Bundestagsbeschluss Masern-Impfpflicht ab März 2020

Kinder müssen künftig vor der Aufnahme in Kitas oder Schulen nachweisen, dass sie gegen Masern geimpft worden sind. Ein entsprechendes Gesetz hat der Bundestag am Donnerstag (14.11.) beschlossen.

Impfpass mit Spritze.
Ab März 2020 gilt eine Masern-Imfpflicht. (Archiv) Bildrechte: imago images / Arnulf Hettrich

"Masernschutz ist Kinderschutz"

Mit einer Impfpflicht für Kinder in Gemeinschaftseinrichtungen will die Bundesregierung die Masern effektiver bekämpfen. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wurde am Donnerstag mit einer breiten Mehrheit im Bundestag angenommen. Spahn sagte: "Masernschutz ist Kinderschutz." Das Gesetz solle die Schwächsten vor der hoch ansteckenden Erkrankung schützen.

Breite Mehrheit für die Impfpflicht

Dabei stimmten 459 Abgeordnete mit Ja, 89 Abgeordnete stimmten gegen das Gesetz, weitere 105 enthielten sich. Laut dem Gesetz, das im März 2020 in Kraft tritt, müssen alle Kinder vor der Aufnahme in Kitas, Schulen und der Kindertagespflege nachweisen, dass sie wirksam gegen Masern geimpft worden sind. Auch Mitarbeiter solcher Einrichtungen sowie medizinisches Personal müssen einen vollständigen Impfschutz nachweisen.

Bußgeld in Höhe von 2.500 Euro

Eltern, die ihre in Gemeinschaftseinrichtungen betreuten Kinder nicht impfen lassen, droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 2.500 Euro. Auch gegen Kindertagesstätten kann ein Bußgeld ergehen, wenn nicht geimpfte Kinder betreut werden. Alle Ärzte - außer den Zahnärzten - sollen die Schutzimpfung vornehmen können. Die Kosten sollen die Krankenkassen übernehmen.

Masern eine der ansteckendsten Krankheiten

In diesem Jahr sind in Deutschland bisher 501 Menschen an Masern erkrankt, wie aus der Online-Datenbank des Robert-Koch-Instituts hervorgeht. Die Bundesregierung verweist darauf, dass Masern zu den ansteckendsten Erkrankungen gehören. Um die Zirkulation der Erreger zu verhindern, sei bei mindestens 95 Prozent der Bevölkerung Immunität erforderlich. Deutschland habe die nötigen Impfquoten aber bisher nicht erreicht.

ten/dpa

Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 14. November 2019 | 17:15 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 14. November 2019, 14:31 Uhr

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