Fakt ist! Aus Erfurt Heizung runter und Flutlicht aus - Wie viel Verzicht muss sein?
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Steigende Energie-Preise und die drohende Gas-Knappheit zwingen die Kommunen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zum Sparen. Doch wo können und sollen Städte und Gemeinden Strom und Gas einsparen? Bei der Straßenbeleuchtung oder den Sportstätten? Unser Thema bei Fakt ist! aus Erfurt.
"Bei allen Sparmaßnahmen in der Kommune stellt sich immer wieder die Frage: welchen tatsächlichen Effekt hat das und welche Folgen?", umreißt der Oberbürgermeister von Gera, Julian Vonarb, die derzeitige Herausforderung. In Gera erarbeitet eine ressortübergreifende Expertengruppe einen Notfallplan - könnten gar ganze Verwaltungsgebäude vom Netz genommen werden? Bei der Entscheidung über die Schließung von Sportstätten und der Schwimmhalle sieht nicht nur er sich in der Zwickmühle.
Auch Michael Brychcy, Bürgermeister von Waltershausen und Präsident des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, sieht gar nicht so viel Einsparpotential in den Kommunen. Dafür echte Tabus: "Auf unsere LED-Weihnachts-Beleuchtung möchte ich nicht verzichten." Für ihn steht ganz klar der Gesetzgeber in der Pflicht, für eine Entlastung der Kommunen und der Bürger zu sorgen. Was Schutzschirme für Stadtwerke angeht, so müsse das Land ran und könne nicht schon wieder den "Schwarzen Peter" an den Bund abschieben.
Das sieht die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert ganz anders: "Die aktuelle Energiekrise ist keine Katastrophe, bei der Soforthilfe gewährt wird." Mit einer überhasteten Mittelbereitstellung im Vorfeld einer möglichen Energiekrise würde nur eine Spirale befeuert.
Welche Entscheidungsspielräume hat eine Kommune beim Energiesparen? Was wiegt schwerer, die Aufrechterhaltung des Sportbetriebs oder die Energiesparvorgabe? Wer rettet Stadtwerke, die zu hohe Außenstände haben? Auf wieviel Daseinsvorsorge haben Bürger ein Anrecht? Diese und andere Fragen diskutieren die Thüringer Finanzministerin, Bürgermeister, dem Geschäfstführer der Erfurter Stadtwerke, die Polizeigewerkschaft, der Bund der Steuerzahler, betroffene Sportler und Bürger.
Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | Fakt ist! aus Erfurt | 12. September 2022 | 22:10 Uhr
