Kurzfristige Bund-Länder-Schalte Doch keine Osterruhe - Kanzlerin Merkel nimmt Corona-Beschlüsse zurück

Zu Ostern sollte es ein Pause geben, doch nun gibt es die Rolle rückwärts. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete die geplanten Maßnahmen in einer erneuten Schalte zwischen Bund und Ländern als ihren "Fehler". Die Osterruhe ist damit vom Tisch.

Ein Passant geht in der Innenstadt an einem Schaufenster mit dem Schriftzug „Frohe Ostern“ vorbei.
Die geplante Osterruhe ist gekippt - Kanzlerin Merkel bezeichnete die Entscheidung als Fehler. (Archiv) Bildrechte: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach massiver Kritik entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur sogenannten Osterruhe zu stoppen. Das teilte Merkel am Mittwoch (24.03.) nach einer kurzfristig einberufenen Schalte mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder mit.

Kanzlerin Merkel gesteht Fehler ein

In einer Pressekonferenz bezeichnete Kanzlerin Merkel die geplante Osterruhe als ihren Fehler. "Ich trage dafür die Verantwortung, es war einzig und allein mein Fehler", so die Kanzlerin. Deshalb habe sie entschieden, die Verordnungen zur Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen. Der Aufwand und Nutzen einer solchen Regelung hätten in keinem vernünftigen Verhältnis gestanden, so Merkel. Zudem habe es zu viele offene Fragen gegeben, die in der Kürze der Zeit nicht lösbar gewesen seien. Für die entstandene Verunsicherung bat die Kanzlerin die Bevölkerung um Verzeihung. Die Idee der Osterruhe sei mit bester Absicht entworfen worden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
Bundeskanzlerin Merkel bat die Bevölkerung um Verzeihung. (Archiv) Bildrechte: dpa

Rechtliche Probleme bei Beschlussumsetzung

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet bestätigte, dass sich nach einer Rechtsprüfung durch unterschiedliche Ministerien zahlreiche Probleme gezeigt hätten. "Das war in dieser Form ein Fehler und so nicht durchsetzbar", so Laschet zu den ursprünglichen Beschlüssen von Bund und Ländern.

Öffentliches Leben sollte ab Gründonnerstag stillstehen

Bei der Bund-Länder-Runde vom Montag (22.03.) hatte Merkel mit den Länderchefinnen und Länderchefs einen umfangreichen Einschnitt über die Ostertage beschlossen. Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sollte das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben in Deutschland stark heruntergefahren werden. So sollten ab Gründonnerstag nahezu alle Geschäfte geschlossen werden.

Eine Osterhasen-Skulptur aus Strohballen steht eingezäunt im Boddenhafen.
Die sogenannte Osterruhe ab Gründonnerstag wurde gestoppt. (Archiv) Bildrechte: dpa

Vom Lockdown zum Appell

Supermärkte sollten lediglich am Ostersamstag geöffnet werden dürfen. Zudem wurde ein Ansammlungsverbot beschlossen. An den fünf Tagen ab Gründonnerstag sollte eine sogenannte Osterruhe gelten. Stattdessen gibt es nun einen Appell an die Bevölkerung, an den Feiertagen zu Hause zu bleiben.

Respekt für die Korrektur

Auf die Kehrtwende reagierten die Länderchefinnen und -chefs nach Angaben eines Teilnehmers überwiegend verständnisvoll. Einige hätten der Kanzlerin Respekt gezollt für die Korrektur und betont, dass alle Ministerpräsidenten den Beschluss in der Nacht zum Dienstag mitgetragen hätten.

ten/dpa/afp/reuters

Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 24. März 2021 | 17:15 Uhr

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