Osteuropa Wenn Korruption zur Routine wird

Warum ist in Osteuropa die Korruption verbreiteter als in Westeuropa? Und lohnt es sich überhaupt, die Korruption zu bekämpfen, wenn sie Teil des Alltags ist? Wir haben dazu mit Osteuropaforscher Heiko Pleines von der Universität Bremen gesprochen.

Warum sind die osteuropäischen Staaten "anfälliger" für Korruption?

Das liegt an den Möglichkeiten. In vielen dieser Länder ist der Staat noch vergleichsweise schwach. Das Risiko, erwischt zu werden, wenn man als Beamter Schmiergelder annimmt, ist gering. Und umgekehrt, jemand der das Bestechungsgeld zahlt, denkt sich: Das ist der einzige Weg, das zu bekommen, was ich bekommen möchte. Wenn ich mich beschwere, legt mir der Beamte noch mehr Steine in den Weg und ich stehe noch schlechter da.

Zum anderen hat sich Korruption in vielen dieser Länder als Gewohnheit etabliert. Dabei geht es nicht einmal darum, etwas auf illegalem Wege zu erreichen, denn die Bürger "bezahlen" auch Leistungen, die ihnen ohnehin zustehen – und sie haben sich daran gewöhnt! Sehr bezeichnend ist eine Umfrage aus der Ukraine: 'Was würden Sie tun, wenn Sie einen Reisepass brauchen?' Mehr als zwei Drittel der Befragten sagten, sie würden den zuständigen Beamten vorsichtshalber bestechen. Das ist dann reine Routine.

Für unsere westeuropäischen Ohren klingt das aber sehr ungewöhnlich …

Heiko Pleines
Osteuropa-Experte Pleines von der Uni Bremen Bildrechte: Heiko Pleines

Klar. Wenn ein Beamter hier in Deutschland Schmiergeld fordern würde, würden sich die meisten bei seinem Vorgesetzten beschweren. Aber das war auch in Westeuropa nicht immer so. Wenn man vom menschlichen Charakter ausgeht, ist Korruption etwas Normales – man nennt es nur meist Gefälligkeit oder Freundschaft. Wenn man von jemandem etwas möchte, ist man freundlich zu ihm und bringt vielleicht ein Geschenk mit, um ihn wohlwollend zu stimmen. Es ist eine moderne Idee, dass der Staat alle gleich behandeln muss, und diese Optik hat sich nicht überall gleichermaßen durchgesetzt. Im Übrigen, wenn deutsche Firmen im Ausland aktiv waren, hatten sie oft überhaupt keine Probleme, sich an die örtliche Korruption anzupassen.

Die Verbreitung von Korruption hat also historische Gründe?

Ja. Viele osteuropäische Länder hatten Systeme, die die Korruption erlaubt und nicht bestraft haben. Zum Schluss war das der Sozialismus – ein System, das dem Staat eine sehr große Rolle gibt, wo der Staat zentral alles plant und an Unternehmen Erwartungen stellt, die sie nicht erfüllen können. Also fangen sie an zu schummeln, um den Plan erfüllen zu können. Das passiert über Gefälligkeiten: Ich brauche für meine Fabrik ein paar Autoreifen – wenn du die mir lieferst, kriegst du dafür auch etwas.

Dasselbe galt für den privaten Konsum. Die Bevölkerung konnte sich vieles nicht kaufen, obwohl sie das Geld hatte, weil die Ware nicht da war. Also kamen da Beziehungen und Gefälligkeiten ins Spiel: Ich kann deinem Sohn einen Platz an der Universität besorgen, wenn du mir ein Auto besorgst.

Wenn die Korruption in manchen Ländern so stark verwurzelt ist, lohnt es sich überhaupt, sie zu bekämpfen?

Mann übergibt hinter seinem Rücken einen 200-Euro-Schein
"Korruption ist diskriminierend" Bildrechte: IMAGO

Das ist natürlich eine Frage danach, was für einen Staat man haben will. Man muss sich aber bewusst machen, dass Korruption massiv unfair ist, weil die Reichen bevorzugt werden, denn nur sie können die Bestechungsgelder zahlen. Die Armen, die ohnehin schon benachteiligt sind, werden quasi zusätzlich diskriminiert.

Der zweite Punkt ist, dass der Staat die Kontrolle verliert. Denken Sie zum Beispiel an den Umweltschutz, das ist in Osteuropa ein ernsthaftes Problem.  Der Staat macht bestimmte Umweltauflagen, die betroffenen Unternehmen können sich aber "freikaufen", indem sie die Kontrollbeamten bestechen. Der Staat verliert auch Einnahmen, weil man sich als Unternehmer auch von Steuerzahlungen "freikaufen" kann.

Und das dritte Problem ist, dass dadurch das Wirtschaftswachstum gehemmt wird, weil Unternehmen unter den Bestechungsforderungen von Beamten leiden, aber auch, weil es keine klaren Regeln gibt. Der Wettbewerb wird verzerrt, am Ende gewinnt nicht die Firma mit den besten Angeboten, sondern vielleicht diejenige, die Schmiergelder zahlt und sich so Vorteile verschafft.

Damit müssten die osteuropäischen Länder ein großes Interesse haben, die Korruption einzudämmen. Wie kann man das angehen?

Wenn man davon ausgeht, dass es eine etablierte Gewohnheit ist, muss man einen radikalen Bruch machen und sagen, jetzt gelten neue Regeln und sie werden auch durchgesetzt, wer jetzt noch korrupt ist, kriegt Ärger. Gleichzeitig muss man auch der Bevölkerung klar machen, dass sie nicht mehr "schmieren" muss. Das hat in Georgien zumindest ein Stück weit bei der Verkehrspolizei geklappt. Man hat gläserne Polizeistationen gebaut und eine große Kampagne an die Bevölkerung gestartet. Da wurde den Leuten vermittelt: Die Verkehrspolizei muss nicht mehr bestochen werden, es gibt eine Hotline, da könnt ihr direkt aus dem Fahrzeug anrufen und euch beschweren. Auch die baltischen Staaten haben einen radikalen Bruch gemacht, deswegen ist Estland zum Beispiel das Land mit der niedrigsten Korruption unter den osteuropäischen Ländern im Ranking von Transparency International – gleichauf mit Frankreich.

Man muss aber konsequent bleiben, weil ansonsten folgende Erwartungshaltung entsteht: Alles nur schöne Worte, am Anfang wird viel über Korruptionsbekämpfung geredet, hier und da passiert vielleicht auch etwas, wer Pech hat, kriegt ein bisschen Ärger, aber in ein paar Jahren ist alles wieder beim Alten. Und dann denken die Menschen natürlich: 'Ich wäre blöd, wenn ich als Beamter das Geld nicht nehme. Ich wäre blöd, wenn ich als Unternehmer nicht schmiere, während mein Mitbewerber es weiter tut.' Dieses Problem sehe ich ein Stück weit in der Ukraine, die ihre Chance schon fast verpasst hat.

Wie Transparency International die Korruption misst Der Korruptionswahrnehmungsindex (CPI) der Nichtregierungsorganisation Transparency International spiegelt die Wahrnehmung von Korruption wider. Je mehr Korruption bei Amtsträgern und Politikern im befragten Land wahrgenommen wird, umso mehr rutscht das Land im Index nach hinten. 2016 wurde EU-weit die wenigste Korruption in Dänemark wahrgenommen, die meiste in Bulgarien. Deutschland stand auf Platz zehn. Der Index wird seit 1995 erhoben.

Es gibt also größere Unterschiede zwischen den Ländern in der EU?

Ja. Man kann nicht pauschal sagen, Westeuropa hat keine Korruption und in Osteuropa blüht sie überall. Wenn man sich den Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International anschaut, gibt es eine ganze lange Reihe von osteuropäischen Ländern, die besser dastehen als beispielsweise Italien oder Spanien. Und es gibt Länder, die sich von Jahr zu Jahr verbessern. Wenn man Osteuropa aber als Ganzes betrachtet, dann kann man schon sagen, dass Korruption dort verbreiteter ist als in Westeuropa.

Der Osteuropa-Experte Heiko Pleines arbeitet an der Universität Bremen, wo er an der Forschungsstelle Osteuropa die Abteilung Politik und Wirtschaft leitet. Pleines unterrichtete in der Vergangenheit auch in Kiew und Moskau. Von 2000 bis 2013 war unter anderem an einem Forschungsprojekt zum Thema Korruption in Osteuropa beteiligt.

Vielen Dank für das Gespräch!

Zuletzt aktualisiert: 31. Januar 2017, 12:46 Uhr