#blickzurück: Kalenderblatt der Geschichte Das geschah am 22. Mai
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22. Mai 2022, 05:00 Uhr
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1875: Sozialistische Arbeiterpartei gründet sich
Am 22. Mai 1875 gründet sich in Gotha die Sozialistische Arbeiterpartei (SAP), die Vorgängerpartei der heutigen SPD. Die Partei ist eine Vereinigung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins und der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei, die von Karl Liebknecht und August Bebel gegründet worden war. Die Beliebtheit der Partei, die sich vor allem auf die Stärkung der Arbeiterklasse fokussiert, steigert sich enorm. Aus Angst vor der Opposition erlässt Reichskanzler Otto von Bismarck 1878 das "Sozialistengesetz". Die daraus folgenden Einschränkungen der Parteiarbeit kommen einem Parteiverbot gleich, auch wenn sozialdemokratische Abgeordnete weiter im Reichstag sitzen und bei Wahlen antreten.
1952: DDR-Schriftstellerverband gegründet
Am 22. Mai 1952 wird in Berlin der Deutsche Schriftstellerverband gegründet. Der Verband will keine berufsspezifischen Interessen vertreten, sondern als politische Organisation zur Kulturpolitik der SED beitragen. Die rechtliche Aufsicht sowie die Finanzierung sind Aufgaben des Ministeriums für Kultur. Die politische Führung obliegt dem Zentralkomitee (ZK) der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED), die sogenannte "Absicherung der Linie Schriftsteller" wird vom Ministerium für Staatssicherheit übernommen. Für den Vorstand können sich nur Mitlgieder zu Wahl aufstellen lassen, die zuvor durch das ZK der SED bestätigt worden sind. Insgesamt finden zehn Schriftstellerkongresse statt. Nach der Wiedervereinigung beschließt der Vorstand die Selbstauflösung des DSV.
1972: US-Präsident besucht erstmals die Hauptstadt der Sowjetunion
Am 22. Mai 1972 besucht ein US-Präsident erstmals die Hauptstadt der Sowjetunion. Der Aufenthalt von Richard Nixon in Moskau ist nicht der erste Besuch eines US-Präsidenten in der Sowjetunion: Bereits im Februar 1945 war Franklin D. Roosevelt zum Gipfeltreffen mit Josef Stalin und Winston Churchill nach Jalta gereist. Dennoch setzt der Besuch ein wichtiges politisches Signal, denn es ist der erste Besuch eines amtierenden US-Präsidenten in der Hauptstadt. Die Zusammenkunft von Präsident Nixon, Staatsoberhaupt Podgorny, Regierungschef Kossygin, Außenminister Gromyko und Generalsekretär Breschnew ist ein wichtiger Schritt Richtung Entspannung und Abrüstung. In Folge des Treffens unterschreiben die USA und die Sowjetunion am 26. Mai 1972 einen Rüstungskontrollvertrag (Anti-Ballistic Missiles) – dieser begrenzt Zahl und Umfang von Raketenabwehrsystemen.
1989: Friedensgebete in Leipzig von Volkspolizei aufgelöst
Am 22. Mai 1989 kesselt die Polizei eine Gruppe von rund 200 Demonstranten nach dem Friedensgebet in der Nikolaikirche in Leipzig ein. Die Demonstranten riefen: "Wir wollen raus!" - eine Anspielung auf die erhoffte Ausreise aus der DDR. Seit der gefälschten Kommunalwahl vom 7. Mai 1989 werden die wöchentlichen Friedensgebete von einer erhöhten Polizeipräsenz begleitet. Die Friedensgebete sind der Beginn der Montagsdemonstrationen, welche die Friedliche Revolution 1989 auslösen.
2001: Neues Signaturgesetz tritt in Kraft
Am 22. Mai 2001 tritt ein neues Signaturgesetz in Kraft. Damit ist der Einsatz elektronischer Unterschriften möglich. Das neue Gesetz schafft in Deutschland zunächst die Rahmenbedingen, unter denen elektronische Unterschriften von Zertifizierungsstellen ausgegeben werden können. Im Geschäftsverkehr darf die elektronische Signatur als Alternative zur eigenhändigen Unterschrift eingesetzt werden. 2017 wird das Gesetz von einer EU-Verordnung abgelöst.
2016: DDR-Giftmüll in Thüringen entdeckt
Am 22. Mai 2016 wird in einer ehemaligen NVA-Kaserne in Frauenwald in Thüringen Giftmüll entdeckt. Polizei und Feuerwehr können das Gefahrgut mit mehr als 65 Einsatzkräften bergen. Vier Einsatzkräfte müssen ins Krankenhaus eingeliefert werden, da sie sich bei der Bergung verletzen. Bei den geborgenen Chemikalien aus Frauenwald handelt es sich um Hydrazinhydrat - eine krebserregende und hochätzende Substanz. In den neuen Bundesländern lagerten 1990 noch mehr als 60.000 Tonnen Giftmüll. Häufig war es Pflanzenschutzmittel aus der DDR, deren Zulassung abgelaufen war.
