Eure Geschichte Aufarbeitung des DDR-Unrechts
Hauptinhalt
03. März 2022, 18:41 Uhr
Die DDR und ihr Überwachungsapparat: Die friedliche Revolution von 1989 stieß auch die juristische Auseinandersetzung mit der DDR-Vergangenheit an. Inwieweit fand Aufarbeitung statt? Welche Täter und Opfer hat das DDR-Regime hervorgebracht?
Aufarbeitung nach 1990
Am 3. Oktober 1990, dem Tag der Wiedervereinigung, wurde Joachim Gauck zum "Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die personenbezogenen Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes" ernannt. Damit wurde eine der Forderungen der Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler aus dem Herbst 1989 nach der Zugänglichkeit der Stasi-Akten für Bürgerinnen und Bürger erfüllt. Die Behörde nahm bereits ab Oktober mit kleiner Besetzung den Dienst auf und erteilte erste Auskünfte.
Am 29. Dezember 1991 trat das Stasi-Unterlagen-Gesetz in Kraft. Dadurch wurde Joachim Gauck vom "Sonderbeauftragten" zum "Bundesbeauftragten für die Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes der DDR" (BStU). Ab dem 2. Januar 1992 nahmen die ersten Bürgerinnen und Bürger auf geordnetem Weg Einsicht in die Unterlagen, die die Staatssicherheit über sie angelegt hatte.
Bis zum 31. Dezember 2019 gingen bei der Behörde insgesamt 7.300.517 Anträge auf Einsicht in die Akten ein, darunter etwa 3,3 Millionen Anträge von Bürgern zur Einsicht in die eigene Akte, etwa 3,5 Millionen Überprüfungsanträge öffentlicher und nichtöffentlicher Institutionen, z.B. für wichtige Funktionsträger, für Anstellungen im Öffentlichen Dienst und Zuverlässigkeitsüberprüfungen. Wichtig erscheint aber auch die Zahl der Überprüfungen auf Rehabilitation und Wiedergutmachungsansprüche. Etwa 500.000 Anträge dieser Art verzeichnet die Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes bis Ende 2019.
Vertuschung aufgehoben
An der Spitze der Behörde standen bisher ausschließlich Ostdeutsche. Prominente Namen sind hier Joachim Gauck, Marianne Birthler und Roland Jahn. Als Direktoren fungierten Westdeutsche. Es war zunächst die einzige Bundesbehörde, die im Osten angesiedelt ist. Die Behörde verwaltet die gesicherten Akten, ist aber auch damit beauftragt, kurz vor der Erstürmung 1989 zerstörte Akten zusammenzusetzen. Etwa 15.000 Säcke mit zerrissenen Akten werden rekonstruiert. Dies geschieht seit 1995 sowohl manuell per Hand als auch seit 2007 in einem Pilotprojekt computergestützt. Bisher sind mehr als eine Million Blatt Papier auf diese Weise rekonstruiert worden.
Mit der Aufarbeitung der DDR-Geschichte ist auch die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur beauftragt. Die Bundesregierung richtete 1992 und 1998 zwei so genannte "Enquete-Kommissionen" (dies sind vom Bundestag eingesetzte Arbeitsgruppen, die das Ziel haben, eine Lösungsmöglichkeit zu ethischen und politischen Fragestellungen auszuarbeiten, die auf möglichst breite Zustimmung in Parlament und Bevölkerung stoßen) zur Geschichte und den Folgen der SED-Diktatur in Deutschland ein. Daraus ging 1998 die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur hervor, deren Vorsitzender Rainer Eppelmann ist.
Die Rechtmäßigkeit der Aufarbeitung ist – bis auf bei einigen Betroffenen – unumstritten. Geschichtsschreibung in einer postdiktatorischen Gesellschaft ist jedoch immer auch ein Kampfmittel (vergleiche auch die Äußerungen Diestels im Film). So wurden auch die 1989 "eroberten" Akten als politisches Kampfmittel genutzt. Die Akten entschieden nach 1990 darüber, ob jemand zukunftstauglich war oder nicht.
Stasi: Ausführungsorgan der Überwachung und Unterdrückung
Die Worte Joachim Gaucks im Film sprechen ein Grundproblem der Aufarbeitung der DDR-Geschichte an, nämlich die starke Konzentration auf die Stasi. Es ist wichtig zu bemerken, dass die Stasi ein Teil des SED-Staates war, nicht umgekehrt. Sie war ein Ausführungsorgan der Überwachung und Unterdrückung durch das SED-Regime. Mit ihr wurde gleichsam eine einzige Institution des DDR-Staates zum Sündenbock gemacht, die gesamte politische Organisation dahinter blieb vergleichsweise unbehelligt.
Die politisch verantwortliche SED beispielsweise konnte sich – unter Zuhilfenahme des alten Parteivermögens – als PDS/Linke neu erfinden und neu aufbauen; die ehemaligen Blockparteien, beispielsweise die Ost-CDU, existierten unter dem Dach ihrer West-Pendants weitgehend unbeschadet fort.
Ehemalige Stasi-Spitzel in den Parlamenten: Das Beispiel Henrik Poller
Das Beispiel des Henrik Poller, das im zweite Filmbeitrag angeführt ist, zeigt die Probleme auf, welche die Bürgerrechtsbewegungen mit ehemaligen IM (Inoffiziellen Mitarbeitern) der Stasi hatten. Als Teile der Opposition wurden diese Gruppen vor 1989 von der Stasi beobachtet und unterwandert. Dennoch verzichtete die Brandenburger Wahlliste Bündnis 90 (ein Zusammenschluss der Bürgerrechtsbewegungen "Neues Forum" und "Demokratie Jetzt") vor der Landtagswahl am 14. Oktober 1990 auf eine ausdrückliche Erklärung aller Kandidaten, weder hauptamtlich noch inoffiziell für die Stasi gearbeitet zu haben.
Als problematisch erwies sich für die Fraktion auch der Umgang mit der Mitgliedschaft von Kandidaten in der SED oder den Blockparteien: Der spätere Abgeordnete Bernd Reuter war Mitglied der SED gewesen, Henrik Poller hatte, wie sich später herausstellte, eine Mitgliedschaft in der Blockpartei LDPD (die LDPD war vor 1989 eine Partei, die zwar eigenständig existierte, programmatisch und organisatorisch jedoch eng an die herrschende SED angebunden war) zunächst nicht angegeben.
Wie geht man mit ehemaligen SED-Mitgliedern um?
Es stellte sich vor der Wahl die Frage, wie man mit diesen Kandidaten umgehen sollte. Als Grundsatz einigte sich Bündnis 90 darauf, dass niemand mit dem MfS (Ministerium für Staatssicherheit) zusammengearbeitet haben dürfe. Auf Nachfrage räumte dies keiner der Kandidaten ein. Bei der Landtagswahl erreichte Bündnis 90 schließlich 6,4 Prozent der Zweitstimmen und zog mit sechs Abgeordneten in den ersten Landtag Brandenburgs ein. Mit der SPD und der FDP ging Bündnis 90 eine Koalition unter Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) ein und war somit die erste Vertretung ehemaliger Bürgerrechtler in einer ostdeutschen Landesregierung.
Im Laufe des Jahres 1991 kam es zu Nachforschungen bezüglich der Biografien von Abgeordneten der Fraktion. Diese führten dazu, dass zunächst der Abgeordnete Bernd Reuter im September 1991 auf sein Abgeordnetenmandat verzichtete. Es stellte sich heraus, dass er bereits seit den 1970er-Jahren im Visier der Stasi gewesen war und seit 1979 als Inoffizieller Mitarbeiter für das MfS gearbeitet hatte. Dieser Tatbestand wurde von Bernd Reuter zunächst abgestritten (er behauptete, unwissentlich als IM geführt worden zu sein) und erst 1995 eingeräumt.
Poller legte die Karten sofort offen
Anders als Reuter gab Henrik Poller seine Tätigkeit für das MfS umgehend zu. Er legte sein Mandat am 28. November 1991 nieder und ließ später den Bescheid der Gauck-Behörde veröffentlichen. Bereits seit 1979 hatte das MfS eine operative Personenkontrolle angelegt, mit dem Ziel, ihn als IM anzuwerben. In ersten Gesprächen berichtete er über einen geplanten Fluchtversuch, was zu drei Ermittlungsverfahren führte und wofür er eine Prämie erhielt. Im Juni 1984 verpflichtete er sich schriftlich. Er sollte vor allem Informationen über "negativ-dekadente Personen des künstlerischen Bereichs" sammeln. Dies tat er nach Lage der Akten bis September 1989. Das MfS schätzte ihn wegen seiner "vorbildlichen Disziplin" und weil er die Aufträge "ohne Vorbehalte, in guter Qualität, Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit" erfüllte.
Das Beispiel Henrik Poller zeigt auf, wie auch die ehemaligen oppositionellen Bürgerrechtsbewegungen mit dem Erbe der Stasi zu kämpfen hatten und wie schwierig die angemessene Aufklärung gerade in den ersten Jahren nach 1990 war. Kontakt zur Stasi war bei vielen Abgeordneten vorhanden, doch besonders die Bürgerrechtsparteien standen vor der Frage, was als schwerwiegend einzuordnen war, und was noch als "Grenzfall" zählte. Die Brandenburger Koalition aus SPD, Bündnis 90 und FDP zerbrach im März 1994 genau an dieser Frage bei der Bewertung der Stasi-Kontakte des Ministerpräsidenten Manfred Stolpe. Bündnis 90 entschied sich, bezüglich der ungeklärten Stasi-Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten die Koalition zu verlassen.
30 Jahre Aufarbeitung – Vorbildcharakter?
Der Umgang mit den Stasi-Akten ist ein Beispiel dafür, dass der Westen sich im Vereinigungsprozess nicht mit all seinen Vorstellungen durchsetzen konnte. Tatsächlich wären die Akten wohl nicht frei verfügbar gewesen, hätten nicht ostdeutsche Bürgerrechtler gegen die damalige Bundesregierung auf einen freien Zugang zu den Akten des DDR-Geheimdienstes beharrt. Nicht abschließend diskutiert ist auch die Frage, was das "Gaucken" (also die Regelüberprüfung) eigentlich mit den Überprüften gemacht hat. Wurden, wie Peter-Michael Diestel im Film angibt, ostdeutsche Biografien wegen kurzzeitiger und mäßig relevanter Tätigkeit für die Stasi zerstört?
Es ist zu bemerken, dass die lange Dauer der Überprüfungen bei vielen Ostdeutschen offenbar zu Ablehnung führt und, obwohl sie eine ostdeutsche Errungenschaft ist, von vielen Ostdeutschen als eine westdeutsche Erfindung angesehen und ein Schlussstrich gefordert wird. Andere Stimmen betonen die Wichtigkeit der Aufarbeitung, die international Vorbildcharakter erlangte und jetzt, 30 Jahre später, differenzierter stattfindet als zu Beginn der 1990er-Jahre.
Arbeitsaufträge für SEK I
Film 1: Warum soll man noch über die Stasi sprechen?
1. Gib wieder, was die Bürgerrechtlerin Ulrike Poppe über die Arbeit der Stasi herausgefunden hat.
2. Erläutere den historischen Prozess, der die Akten des Ministeriums für Staatssicherheit bis heute zugänglich gemacht hat. Nenne dabei die wichtigsten Faktoren.
3. Erkläre, welche Argumente der Politiker Peter-Michael Diestel gegen die Arbeit der Stasi-Behörde vorbringt.
4. Erläutere, welche Kritikpunkte Joachim Gauck gegen die Aufarbeitungsarbeit bis 2004 vorbringt.
5. Benenne, was für Ulrike Poppe der wichtigste Faktor im Umgang mit ehemaligen IM ist. Erläutere, inwieweit Du diese Auffassung nachvollziehen kannst.
Film 2: "Ich war Täter!" – Der Fall Henrik Poller
1. Stelle dar, wie Henrik Poller nach seiner eigenen Darstellung zum Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) geworden ist. Erkläre, welche Vergünstigungen er bekam und welche Gegenleistungen von ihm erwartet wurden.
2. Nimm Stellung zu seiner Begründung, warum er seine Tätigkeit für die Staatssicherheit nicht eigenständig angesprochen hat.
Die Arbeitsaufträge für SEK I stehen als PDF-Datei zum Download bereit.
Arbeitsaufträge für SEK II
Aufgrund von technischen Schwierigkeiten können die Aufgaben im Moment nicht angezeigt werden. Das Problem wird schnellstmöglich behoben.
Erläuterungen zum Filmmaterial: Warum sollte man noch über die Stasi sprechen?
Die Erläuterungen zum ersten Film können Sie auch als PDF-Datei downloaden.
Der Filmausschnitt beginnt mit der Frage, warum man 15 Jahre nach Öffnung der Archive noch über die Tätigkeiten des Ministeriums für Staatssicherheit (Stasi) reden sollte. Im Film selbst kommt Ulrike Poppe zu Wort, die zum einen ihre Erfahrungen mit den Aktionen der Stasi schildert (Plattmachen der Fahrradreifen!), zum anderen auch die Bedeutung des Zugriffs auf ihre eigene Akte betont. Sie bezeichnet dies als eine Aneignung ihres eigenen Lebens, das von fremden Menschen ausspioniert worden war. Ulrike Poppe sieht das Verhältnis zu ehemaligen "Inoffiziellen Mitarbeitern" (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit differenziert, indem sie betont, dass es für sie wichtig ist, wie sich die betreffenden Personen danach verhalten haben.
Dass die Akten der Stasi überhaupt öffentlich zugänglich sind, ist den Bürgerinnen und Bürgern der DDR im Herbst 1989 zu verdanken, die einen Großteil der Akten des Ministeriums für Staatssicherheit durch das Stürmen der Stasi-Zentralen vor der Vernichtung durch Ministeriumsmitarbeiter bewahrt haben. Der Film zeigt einen kurzen Abschnitt über die Erstürmung der Stasi-Zentrale in der Ruschestraße/Normannenstraße.
In dem Film kommt Peter-Michael Diestel, der letzte DDR-Innenminister in der Regierung von Lothar de Maizière (diese Regierung ging aus den Wahlen zur Volkskammer vom 18. März 1990 hervor) zu Wort. Er sieht die Öffnung der Akten als nicht sinnvoll, sondern als "politisches Kampfmittel gegen Ostdeutsche" an. Die Akten westdeutscher Bürger, so Diestel, seien nicht zugänglich, sondern es würden nur ostdeutsche Biografien vernichtet. Somit sei die Stasi-Behörde von Anfang an ein "Jagdverein" gegen Ostdeutsche gewesen.
Im Film werden Zahlen genannt, die den Stand von 2004 darstellen: 2,3 Millionen Anträge auf Akteneinsicht wurden gestellt (Stand 2019: 3,3 Millionen Anträge von Bürgerinnen und Bürgern), 1,7 Millionen Mitarbeiter in öffentlichen Einrichtungen wurden überprüft (Stand 2019: 3,43 Millionen), 600.000 Inoffizielle Mitarbeiter der Stasi sind aktenkundig.
Der ehemalige Bundesbeauftrage für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes, Joachim Gauck, drückt seinen nachträglichen Ärger darüber aus, dass den Mitarbeitern des MfS mehr Aufmerksamkeit zugewandt wurde als der politischen Führungsspitze der DDR, die die eigentliche Verantwortung hatte.
Erläuterungen zum Filmmaterial: Der Fall Henrik Poller
Die Erläuterungen zum zweiten Film stehen ebenfalls zum Download als PDF-Datei bereit.
In dem zweiten Film wird der Rücktritt der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Henrik Poller dokumentiert (Poller war Abgeordneter für das Bündnis 90, eine gemeinsamen Wahlliste der Bürgerrechtsbewegungen "Neues Forum" und "Demokratie Jetzt" in Brandenburg). Poller, Gründer des Neuen Forums in Luckau, stellt auf einer Pressekonferenz am 2. Dezember 1991 dar, dass er von 1984 bis 1989 Inoffizieller Mitarbeiter (IM) des Ministeriums für Staatssicherheit (Stasi) war. Er erläutert, wie er von der Stasi unter Druck gesetzt wurde, einen Fluchtversuch in den Westen zu verraten. Aufgrund dieser Äußerung kam es zu mindestens einer Verhaftung. Henrik Poller wurde daraufhin mit 250 Mark Prämie belohnt. Darüber hinaus berichtete er der Stasi auch über andere Personen, vornehmlich aus dem künstlerischen Bereich.
Auf die Frage, warum er nicht schon früher über seine Zusammenarbeit mit der Stasi gesprochen habe, entgegnet Poller, dass er dies einmal versucht habe, ihm jedoch später der Mut gefehlt habe. Poller gibt freimütig zu, er habe sogar mit dem Gedanken gespielt, nach dem Erhalt des Bescheides der so genannten „Gauck-Behörde“ (gemeint ist die Behörde, die mit der Sichtung und Aufarbeitung der Stasi-Akten beauftragt ist und dessen damaliger Präsident der ehemalige Bürgerrechtler und spätere Bundespräsident Joachim Gauck war) die Sache zu vertuschen.
Bezüglich seiner politischen Zukunft erklärt er, dass er sich mit einigem zeitlichen Abstand weiter für politische Ämter zur Verfügung stellen möchte, sofern er mit dieser Biografie noch für Bürgerinnen und Bürger wählbar erscheine. Poller studierte später Jura und wurde Rechtsanwalt; eine Rückkehr in die Politik ist ihm nicht gelungen.
Leseliste
Die Leseliste können Sie als PDF-Datei zum downloaden erhalten.
Basisinformationen zum Thema "Stasi" und "IM" findet man z.B. unter:
MDR Zeitreise: Opposition und Widerstand
BStU: Was war die Stasi? Das Ministerium für Staatssicherheit der DDR
BStU: Das MfS-Lexikon
Weitere Literatur zum Thema
Kowalczuk, I.-S.: Die Übernahme. Wie Ostdeutschland Teil der Bundesrepublik wurde, München, 2019.
Mascolo, G.: "Mut, der sich lohnt", Süddeutsche Zeitung, 14.01.2020, S. 4.
Müller-Enbergs, H.: Die Vergangenheit holt die Zukunft ein. Die Brandenburger Bürgerbewegung und ihre Auseinandersetzung mit dem Erbe der Staatssicherheit. In: Poppe, U.; Eckert, R.; Kowalczuk, I.-S. (Hgg.): Zwischen Selbstbehauptung und Anpassung. Formen des Widerstands und der Opposition in der DDR, Berlin, 1995, S. 377-402.
Sabrow, M. et al. (Hgg.): Wohin treibt die DDR-Erinnerung? Dokumentation einer Debatte, Göttingen, 2007.
