Corona-Pandemie Hotspot oder Basisschutz - Welche Corona-Regeln gelten in den Bundesländern?

Anfang April ist die Übergangsfrist für die breit angelegten Corona-Schutzmaßnahmen im Infektionsschutzgesetz ausgelaufen. Damit sind die meisten der bisherigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen entfallen - doch wegen der Hotspot-Regelung nicht überall. Was das bedeutet und in welchem Bundesland die Regelung gilt, erfahren Sie hier.

Schild mit Aufschrift Hotspot und Schild mit Aufschrift Lockerungen
In den meisten Bundesländern fallen die Corona-Schutzmaßnahmen ab dem 2.4. weg. Bildrechte: IMAGO / Christian Ohde

Die Bundesregierung hatte sie angekündigt, jetzt kommt sie näher: Die Rückkehr zu Normalität. Corona-Regeln, die den Alltag der meisten Bürger in den vergangenen zwei Jahren bestimmt haben, sind seit Anfang April weitgehend weg. Das Vorzeigen von Impf- oder Testnachweisen in Restaurants und das Tragen von Masken in Supermärkten oder Geschäften gehören in den meisten Bundesländern vorerst der Vergangenheit an.

Maskenpflicht nur noch in Gesundheitseinrichtungen und im ÖPNV

Grund dafür ist, dass die Länder sich entschieden haben, nicht von der sogenannten Hotspot-Regel Gebrauch zu machen. Sie erlaubt es, weiterhin strenge Maßnahmen anzuwenden. Ohne die Hotsport-Regel dürfen nur noch allgemeine Schutzmaßnahmen in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen gelten. Das Tragen von Masken und eine Testpflicht gehören z.B. dazu. Auch in Bus und Bahn gilt weiter die Maskenpflicht.

Hand mit FFP2 Maske an einem Muelleimer
Masken müssen ab dem 2.4. nur noch in bestimmten Einrichtungen getragen werden. (Archiv) Bildrechte: IMAGO / Rene Traut

Nur zwei Bundesländer verwenden Hotspot-Regel

Aktuelle machen nur Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg von der Hotspot-Regelung Gebrauch. Beide Länder setzen zunächst bis Ende April auf erweiterte Maßnahmen wie eine Maskenpflicht in Innenräumen - und begründen das zunächst mit hohen Infektionszahlen.

Hamburgs Senatssprecher Marcel Schweitzer begründete den Schritt Ende März mit der Sorge vor einer Überlastung des Gesundheitssystems ohne erweiterte Schutzmaßnahmen. Die Erfahrung in der Pandemie zeige, dass steigende Infektionszahlen mit zeitlicher Verzögerung zur wachsenden Belastung des Gesundheitssystems und der Krankenhäuser führten, sagte er. Die Zahlen stiegen schon "in erheblichem Maße". Der Zeitpunkt zum Handeln sei "jetzt".

Aufruf zum freiwilligen Tragen von Masken

Die Länder, die nicht von der Regel Gebrauch machen wollen, stehen dem entgegen. So machten die Regierungen von Sachsen, Berlin, Brandenburg und Schleswig-Holstein deutlich, sich auf die künftig gemäß Infektionsschutzgesetz noch erlaubten Basisschutzmaßnahmen zu beschränken. Hessen hatte dies bereits zuvor getan. Ähnlich entschieden auch Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Die Regierungen der Länder riefen die Menschen zugleich dazu auf, freiwillig in Innenbereichen Masken zu tragen.

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther sagte dazu, dass die Coronalage für das landeseigene Krankenhaussystem teils herausfordernd, aber insgesamt "beherrschbar" sei. Die Kieler Landesregierung empfahl laut Günther zugleich, Masken etwa in Menschenansammlungen weiter zu tragen. Wer dies tue, solle auch "mit Respekt" behandelt werden.

Besucher eines Wochenmarktes auf dem Domplatz in Erfurt tragen Masken.
Das Tragen von Masken beruht künftig vor allem auf Freiwilligkeit. (Archiv) Bildrechte: MDR/Karina Heßland-Wissel

Wann kann die Hotspot-Regel genutzt werden?

Hotspots sind dem neuen Infektionsschutzgesetz zufolge Gebiete, in denen "die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage besteht". Das ist dann gegeben, wenn sich eine gefährliche Virusvariante ausbreitet - oder die Infektionszahlen stark steigen und zugleich eine Überlastung der Krankenhäuser droht.

Dass eine solche Situation besteht, muss das jeweilige Landesparlament per Beschluss feststellen. Ein Hotspot kann sich dabei auf einen Stadtteil beschränken, aber auch größere Gebiete und sogar ein ganzes Bundesland umfassen.

Was gilt in Hotspots?

In Hotspots können weitergehende Maskenpflichten angeordnet werden als die im Basisschutz vorgesehenen - etwa auch in Supermärkten. Möglich ist auch die Wiedereinführung eines Abstandsgebots von 1,50 Metern im öffentlichen Raum, insbesondere in Innenräumen.

Die Hotspot-Regelung erlaubt zudem das Einführen oder Beibehalten bestimmter Test- oder Nachweispflichten. Einrichtungen oder Angebote mit Publikumsverkehr können außerdem zur Erarbeitung von Hygienekonzepten verpflichtet werden. Die verschärften Maßnahmen enden automatisch, wenn sie das jeweilige Landesparlament nicht spätestens nach drei Monaten verlängert.

Ein Piktogramm am Hauptbahnhof in Leipzig weist auf den Sicherheitsabstand von 1,5 Metern hin.
In Hotspots können Regelungen wie das Abstandsgebot wieder eingeführt werden. (Archiv) Bildrechte: dpa

Wie lange gelten die Regelungen

Die Regelungen aufgrund des neuen Infektionsschutzgesetzes sind bis zum 23. September befristet. Bei Bedarf könnte das Gesetz aber jederzeit geändert werden - etwa wenn sich die Lage in den Krankenhäusern wieder zuspitzt.


(BRISANT/dpa/afp)

Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 31. März 2022 | 17:15 Uhr

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