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Henning Homann (l.), Co-Vorsitzender der SPD in Sachsen, und Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) verkündeten am Freitag, dass ihre Parteien eine gemeinsame Koalition anstreben. Bildrechte: picture alliance/dpa | Sebastian Kahnert

MDR FERNSEHEN | "FAKT IST!" aus Dresden am 18.11.2024 | 22:10 UhrMinderheitsregierungen in Sachsen und Thüringen: Notlösung oder Zukunftsmodell?

18. November 2024, 18:57 Uhr

Nach den Landtagswahlen stehen die Parteien in Sachsen und Thüringen vor besonderen Herausforderungen. Klare Mehrheiten durch Koalitionen sind nicht in Sicht - zumindest wenn man weiterhin nicht mit der AfD zusammen regieren möchte. Was bleibt ist die sogenannte Minderheitsregierung. Doch wie könnten solche Regierungen in der Praxis funktionieren? Das "Magdeburger Modell" gibt einen ersten Einblick in die Möglichkeiten - und Fallstricke.

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl steuert Sachsen auf eine Minderheitsregierung zu. Nach gescheiterten Verhandlungen mit dem BSW haben Sachsens CDU und SPD nun verkündet, dass sie es nochmal miteinander versuchen wollen. CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer sagte am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz: "Wenn wir jetzt eine Regierung bilden, dann hat sie keine eigene Mehrheit in Sächsischen Landtag. Das ist etwas sehr Besonderes." Er wünsche sich, dass es in Zukunft möglich sei, parteiübergreifend Kompromisse zu finden.

In Dresden herrschte am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz Einigkeit: CDU und SPD wollen Gespräche über eine mögliche Koalition beginnen. Bildrechte: MDR SACHSENSPIEGEL

Solche Kompromisse werden wohl auch in Thüringen nötig sein. Denn hier wird die Brombeer-Koalition, falls sie denn zustande kommt, ebenfalls keine klare Mehrheit im Landtag haben. Es wäre nicht das erste Mal für das Land: In Thüringen hatte die Minderheitsregierung aus Linke, Grüne und SPD ab 2020 einen wackligen "Stabilitätspakt" mit der CDU. Daneben hat die CDU auch mit Stimmen der AfD eigene Gesetze verabschiedet.

Mehr als 30 Minderheitsregierungen in der Geschichte Deutschlands

In der Geschichte der Bundesrepublik gab es zwar mehr als 30 Minderheitsregierungen. Doch die meisten waren nur Notlösungen für den Übergang bis zu Neuwahlen. Nach seiner Erfahrung im Thüringen riet Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) von weiteren Minderheitsregierungen ab.

Magdeburger Modell als Blaupause?

Doch es kann auch anders laufen – wie in Sachsen-Anhalt. Acht Jahre lang führte SPD-Ministerpräsident Reinhard Höppner eine Minderheitsregierung an, toleriert von der damaligen PDS. Als sogenanntes "Magdeburger Modell" ging es in die Geschichte ein. Doch taugt es auch jetzt als Vorbild?

Was ist zu erwarten von einer Minderheitsregierung? Wie unabhängig und erfolgreich kann man regieren, wenn man sich immer neue Mehrheiten beschaffen muss? Und welchen Preis hat das für uns?

Darüber diskutiert Andreas F. Rook mit Bürgerinnen und Bürgern und den folgenden Gästen:

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Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN | FAKT IST! | 18. November 2024 | 22:10 Uhr