Corona-Maßnahmen Corona-Pandemie: Lockdown wird verschärft und verlängert

Mehr als drei Stunden später als geplant, haben sich Bund und Länder in einer Videokonferenz darüber verständigt, wie es mit dem Corona-bedingten Lockdown in Deutschland weitergehen soll. Unstrittig war, dass die geltenden Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus bis mindestens Ende Januar verlängert werden müssen. Uneinigkeit herrschte lange bezüglich des Umgangs mit den Schulen. Ziel ist ein Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen sowie eine Entlastung der Krankenhäuser.

Schild mit Coronavirus-Symbol und der Aufschrift Bewegungsradius 15 km
Für Corona-Hotspots gilt ab dem 11. Januar ein Bewegungsradius von 15 Kilometern. Bildrechte: imago images / Christian Ohde

Eingeschränkter Bewegungsradius in Corona-Hotspots

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass in Landkreisen mit hohen Corona-Infektionszahlen weitere Maßnahmen zur Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort ergriffen werden sollen.

Gelten soll das für Landkreise mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern - sofern kein triftiger Grund vorliegt. Tagestouristische Ausflüge sollen keinen triftigen Grund darstellen. Derzeit weisen laut Robert-Koch-Institut 67 Landkreise in Deutschland eine Inzidenz von über 200 auf.

Nur noch eine Person: Verschärfung der Kontaktbeschränkungen

Weiter beschränkt werden außerdem die privaten Kontakte. War es bislang erlaubt, sich mit einem weiteren Haushalt und insgesamt fünf Erwachsenen über 14 Jahren zu treffen, sind private Zusammenkünfte bis Ende Januar nur noch alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes gestattet.

Um die Kontakte weiter zu beschränken, sollen Betriebskantinen - wo immer möglich - geschlossen werden, Arbeitgeber sind dazu aufgerufen weitere Homeoffice-Möglichkeiten zu schaffen.

FOTOMONTAGE, Wegweiser mit der Aufschrift Kontaktbeschränkungen und Corona-Symbolen
Künftig ist nur noch der Kontakt zu einer nicht zum eigenen Haushalt gehörenden Person gestattet. Bildrechte: imago images/Christian Ohde

Doppel-Test-Strategie: Verschärfung der Testpflicht bei Reisen

Die Testpflicht bei Einreisen aus Corona-Risikogebieten wird verschärft. Ab dem 11. Januar soll generell ein Pflichttest direkt bei der Einreise nach Deutschland verlangt werden. Der Test kann entweder innerhalb von 48 Stunden vor der Anreise oder direkt bei der Einreise erfolgen.

Unabhängig davon bleibt die zehntägigen Quarantänepflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten bestehen. Die Quarantäne kann weiterhin durch ein negatives Ergebnis eines weiteren, frühestens am fünften Tag nach der Einreise vorgenommenen Corona-Tests verkürzt werden. Bestehen bleibt auch die Pflicht zu einer digitalen Einreiseanmeldung.

Zusätzliche Sonderregeln sollen laut Beschlussvorlage für Einreisen aus Risikogebieten erlassen werden, "von denen aufgrund von der Verbreitung von Mutationen des Virus oder besonders hoher Inzidenzen ein besonderes Eintragsrisiko besteht". Grundsätzlich soll das Reisen in Risikogebiete ohne triftigen Grund grundsätzlich vermieden werden.

Impfangebot für ALLE Bewohner*innen stationärer Pflegeeinrichtungen

Bis Ende Januar wollen Bund und Länder Bewohnerinnen und Bewohnern stationärer Pflegeeinrichtungen ein Impfangebot machen. Darüber hinaus wolle man die Produktionskapazitäten von Impfstoff in Deutschland - wie etwa bei der Firma BioNTech in Marburg - ausbauen. "Der Bund wird auch darüber hinaus mit den Herstellern darüber sprechen, wie schnellstmöglich weitere Produktionskapazitäten für Impfstoffe aufgebaut werden können", heißt es in der Beschlussvorlage.

Darüber hinaus sollen die Test-Kapazitäten in Pflegeheimen weiter aufgestockt und die Einrichtungen durch geschultes Personal bei den Testungen unterstützt werden.

An eine Schultafel in einem Klassenzimmer wurde mit Kreide das Wort Lockdown geschrieben und ein Virussymbol gemalt. An der Tafel hängt eine Mund-Nasenmaske. Im Vordergrund sind die Stühle auf die Tische gestellt.
Die Schulen werden noch bis Ende Januar geschlossen bleiben. Bildrechte: imago images / Fotostand

Schrittweise Öffnung der Schulen ab Februar

Unklar blieb zunächst, ob es regionale Schulöffnungen nach dem 10. Januar geben soll. Letztlich haben sich Bund und Länder darauf geeinigt, die Schulen bis Ende Januar geschlossen zu halten. Bei einer "deutlichen Verbesserung des Infektionsgeschehens" soll in einzelnen Ländern zunächst den Jahrgängen eins bis sechs eine Rückkehr zum Präsenzunterricht ab Anfang Februar ermöglicht werden.

In einem weiteren Schritt ist dann Hybridunterricht (Wechselmodell) für Schüler der allgemeinbildenden und beruflichen weiterführenden Schulen ab Klassenstufe 7 geplant.

Darüber hinaus haben sich die Regierungschefs darauf verständigt, dass Wechselunterricht in der Grundschule bei niedriger Inzidenz bereits im Januar möglich sein kann. Die Sonderregelungen für Abschlussklassen bleiben erhalten.

Zehn zusätzliche Tage Kinderkrankengeld für Eltern

Jedem Elternteil sollen auch im Jahr 2021 zehn zusätzliche Tage an Kinderkrankengeld gewährt werden. Alleinerziehende sollen 20 Tage Kinderkrankengeld erhalten. "Der Anspruch soll auch für die Fälle gelten, in denen eine Betreuung des Kindes zu Hause erforderlich wird, weil die Schule oder der Kindergarten bzw. die Klasse oder Gruppe pandemiebedingt geschlossen ist oder die Präsenzpflicht im Unterricht ausgesetzt wurde", so das Beschlusspapier von Bund und Ländern.

Quellen: Reuters, dpa

Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 05. Januar 2021 | 17:15 Uhr

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