Abstimmung Ein neuer Präsident für Estland

Estland braucht einen neuen Präsidenten. Nach zwei Amtszeiten darf das gegenwärtige Staatsoberhaupt Toomas Hendrik Ilves nicht wieder antreten. Die Präsidentenwahl in dem kleinen baltischen Staat geht nun in die dritte Runde. Nachdem zunächst das Parlament und später ein Wahlgremium aus Abgeordneten und Kommunalpolitikern gescheitert sind, muss nun erneut das Parlament aus drei Kandidaten ein neues Staatsoberhaupt zu wählen.

Die Präsidentenwahl in Estland geht am Sonnabend in eine neue Runde. Diesmal ist eine Wahlversammlung aus den 101 Abgeordneten des Landesparlamentes Riigikogu und 234 Kommunalpolitikern aufgerufen, über die Besetzung des höchsten Staatsamtes zu entscheiden. Zur Wahl stehen drei Kandidaten: die parteilose frühere Außenministerin Marian Kaljurand, der ehemalige EU-Verkehrskommissar Siim Kallas von der regierenden liberalen Reformpartei und Mailis Reps von der oppositionellen linksgerichteten Zentrumspartei.

Mehr als 50 Prozent der Stimmen nötig

Erhält einer von ihnen gleich im ersten Wahldurchgang in der Valimiskogu die absolute Mehrheit der 335 Stimmen, ist er gewählt. Gibt es keine absolute Mehrheit für einen Bewerber, dann muss am selbem Tag noch einmal gewählt werden. In dieser Runde treten dann nur noch die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen aus dem ersten Wahlgang an. Aber auch bei dieser Abstimmung ist eine absolute Mehrheit erforderlich. Kommt diese erneut nicht zu Stande, dann geht das Wahlrecht für die Besetzung des Präsidentenamtes wieder auf das Parlament über.

Erste Runde im Parlament im August ohne Sieger

Ende August war das estnische Parlament bei der ersten Wahlrunde fürs Präsidentenamt gescheitert. Obwohl das Parlament dreimal abstimmte, erhielt kein Kandidat die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordneten. Kallas erreichte damals 42 Stimmen im dritten Urnengang, Reps kam als zweitbeste auf 24 Stimmen. Wenige Tage vor der Abstimmung in der Wahlversammlung wurde dann noch Kaljurand nominiert. 26 Mitglieder der Wahlversammlung schlugen sie als Kandidaten vor, fünf mehr als erforderlich. Umfragen zufolge wünschen sich die meisten Esten Kaljurand als Nachfolgerin des scheidenden Präsidenten Toomas Hendrik Ilves.

Das Amt des Präsidenten

Gewählt wird der estnische Präsident für fünf Jahre. Wie in vielen anderen europäischen Staaten hat auch der Präsident in Estland eine hauptsächlich repräsentative Funktion. Er handelt entweder auf Vorschlag der Regierung und vor allem des Parlamentes oder unterbreitet diesen Institutionen Vorschläge. Bei der Gesetzgebung kann er Entwürfe an das Parlament zurückgeben und in einem zweiten Schritt auch dem obersten Gericht zur Überprüfung vorlegen. Der Präsident darf auch Verfassungsänderungen vorschlagen. Außerdem vertritt er Estland völkerrechtlich, ernennt und beglaubigt Diplomaten. Darüber hinaus verleiht er Orden und Titel. Als Oberbefehlshaber darf er der Volksvertretung empfehlen, den Verteidigungsfall oder den Notstand auszurufen, die Streitkräfte zu mobilisieren oder zu demobilisieren. Bei einem kriegerischen Angriff auf Estland darf er dies ohne vorherige Beschlussfassung des Parlaments.

Estland Estland ist das nördlichste der drei baltischen Länder. Die frühere sowjetische Sowjetrepublik erklärte sich 1991 unabhängig. Estland ist Mitglied der Europäischen Union, der NATO und der Vereinten Nationen. 2011 übernahm das Land mit rund 1,3 Millionen Einwohnern den Euro als offizielle Währung. Die Amtssprache ist Estnisch. Mit etwas mehr als 45.000 Quadratkilometern ist Estland etwas kleiner als Niedersachsen.

Zuletzt aktualisiert: 30. September 2016, 19:23 Uhr