Freiheits- oder Geldstrafe Coronavirus - Das droht bei Quarantäne-Verstößen

Im Falle einer Infizierung mit dem Coronavirus wird für die Betroffenen Quarantäne verordnet. Hier erklären wir, wer in Quarantäne muss, wie lange und welche Strafen bei Verstößen drohen.

Eine Frau trägt vor einer Apotheke eine Mund- und Nasenmaske.
Mund- und Nasenmasken sind in Zeiten des Coronavirus ein begehrtes Gut. (Archiv) Bildrechte: dpa

Beim Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus wird häusliche Quarantäne verordnet. Diese dauert laut Robert-Koch-Institut 14 Tage, denn das entspricht der maximalen Dauer der Inkubationszeit. Häusliche Quarantäne bedeutet den ununterbrochenen Aufenthalt zu Hause. Für Einkäufe oder sonstige Erledigungen sollten Familie, Freunde oder Nachbarn mobilisiert werden. Zudem werden Betroffene vom Gesundheitsamt betreut und unterstützt. Vertreter des Amtes werden sich täglich bei den Betroffenen melden.

Muss man als Betroffener in Quarantäne?

Das Infektionssschutzgesetz (IfSG) bietet den Landesgesundheitsbehörden die rechtliche Grundlage dafür, Betroffene zur Quarantäne zu verpflichten. Ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums fasst zusammen: "Wenn es erforderlich ist, können auch wichtige Grundrechte wie Freiheit der Person, Versammlungsfreiheit oder Unverletzlichkeit der Wohnung sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit eingeschränkt werden." Behörden dürfen laut dem Bayreuther Staatsrechtler Stephan Rixen Blutentnahmen und Abstriche von Haut und Schleimhäuten verlangen.

Person mit Mundschutz neben Hinweisschild Corona-Ambulanz
Bildrechte: imago images / Lichtgut

Meldepflicht für Kontaktpersonen

Neben den Infizierten werden auch sogenannte Kontaktpersonen der Coronavirus-Infizierten in häusliche Quarantäne geschickt. Das sind Personen, die mit Coronavirus-Infizierten in engerem Kontakt waren, zum Beispiel Körperkontakt hatten. Sie müssen sich beim zuständigen Gesundheitsamt melden. Es besteht eine vom Bund verordnete Meldepflicht.

Strafen bei Missachtung der Quarantäne-Anordnung

Der Verstoß gegen eine Quarantäne-Verordnung ist nach Angaben von Verwaltungsrechtsexperte Jost Hüttenbrink strafbar. Wie er im Interview mit dem "Spiegel" erklärt, drohen bei Verstößen sogar bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafen, die sich aus Tagessätzen ergeben. Das besagt Paragraph 75 des Infektionsschutzgesetzes. Würde ein Betroffener durch einen Verstoß jemanden anstecken, könne er sich zudem wegen fahrlässiger Körperverletzung strafbar machen, so Hüttenbrink weiter.

(Quellen: ten/dpa/mdrklärt)

Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 06. März 2020 | 17:15 Uhr

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