Unabhängigkeitstag
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Facebook löscht Seite zum polnischen Unabhängigkeitstag

Die meisten Polen begehen ihren Unabhängigkeitstag am 11. November friedlich. In den letzten Jahren aber verbreiteten Rechtsradikale Hass - im Internet und auf den Straßen. Facebook sperrte nun rechte Facebook-Seiten.

Unabhängigkeitstag
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Im Vorfeld des polnischen Unabhängigkeitstages gab es Zoff mit Facebook: Das Unternehmen sperrte rechtsnationale Facebook-Seiten – aber auch eine Seite, mit deren Hilfe der alljährliche Festmarsch durch Warschau organisiert wird. Facebook stellte die Seite schließlich wieder her, ließ aber verlauten: "Die User verbreiteten Hass in den sozialen Netzwerken."

Zu den Feierlichkeiten am 11. November gehören Festumzüge und Paraden, bei denen überwiegend friedlich gefeiert wird. In den letzten Jahren kam es aber verstärkt zu Ausschreitungen von Hooligans und Rechtsradikalen. Sie nutzen Facebook, um ihre Aktionen und Demonstrationen zu organisieren. Außerdem stellen sie hasserfüllte Bilder und Kommentare in das soziale Netzwerk.

Kontroverse Diskussion

Richard Allan ist Politikdirektor bei Facebook in Europa. Nachdem die Facebook-Seite zum Unabhängigkeitsmarsch wiederhergestellt wurde, wandte er sich in einem offenem Brief an die Medien: "Es ist uns bewusst, wie wichtig diese Seite für alle ist, die an dem Tag gemeinsam feiern wollen. Deshalb haben wir entschieden, die Seite wiederherzustellen und zu erklären, wieso Hassinhalte nicht erlaubt sind. Wir hoffen, dass die Verantwortlichen respektvoll damit umgehen werden."

Richard Allan, Director of Policy, EU Facebook spricht und diskutiert am 18.06.2012 beim 24. Medienforum NRW 2012 in Köln.
Richard Allan von Facebook Europa: Hassinhalte sind nicht erlaubt. Bildrechte: IMAGO

Die Löschaktion wurde auf polnischen Facebook-Seiten kontrovers diskutiert. Manche Nutzer bemängelten, dass Facebook auch unbedenkliche Inhalte gesperrt habe. Andere beschwerten sich, Facebook würde noch zu wenig gegen den rauen Umgangston in dem Netzwerk unternehmen. Auch die polnische Regierung mischte sich in die Diskussion ein. Sie überlegt rechtlich gegen Facebook vorzugehen.

"Wir werden rechtliche Schritte prüfen"

Vize-Justizminister Patryk Jaki kündigte im polnischen Rundfunk an: "Wir werden rechtliche Schritte prüfen. Zensur lassen wir nicht zu." Das Vorgehen von Facebook beschrieb er als "Schikane gegenüber polnischen patriotischen Seiten." Die tatsächlichen Erfolgsaussichten von rechtlichen Maßnahmen gegen Facebook sind jedoch fraglich, das US-Unternehmen untersteht nicht dem polnischen Recht. Die Organisation "Polnische Liga gegen Verleumdung" wandte sich auf ihrer Website mit einem eigenen offenen Brief an Richard Allan: "Facebook funktioniert in Polen und sollte sich auch an das polnische Recht halten."

Zuletzt aktualisiert: 11. November 2016, 19:07 Uhr