

"Maaßen lässt nun über seinen Sprecher ausrichten, dass er Gniffkes Vorwürfe zurückweise. In dem von ihm kritisierten ARD-Beitrag sei unmittelbar nach einem Video der Gruppe 'Antifa Zeckenbiss' Regierungssprecher Steffen Seibert zitiert worden mit dem Satz: 'Solche Zusammenrottungen, Hetzjagden auf Menschen anderen Aussehens, anderer Herkunft oder der Versuch, Hass auf den Straßen zu verbreiten, das nehmen wir nicht hin.' Zwar sei 'im redaktionellen Teil des Beitrags' der Tagesschau vom 27. August 'das Wort 'Hetzjagden' nicht verwendet worden'. Allerdings werde 'durch den Zusammenschnitt des Videos mit der Aussage von Herrn Seibert' beim Zuschauer 'der Eindruck einer redaktionellen Bewertung des Geschehens erweckt'. Eine 'kritische Kommentierung oder Einordnung des Begriffs' habe gefehlt."

Das ist, wie der von NDR-"Zapp" im knappen Begleit-Artikel zur "Post von Maaßen" verlinkte "Tagesschau"-Ausschnitt zeigt, nicht falsch. Wobei diese Diskussion wieder zurück zu den "Wortklaubereien" (ZDF-Chefredakteur Peter Frey im vorletzten Beitrag zum Thema in der aktuellen Medienkorrespondenz) bzw. in die "Begriffsdiskussion" (Maaßen selbst) führen würde, die eher einen Randaspekt darstellten.

Jedenfalls möchte "Zapp" vor allem mitteilen, dass Gniffke ("meint ZAPP gegenüber: 'Dazu ist alles gesagt'") "das Schreiben nicht kommentieren" möchte. Wobei der Umstand, dass womöglich alles gesagt ist, in der gegenwärtigen Epoche natürlich kein Argument gegen weitere Diskussionen ist ...

Die Bild-Zeitung darf weiter rundfunken

Zur zweiten der vorläufigen Entscheidungen unterer Instanzen. Sie lautet: "Nach einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin kann die BILD-Zeitung vorerst weiter sog. Live-Streams verbreiten" (berlin.de).

Das betrifft so etwas, das die Landesmedienanstalten als Rundfunk (und damit durch sie lizenzierungsbedürftig) einordnen wollen. In der Gerichts-Pressemitteilung heißt es:

"Es sei fraglich, ob das Vorgehen der Antragstellerin", der Berlin-Brandenburger Medienanstalt MABB, "als Rundfunk im Sinne der von der Medienanstalt zugrunde gelegten Definition anzusehen sei. Die beanstandeten Formate seien in diesem Sinne zwar zum zeitgleichen Empfang bestimmt; ferner würden sie durch elektromagnetische Schwingungen verbreitet und seien für die Allgemeinheit bestimmt. Fraglich sei allerdings, ob – wie der Rundfunkstaatsvertrag weiterhin fordere – die Verbreitung 'entlang eines Sendeplans' erfolge. Dieser Begriff sei in der Literatur umstritten und in der Rechtsprechung noch nicht geklärt."

Ob es außer für Medienhistoriker, noch sinnvoll ist den Begriff "Sendeplan" rechtlich klären zu wollen, ist hoffentlich ebenfalls strittig. Dass nichtlineare Medien gegenüber linear sendendem Rundfunk erheblich an Bedeutung gewinnen, ist schließlich kaum mehr umstritten. Und "die Bundesländer arbeiten derzeit an einer Reform des Rundfunkstaatsvertrags, bei der auch die Zulassungspflichten geändert werden sollen", heißt's am Ende der epd-Meldung, die auch den noch aktuellen Stand – "ein live verbreitetes, journalistisch-redaktionell geprägtes Programm, das sich an mehr als 500 gleichzeitige Zuschauer richtet, gilt bei der Medienaufsicht in der Regel als lizenzpflichtig ..." – rekapituliert.

Diese Zufalls-Zahl 500 ist ein Klassiker der oben erwähnten unter Zeitdruck entstandenen Medienpolitik-Kompromisse, der von Anfang an danach lechzte, eines Tages in Karlsruhe geklärt zu werden. Und tatsächlich hat die MABB bereits "Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes" angekündigt (horizont.net). Schon weil die Medienanstalten wenig anderes zu tun haben, als den immer schwerer abzugrenzenden privaten Rundfunk zu regulieren, war das zu erwarten.

Jetzt wird wieder Medienpolitik gemacht!

Die am Rundfunkstaatsvertragsreform arbeitenden Bundesländer kommen, sprich: die deutsche Medienpolitik kommt nun in Hamburg zusammen. Um die damit einhergehende "medienpolitische Großkampfstimmung" ging es gestern an dieser Stelle. Heute teasert die SZ-Medienseite an:

"Hamburgs Kultur- und Mediensenator Carsten Brosda, SPD, hofft als Gastgeber, dass man sich beim Thema Flexibilisierung des Auftrags verständige - 'und dass wir vielleicht zu einem etwas entpolitisierten Verfahren der Beitragsfestsetzung kommen'".

Peter Burghardt und Claudia Tieschky gehen vor allem aufs punktgenau veröffentlichte, gestern hier erwähnte "Gutachten gegen Quotenorientierung" des Leipziger Staatsrechtlers Hubertus Gersdorf ein. Im Original heißt das "Ist eine gesetzliche Präzisierung des Angebotsauftrags verfassungsrechtlich möglich – und wie weit darf sie gehen?" und wäre hier als PDF (26 Seiten) verfügbar. Der Gutachten-Auftraggeber, der Dokumentarfilmer-Verband AG Dok, fasst gewohnt kämpferisch zusammen:

"Was in der Schweiz in der Folge der No-Billag-Initiative möglich war, sollte auch in Deutschland ernsthaft erwogen werden: mehr als 50 Prozent des Programm-Budgets müssen in unserem Nachbarland von 2019 an für Informationsprogramme ausgegeben werden. In Deutschland besteht nach wie vor ein krasses Missverhältnis in der Budgetzuweisung: so verschlingt ausweislich der KEF-Berichte der Programmbereich Sport 27 % des Programm-Budgets im 'Ersten', füllt aber -je nachdem, ob es sich um ein Jahr mit oder ohne sportliche Großereignisse handelt- nur zwischen 6 und 9 % der Sendefläche."

Großkampfstimmungsgemäß liegt auch bereits eine kräftige Gegenposition, ebenfalls von einem Lobbyverband, vor: "Massive Nachteile für deutsche Produktionswirtschaft durch Schwierigkeit, Kultur und Unterhaltung trennscharf abzugrenzen", lautet eine der alarmierenden Überschriften, die die Produzentenallianz wählte. Schließlich werden all die Schmonzetten und Krimis z.B. aus Barcelona, Lissabon und Irland (ganz neu: "Désirée Nosbusch spielt die Hauptrolle der sensiblen Polizeipsychologin Cathrin Blake ... als ihr Mann, ein irischer Kommissar, spurlos verschwand, verfiel sie dem Alkohol und quittierte den Dienst"), die ARD und ZDF in unglaublichem Ausmaß ausstoßen, ja auch von deutschen Fernsehproduzenten hergestellt, die ihren Anteil am Programmbudget mindestens halten möchten.

"Was nach einem Streit um Weltanschauungen aussieht, ist auch einer um die wirtschaftliche Existenz von Kreativen", macht die SZ gespannt.

McKinsey, Twitter ... und die Saudis

Die wirtschaftliche Existenz ist das eine, die eigentliche Existenz etwas völlig anderes. Der Saudi-Arabien-Türkei-Komplex und die inzwischen eingestandene Auslöschung der Existenz Jamal K(h)ashoggis zieht sich seit Tagen durch die Medienberichterstattung und das Altpapier und ist inzwischen ganz oben auf Titel- und Startseiten angelangt. Und das üble Schauspiel geht vor den nahezu omnipräsenten Aufnahmegeräten geht weiter, wie etwa dieser Tweet Manal al-Sharifs zeigt.

Immerhin wählen deutschsprachige Kommentatoren zusehends deutlichere Worte:

"Immer dreister werden seitens der Politik die Erklärungen für solche Morde, nicht minder dreist wird die Verantwortung auf angeblich unbekannte, gedungene Täter abgeschoben – heutzutage leider genauso im demokratischen Europa wie in scheinbar fernen autokratischen Staaten wie dem Königreich Saudi-Arabien",

ärgert sich Rubina Möhring, Präsidentin der Reporter ohne Grenzen, in ihrer "Pressefreiheits-Watchdog"-Kolumne im Standard (der übrigens auch Kashoggis hier erwähnten letzten Text auf deutsch veröffentlichte) unter der Überschrift "Schamlosigkeit unlimited". Auf "unfassbare, ungebremste Dummheit" saudischer Würdenträger schimpft Christoph Reuter bei SPON, und:

"Das Leben in dieser goldenen Blase, in der hochbezahlte PR-Berater ihrem Auftraggeber ständig soufflieren, wie großartig seine Ideen seien, lässt den Wahnsinn wuchern."

Das "PR-Berater" bezieht sich auf die McKinsey-Enthüllungen der New York Times (deutsch u.a., mit vielen Links, bei Telepolis; dort steht auch, dass der "der saudische Prinz Walid bin Talal zu den wichtigsten Investoren des Unternehmens" Twitter zählt, bei dem ebenfalls ein "heimlicher Doppelmitarbeiter" der saudischen Monarchen tätig gewesen sei ...). Dass die saudischen Milliardäre ohnhein Anteile an vielen US-amerikanischen Internetunternehmen halten, berichtet die Neue Zürcher Zeitung:

"Als der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman im April in die USA reiste, wurde er von den Firmenchefs im Silicon Valley mit offenen Armen empfangen. Apple-Chef Tim Cook etwa lud Salman zu einer exklusiven Tour durch die erst kurz zuvor eröffnete, 5 Mrd. $ teure Konzernzentrale in Cupertino ein. Die Google-Gründer Larry Page and Sergey Brin führten den Gast durch die Alphabet-Zentrale in Palo Alto. Und einflussreiche Investoren wie der Unternehmer Peter Thiel (Paypal, Palantir, Facebook usw.) und die Chefs renommierter Venture-Capital-Firmen wie Khosla Ventures, Y Combinator and Marc Andreessen trafen sich ebenfalls mit dem saudischen Kronprinzen."

Ein anderer Aspekt derselben Lage besteht darin, dass der Tatort des Kashoggi-Mordes in der Türkei liegt und alle von dort kommenden Informationen natürlich eigenen Spins unterliegen. Über die "gezielte Informationsstrategie" des Erdogan-Regimes auch vor dem Hintergrund, dass zurzeit "rund 1.000 Exil-Journalisten aus dem arabisch-sprachigen Raum ... allein in Istanbul" leben, sprach die Istanbuler ARD-Korrespondentin Burcu Arslan bei Deutschlandfunks "@mediasres".

Und dass türkische "Geh mal ins Konsulat, wir wollen etwas ausprobieren..."-Drohungen auch den im deutschen Exil lebenden türkischen Journalisten Can Dündar erreichen, schreibt Bü­lent Mu­may in seinem neuesten "Brief aus Istanbul" im FAZ-Feuilleton, der mit den Worten beginnt:

"Dass der oppositionelle saudische Journalist Jamal Khashoggi das Generalkonsulat seines Landes in Istanbul nicht mehr lebend verließ, hat jeden, der einen Funken Menschlichkeit besitzt, schaudern gemacht."


Altpapierkorb (Instagrammerinnen-Morde, Majestät von Jordanien, Fischfilet-Dessau-Frage, "Kachelmann gommt heeme" ...)

+++ Der Einwand, dass ermordete Journalisten meistens mehr Aufmerksamkeit bekommen als ermordete Nichtjournalisten, stimmt auch, zumal international. Die "auffällige Häufung von Morden an Instagram-Starlets" im Irak ist ein weiteres Thema des Standard.

+++ Immerhin keine saudischen Würdenträger, sondern "Ihre Majestät Königin Rania Al Abdullah von Jordanien überreicht die Ehren-Victoria an Kanzlerin Dr. Angela Merkel auf der VDZ Publishers' Night in Berlin am 5. November 2018", teilt der Zeitschriftenverlegerverband mit. Wegen Jordaniens auch nicht berauschender Platzierung im Pressefreiheits-Ranking gab's aber auch Kritik (meedia.de).

+++ "Paradebeispiel für Fake News" nennt Michael Hanfeld auf der FAZ-Medienseite den "Brandbrief", den die Chefin von Googles Youtube, Susan Wojcicki, an die "Dear Creators" schrieb. Siehe auch meedia.de. Auch da geht es um Medienpolitik (der EU).

+++ Außerdem auf der FAZ-Medienseite: neue "Drohungen und Anfeindungen" gegen die Nowaja Gaseta, "eine der wenigen noch investigativ tätigen Zeitungen in Russland".

+++ Probleme des Journalismus in Ungarn sind noch ein SZ-Thema.

+++ "Der Kampf zwischen globalen Unternehmen wie Amazon, Netflix oder Disney und Apple und regionalen Wettbewerbern wie Sky und auf deutscher Ebene Maxdome ist nicht allein auf den Geldbeutel der Verbraucher ausgerichtet. Er wird vor allem auch um das Zeitbudget geführt" und schadet aktuellen Statistiken zufolge auch dem Kino. Schreibt Kurt Sagatz im Tagesspiegel. +++ Ja, "der Wettbewerb um Zeit und Geld des Konsumenten ist ein Verdrängungswettbewerb, der auf Kosten dessen, was nicht sofort und überall verfügbar ist, ausgetragen wird", fügt ebd. Joachim Huber hinzu.

+++ "Ich glaube, wir erleben aktuell auch ein Stück weit einen Kulturwandel, dass die eigenen Häfen doch auch bespielt werden wollen, sprich die eigenen Sendungen, die eigenen Webseiten et cetera wieder einen größeren Stellenwert bekommen und es eben nicht nur diese Gier danach gibt, in den sozialen Netzwerken aktiv und populär zu sein", sagte im DLF Martin Fehrensen vom socialmediawatchblog.de mit Bezug auf Facebook-Videos, die nicht so gut funzen, wie Facebook behauptete und daher alle dachten.

+++ Die Fischfilet-Dessau-Frage (Altpapier) fand eine Lösung (taz). Und Handelsblatt-"Medienkommissar" Hans-Peter Siebenhaar wies in dem Zusammenhang auf die vielfältigen Funktionen Rainer Robras (im ZDF-Rundfunkrat, Bauhaus-Stiftungsrat und Sachsen-Anhalts Staatskanzlei) hin.

+++ Für seine taz-Kolumne hat Steffen Grimberg durch die neue Ada geblättert ("'Join Ada! Die Gemeinschaft für Zukunft und Zuversicht' heißt es auf der vorletzten Seite. Dann kommt die in deutschen Zeitschriften unvermeidliche Uhrenanzeige").

+++ Und "Kachelmann gommt heeme" muss hier bei mdr.de noch erwähnt werden, schließlich "kehrt einer der besten Talkmaster und der unverändert beste und zuverlässigste Wettererklärer im deutschsprachigen Raum" (Sächsische Zeitung) ja zur MDR-Talkshow "Riverboat" ins öffentlich-rechtliche Fernsehen zurück. "Sein Wetterportal kachelmannwetter.com wird gut angenommen", und man könnte sogar sagen (nicht mehr SZ, sondern Altpapier), dass es bessere Wettervorhersagen gibt als viele auf sog. Smartphones vorinstallierte Bullshit-Wetterapps.

Neues Altpapier gibt's wieder am Donnerstag.

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