Fakt ist! Aus Erfurt Aushalten oder Auflösen - Wenn Protest auf der Straße Regeln sprengt

Wie soll der Staat mit den Corona-Demos umgehen? Dürfen die unangemeldeten Proteste geduldet werden? Was treibt die Menschen auf die Straße? Geht es wirklich nur um Corona-Maßnahmen? Unser Thema bei Fakt ist! am Montag.

Die Polizei sperrt am Hasselbachplatz für die Aufmarschteilnehmer den weiteren Spaziergang zum Breiten Weg, am Montag den 10.01.2022 haben mehrere tausend Menschen in Magdeburg Sachsen Anhalt gegen die Corona-Massnahmen der Landesregierung demonstriert, sie trafen sich zu einem sogenannten Spaziergang.
Seit Wochen gibt es in Mitteldeutschland Proteste gegen die Corona-Maßnahmen - wie hier in Magdeburg Bildrechte: IMAGO / Christian Schroedter

"Bei den Corona-Protesten gehen Menschen, die sich als bürgerlich und nicht rechtsextrem verstehen, dennoch einen Schulterschluss mit den Rechten ein", kritisiert der Jenaer Soziologe Dr. Axel Salheiser. 

Porträt Dr. Axel Salheiser,  Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena
Bildrechte: Axel Salheiser

Soziologe IDZ Jena Dr. Axel Salheiser

Dr. Axel Salheiser

Soziologe, Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena

"Bei den Corona-Protesten gehen Menschen, die sich als bürgerlich und nicht rechtsextrem verstehen, dennoch einen Schulterschluss mit den Rechten ein."

Die Erfurter Polizeidirektorin Heike Langguth beobachtet Menschen mit sehr unterschiedlichen Anliegen bei den Anti-Corona-Protesten. Einig seien sich jedoch alle in einer Ablehnung des Staates, dem sie nicht trauen.

Porträt Heike Langguth, Leitende Direktorin Landespolizeidirektion Erfurt
Bildrechte: Heike Langguth

Leiterin, Landespolizeiinspektion Erfurt Heike Langguth

Heike Langguth

Leitende Polizeidirektorin, Landespolizeiinspektion Erfurt

Wenig überrascht von der Entwicklung der jüngsten Proteste zeigt sich Thüringens Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer. Laut seiner Analyse wird Kritik der Bevölkerung an Anti-Corona-Maßnahmen von rechtsextremen Kräften genutzt, um in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen. Dabei werden Angst und Unsicherheit verbreitet. Der Staat hätte schon vor Monaten "klare Kante zeigen" müssen, um dem Einhalt zu gebieten.

Porträt Stephan Kramer, Präsident Thüringer Verfassungschutz
Bildrechte: Stephan Kramer

Präsident Thüringer Verfassungsschutz Stephan Kramer

Stephan Kramer

Präsident Thüringer Verfassungschutz

"Wir haben jetzt die Symptome eines Prozesses, der uns schon zehn, zwanzig Jahre in der Gesellschaft beschäftigt."

Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) hingegen wehrt sich gegen diese Kritik. Er ist der Meinung, dass die Polizei die Demokratie gegen Hass und Hetze schützt, räumt jedoch ein, das Demonstrationsgeschehen nicht umfassend mit seinen eigenen Polizeikräften regeln zu können. Da müsse schon mal die Bundespolizei angefordert werden.

Porträt Prof. Dr. Roland Wöller, CDU Innenminister Sachsen
Bildrechte: C. Reichelt

Innenminister Sachsen Prof. Dr. Roland Wöller, CDU

Prof. Dr. Roland Wöller, CDU

Innenminister Sachsen

"Demokratie ist kein Zustand sondern eine Haltung."

Wie soll der Staat mit den Corona-Demonstranten umgehen? Dürfen unangemeldete Proteste geduldet werden? Bis wann gilt ein Protest als "friedlich"? Welche Themen treiben die Menschen auf die Straße? Geht es wirklich nur um die Corona-Maßnahmen?

Es diskutieren betroffene Bürgerinnen mit dem sächsischen Innenminister, dem Thüringer Verfassungsschutzchef und einem Protestforscher.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | FAKT IST | 31. Januar 2022 | 22:10 Uhr

Gäste in der Sendung

Porträt Stephan Kramer, Präsident Thüringer Verfassungschutz
Bildrechte: Stephan Kramer

Stephan Kramer

Stephan Kramer

Präsident Thüringer Verfassungschutz

"Wir haben jetzt die Symptome eines Prozesses, der uns schon zehn, zwanzig Jahre in der Gesellschaft beschäftigt."

Porträt Prof. Dr. Roland Wöller, CDU Innenminister Sachsen
Bildrechte: C. Reichelt

Prof. Dr. Roland Wöller, CDU

Prof. Dr. Roland Wöller, CDU

Innenminister Sachsen

"Demokratie ist kein Zustand sondern eine Haltung."

Porträt Dr. Axel Salheiser,  Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena
Bildrechte: Axel Salheiser

Dr. Axel Salheiser

Dr. Axel Salheiser

Soziologe, Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft Jena

"Bei den Corona-Protesten gehen Menschen, die sich als bürgerlich und nicht rechtsextrem verstehen, dennoch einen Schulterschluss mit den Rechten ein."

Mehr zum Thema

Die Sendung im Livestream und Mediathek

Kommunikation mit der Redaktion