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Historischer KontextBlockparteien und Einheitslisten – Wahlen in der DDR

13. September 2019, 15:35 Uhr

Über 40 Jahre hinweg betrieb die DDR-Führung in regelmäßig stattfindenden Wahlgängen einen enormen Aufwand, um der Welt, den DDR-Bürgern und sich selbst gegenüber eine fast hundertprozentige Zustimmung der Bevölkerung zum System vorzutäuschen. Warum eigentlich …?

Grundlage für die Beschäftigung mit der Wahlpraxis in der DDR mag eine kurze Betrachtung der ideologischen Voraussetzungen sein: Dem marxistisch-leninistischen Politikverständnis zufolge entwickele sich die Gesellschaft mit historischer Notwendigkeit zum Kommunismus. In der Fortsetzung dieses Ansatzes zeichnen sich die nach 1945 in Ostmitteleuropa etablierten "Volksdemokratien" gerade dadurch aus, dass hier der Wille des Volkes vermeintlich mit besagter historischer Notwendigkeit übereinstimme. Die Führung der Volksdemokratie DDR drückte also ihrem Selbstverständnis zufolge in ihrem Bemühen um die Herstellung einer sozialistischen Gesellschaft unmittelbar und direkt den Willen des Volkes aus. Es war diese Idee einer Identität der Absichten von Bevölkerung und Regierung, die eine vollständige Zustimmung des Wahlvolkes zum Kurs der Regierung zwingend notwendig machte [vgl. Kloth 2004, S. 19]. In der tatsächlichen Entwicklung der DDR waren die 50er- und 60er-Jahre von einem stalinistischen Kurs geprägt. In den 80er-Jahren musste die SED diese Politik entschärfen: Staatsziel wurde jetzt, die "entwickelte sozialistische Gesellschaft". Da die realen Verhältnisse die gewünschten Ergebnisse nicht lieferten, musste "nachgeholfen" werden. Die Beeinflussung der Wahlergebnisse in der DDR lässt sich in drei Dimensionen beschreiben:

1. die Wahlorganisation (Parteien und Einheitslisten),

2. direkte und indirekte Manipulation der Wähler,

3. Manipulation der Wahlergebnisse.