Spanien Krankschreibung wegen Regelschmerzen - wäre das auch in Deutschland möglich?

Viele Frauen können ein Lied davon singen: Menstruationsbeschwerden. Arbeiten gehen die meisten dennoch. In Spanien könnte sich das bald ändern. Das zumindest sieht ein Gesetzentwurf der linken Regierung vor, der nun im Kabinett offiziell vorgestellt wird. Eine Krankschreibung wegen Regelschmerzen - wäre das auch in Deutschland möglich?

Symbolisch: Menstruationsbeschwerden
Krankschreibung wegen Regelschmerzen? In Spanien wird ein entsprechender Gesetzentwurf diskutiert. Bildrechte: IMAGO / YAY Images

Arbeiten trotz heftiger Unterleibsschmerzen während der monatlichen Regel - von dieser Tortur könnten Frauen in Spanien künftig befreit werden. Das sieht ein Gesetzentwurf der linken Regierung vor, der am Dienstag (17. Mai) im Kabinett offiziell vorgestellt wird.

Menstruationsschmerzen - was sieht der spanische Gesetzentwurf vor?

Demnach sollen Spanierinnen das Recht bekommen, in solchen Fällen zu Hause zu bleiben. Die Kosten des Arbeitsausfalls soll der Staat übernehmen - und zwar so lange, wie die Schmerzen andauern.

Um arbeitsfrei zu bekommen, muss eine betroffene Frau einen Arzt konsultieren.

Symbolisch: Menstruationsbeschwerden
Spanien wäre das erste Land in Europa, das Frauen wegen Regelschmerzen krankschreibt. Bildrechte: IMAGO / YAY Images

Spanien wäre Vorreiter in Europa

Spanien wäre das erste Land in Europa mit einem derartigen Gesetz. Vergleichbare Regelungen gibt es bereits in Taiwan: Hier können Frauen in solchen Fällen allerdings nur drei Tage pro Jahr der Arbeit fernbleiben - und bekommen dann auch nur die Hälfte des Lohns.

In Südkorea müssen Arbeitgeber ihren weiblichen Beschäftigten einen Tag im Monat frei geben, wenn sie einen Anspruch darauf geltend machen. Wer die Kosten dafür übernimmt und ob es trotzdem Lohn gibt, ist nicht gesetzlich geregelt.

Arbeitsfrei bei Menstruationsschmerzen - wäre das auch in Deutschland möglich?

In Deutschland sei eine ähnliche Regelung wie in Spanien zumindest theoretisch denkbar, sagt Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht aus Berlin.

Eine Ungleichbehandlung oder Diskriminierung aufgrund des Geschlechts läge dem Juristen zufolge dadurch nicht vor. Im Gegenteil: Vielmehr würden durch ein solches Gesetz Ungerechtigkeiten aufgrund des Geschlechts beseitigt.

Symbolisch: Menstruationsbeschwerden
Wäre eine Krankschreibung wegen Regelschmerzen auch in Deutschland möglich? Bildrechte: IMAGO / YAY Images

Wie sind Krankschreibungen in Deutschland geregelt?

Krankschreibungen sind in Deutschland so geregelt, dass ein Arzt die Arbeitsunfähigkeit bezogen auf die jeweilige Tätigkeit erklärt. Welche Beschwerden konkret vorliegen, erfährt der Arbeitgeber nicht.

Demnach können betroffene Frauen sich schon jetzt von ihrem Arzt krankschreiben lassen, wenn sie durch Menstruationsbeschwerden arbeitsunfähig sind.

Häufige Krankheitsfälle sind ein Kündigungsgrund

Ein Haken: In Deutschland können häufige Krankheitsfälle laut geltender Rechtsprechung ein Kündigungsgrund sein. Eine gesetzliche Regelung, die Menstruationsbeschwerden davon ausnimmt, wäre also tatsächlich eine Verbesserung zugunsten von Arbeitnehmerinnen.

Kostenübernahme durch Staat in Deutschland schwierig

Die in Spanien vorgesehene Regelung, dass der Staat in Fällen von Krankschreibung aufgrund von Menstruationsbeschwerden die Kosten übernimmt, ist für Deutschland nur schwer vorstellbar. In Deutschland zahlt bei Krankheit zunächst der Arbeitgeber weiter das Gehalt.

dpa/BRISANT

Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 17. Mai 2022 | 15:11 Uhr

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