Bund und Länder Von Oktober bis Ostern - Alle geplanten Corona-Regeln auf einen Blick

Die drohende Corona-Herbstwelle ist bereits im Sommer in aller Munde. Um die Auswirkungen möglichst stark abzufedern, hat die Ampel-Koalition neue Maßnahmen auf den Weg gebracht. Hier gibt's den Überblick.

Maskenpflicht steht an einer Bushaltestelle geschrieben
Maskenpflicht? Das könnte Herbst tatsächlich wieder zum Alltag gehören. Bildrechte: IMAGO/Bihlmayerfotografie

Das Kanzleramt hat nach der Einigung über das neue Corona-Schutzpaket, das von Oktober bis Ostern gelten soll, von "Winterreifen" (allgemeine Vorsorge in einem ersten Schritt) und "Schneeketten" (weiterreichende Maßnahmen, falls Pandemie an Fahrt gewinnt) gesprochen. Was bedeutet das genau?

Bundesweit nur wenig einheitliche Regeln

Die Maskenpflicht im Flugverkehr sowie im öffentlichen Personen-Fernverkehr, also vor allem Fernzügen, wird beibehalten. Für den Zutritt zu Krankenhäusern, Pflegeheimen oder vergleichbaren Einrichtungen soll zudem eine Testnachweispflicht gelten. Von der Testpflicht können aber insbesondere Menschen, die innerhalb der zurückliegenden drei Monate vollständig geimpft wurden oder genesen sind, ausgenommen werden.

Weitere Befugnisse der Länder bei Masken und Tests

Die Länder können mit Blick auf die erwartete neue Infektionswelle ab Herbst weitergehende Vorschriften festlegen, um das Gesundheitswesen oder andere Bereiche der kritischen Infrastruktur zu schützen. Dies sind insbesondere eine Maskenpflicht im öffentlichen Personen-Nahverkehr sowie in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Für Schulen kann dies ab der fünften Klasse gelten, wenn die Maskenpflicht zur Aufrechterhaltung eines geregelten Präsenzunterrichts erforderlich ist.

Bei Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen oder in entsprechenden Einrichtungen sowie in der Gastronomie sind Personen von einer etwaigen Maskenpflicht befreit, die höchstens vor drei Monaten geimpft wurden, genesen sind oder einen aktuellen negativen Testnachweis haben. Bundeseinheitliche Kriterien wie Inzidenzwerte oder Krankenhausbelegung gibt es für die Regelungen nicht, allerdings können die Länder solche Werte festlegen, auch in Form von Stufenplänen.

Corona-Schnelltest liegt auf einer FFP2-Maske und zeigt an, dass die getestete Person mit dem Corona Virus infiziert ist.
Masken- und Testpflicht können je nach Pandemie-Lage in den Ländern verhängt bzw. verschärft werden. (Symbolbild) Bildrechte: IMAGO / Rene Traut

Mögliche Verschärfungen bei Gefahrenlagen

Stellt ein Landesparlament eine konkrete Gefahr für die Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens oder der sonstigen kritischen Infrastruktur fest, können Maskenpflichten auch in Außenbereichen angeordnet werden, wenn dort ein Mindestabstand von 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann. Dann entfallen auch die Ausnahmen für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete.

Angeordnet werden können dann zudem verpflichtende Hygienekonzepte mit weiteren Auflagen zum Beispiel zur Lüftung oder zum Vermeiden unnötiger Kontakte. Auch kann generell ein Mindestabstand von 1,5 Meter vorgeschrieben werden. Nicht vorgesehen sind jedoch auch bei einer solchen verschärften Lage Lockdowns oder Schließungen von Geschäften oder der Gastronomie.

Was gilt in Sachen Isolation und Impfen?

Die geltenden Vorschriften zur Isolation für Corona-Infizierte, also fünf Tage Quarantäne, werden nicht angetastet. Auch an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht insbesondere im Gesundheitswesen hält die Regierung fest. Zudem ist mit den ab September erwarteten neuen, an die Omikron-Variante des Coronavirus angepassten Impfstoffen eine weitere Impfkampagne geplant.

Stempel mit den Aufdrucken Quarantäne und Isolation
Die gültigen Isolationsregeln bleiben unangetastet. (Symbolbild) Bildrechte: IMAGO / Lobeca

Sind die neuen Regeln schon beschlossen?

Die Ampel-Koalition will die Änderung des Infektionsschutzgesetzes zur Beschleunigung des Verfahrens per Änderungsantrag in ein bereits laufendes Gesetzgebungsverfahren einfügen. Dazu soll das Kabinett am 24. August eine sogenannte Formulierungshilfe beschließen. Nach einer Anhörung im Parlament soll der Bundestag die Neuregelung in der ersten Septemberwoche beschließen, am 16. September dann der Bundesrat.

Wie lange gilt das neue Corona-Schutzpaket?

Die neuen Regeln sollen vom 1. Oktober bis zum 7. April kommenden Jahres gelten, also bis knapp vor Ostern. Da die bestehenden Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes bereits am 23. September auslaufen würden, sollen sie noch bis Ende September verlängert werden.


(BRISANT/dpa/afp)

Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 04. August 2022 | 17:15 Uhr

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