Angriffe mit Böllern und Raketen Justizminister Maas verurteilt Attacken auf Polizisten

BRISANT | 02.01.2018 | 17:15 Uhr

In der Silvesternacht wurden in mehreren deutschen Großstädten Polizisten und Rettungskräfte angegriffen und an ihrer Arbeit gehindert. Bundesjustizminister Maas fordert nun ein härteres Vorgehen gehen die Angreifer. Die entsprechenden Gesetze seien schon 2017 verschärft worden.

Wasserwerfer der Polizei gehen am 01.01.2018 in Leipzig (Sachsen) an einer Kreuzung im Stadtteil Connewitz gegen Randalierer vor.
Wasserwerfer der Polizei am Silvesterabend am Connewitzer Kreuz. Bildrechte: dpa

Verschärfte Gesetze konsequent durchsetzen

Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte seien "absolut inakzeptabel"und müssten konsequent geahndet werden, erklärte Maas in Berlin. Der geschäftsführende Justizminister verwies darauf, dass die entsprechenden Gesetze im vergangenen Jahr verschärft worden seien. Dennoch seien die Angriffe aus der Silvesternacht leider keine Ausnahmen, fügte Maas hinzu. "Polizisten und Rettungskräfte werden alltäglich brutal attackiert."

Die Einsatzkräfte riskierten Gesundheit und Leben, um den Rechtsstaat zu verteidigen und anderen zu helfen. "Dafür haben sie unsere Wertschätzung und unsere Unterstützung verdient." Zudem müssten sie wirkungsvoller geschützt werden. "Wer für unsere Sicherheit einsteht, hat die beste Ausrüstung, eine gute Ausbildung und eine ordentliche Bezahlung verdient", so Maas.

Angriffe in Berlin, Leipzig und Stuttgart

In der Silvesternacht hatte die Berliner Feuerwehr über massive Angriffe auf Einsatzkräfte und Einsatzfahrzeuge mit Feuerwerkskörpern geklagt. Zudem sei die Besatzung eines Rettungswagens mit Schusswaffen bedroht worden.

In Stuttgart gab es Verletzte, weil Polizisten und Feuerwehrleute durch Böller und Raketen bei der Arbeit behindert wurden. In Leipzig warfen rund 50 Randalierer Böller, Flaschen und Steine auf Polizisten. Am Montagabend hatten im Berliner Bezirk Neukölln Jugendliche mit Schreckschusswaffen auf Streifenwagen gefeuert.

Lange Haftstrafen drohen

Auch die Polizeigewerkschaften fordern eine konsequente Bestrafung der Täter. Dafür war in der vergangenen Legislaturperiode ein neues Gesetz verabschiedet worden. Es legt fest, dass Attacken gegen Polizisten oder andere Amtsträger künftig schon bei "allgemeinen Diensthandlungen" wie einer Streifenfahrt mit bis zu fünf Jahren Haft geahndet werden können. Zuvor war dies nur im Zusammenhang mit einer Vollstreckungshandlung wie einer Festnahme möglich.

Dieses Thema im Programm: Das Erste | BRISANT | 02. Januar 2018 | 17:15 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 02. Januar 2018, 18:14 Uhr

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