Elektronischer Impfnachweis Sonderrechte dank Corona-Impfpass: Kein Urlaub mehr ohne Impfung?

Nach seinem dritten Corona-Lockdown kehrt Israel zur Normalität zurück. Doch viele Einrichtungen sind nur für diejenigen geöffnet, die sich gegen das Coronavirus haben impfen lassen oder an Covid-19 erkrankt waren. Auch die EU hat bereits einen Corona-Impfpass beschlossen, ebenso Schweden und Dänemark. Kommen jetzt die Sonderrechte für Geimpfte - und wird man ohne den Nachweis bald nicht mehr reisen können?

Mann hält Impfbuch
Noch wird die Corona-Schutzimpfung in den normalen Impfpass eingetragen. Bald soll es auch einen elektronischen Impfnachweis geben. Bildrechte: IMAGO / Action Pictures

In Israel kehrt wieder Normalität ein. Zumindest für gut ein Drittel der Bevölkerung, das bereits gegen das Coronavirus geimpft ist oder an Covid-10 erkrankt war. Mit dem "Grünen Pass" auf dem Smartphone ist es ihnen nun wieder möglich, Fitnessstudios, Hotels, Theater oder Sportereignisse zu besuchen. Ist auch in Deutschland und Europa mit einer Sonderbehandlung für Geimpfte zu rechnen?

Elektronischer Impfnachweis: Deutschland macht mit

Auch die Bundesregierung will im Zuge der Corona-Impfungen die Voraussetzungen für einen digitalen Impfnachweis schaffen. Bei einem EU-Gipfel im Januar haben sich die Mitgliedsstaaten auf Leitlinien für einen Impfnachweis verständigt. Der soll zunächst jedoch ausschließlich für medizinische Zwecke verwendet werden.

Auf einen späteren Zeitpunkt verschoben die Mitgliedstaaten die schon damals in der Öffentlichkeit geführte Diskussion darüber, ob ein solcher Impfnachweis auch im Alltag Anwendung finden sollte - etwa um reisen zu können.

Welche Daten soll der Corona-Impfpass der EU enthalten?

Die europäischen Impfnachweise sollen sowohl in Papier- als auch in elektronischer Form möglich sein. Neben Basisinformationen wie Personalien, verwendetem Impfstoff und ausstellender Behörde soll er ein elektronisches Siegel enthalten, etwa einen QR-Code. Darüber soll der Impfstatus einer Person schnell und eindeutig festgestellt werden können.

Impfbuch mit Stempel zur Zweitimpfung gegen Corona
Die europäischen Impfnachweise sollen sowohl in Papier- als auch in elektronischer Form möglich sein. Bildrechte: IMAGO / Action Pictures

Sonderrechte für Geimpfte in Deutschland NOCH ausgeschlossen

Ausnahmen für Geimpfte von den geltenden Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung bislang ausgeschlossen. Grund dafür sind der verzögerte Impfprozess sowie die Ungewissheit, ob Geimpfte das Virus übertragen können.

Berichte über eine Studie aus Israel, wonach die Impfung mit dem Biontech-Vakzin letzteres nahezu ausschließt, lassen die Diskussion neu aufflammen. Von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) wurde bereits die Forderung laut, Beschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Die Bundesregierung bleibt dagegen zurückhaltend. Noch müssten die Daten weiter ausgewertet und mehr Menschen ein Impfangebot gemacht werden.

Freies Reisen mit Corona-Impfpass

Andere EU-Mitgliedsstaaten wollen Geimpften über den einheitlichen EU-Impfpass das freie Reisen ermöglichen. Dafür haben sich unter anderem Griechenland, Zypern, Spanien, Portugal und Malta ausgesprochen. Polen und Rumänien verzichten schon jetzt auf eine Quarantänepflicht für Einreisende, wenn sie gegen Corona geimpft sind. Ebenso die Urlaubsinsel Madeira, Estland und Georgien.

Griechenland hat mit Israel vereinbart, dass Geimpfte zwischen beiden Ländern ohne Auflagen reisen dürfen. Mit Großbritannien soll eine ähnliche Regelung getroffen werden. Ab dem Sommer könnten weitere Länder folgen.

Schweden und Dänemark: digitaler Impfpass bis Frühsommer

Schweden und Dänemark wollen bis zum Frühsommer einen digitalen Impfpass einführen, mit dem jeder seine Corona-Impfungen nachweisen kann. Wie und wofür dieser Ausweis konkret eingesetzt werden soll, ist bislang unklar. Doch es liegt auf der Hand, dass damit vor allem Reisen vereinfacht werden sollen, wenn andere Länder einen solchen Nachweis fordern.

Private Anbieter dürfen Impfnachweis fordern

Für Deutschland hat der Ethikrat Sonderrechte für Geimpfte bislang abgelehnt - zumindest von staatlicher Seite. Einen Entscheidungsspielraum sieht der Rat bei privaten Anbietern von Veranstaltungen, bei Fluggesellschaften, Restaurantbesitzern oder Reedereien. Entsprechende Ankündigungen gibt es bereits von der Airline Quantas und dem Reiseveranstalter Alltours. Rechtlich auf der sicheren Seite sind sie damit auf jeden Fall.

Ob auch staatliche Regelungen dieser Art in Europa juristisch Bestand hätten, ist fraglich. Zumindest solange nicht jeder die Möglichkeit hatte, sich impfen zu lassen und vor dem Hintergrund, dass sich einige Menschen aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können. Was dann bleibt, ist alternativ einen negativen PCR-Test zu verlangen.

AFP/dpa/epd

Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 22. Februar 2021 | 17:15 Uhr

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