Vorgezogene Parlamentswahl Wenig Hoffnung auf klare Verhältnisse in Kroatien
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09. September 2016, 16:23 Uhr
Am Sonntag wählt Kroatien ein neues Parlament. Die letzte Wahl ist erst zehn Monate her. Nach monatelangen Querelen war danach eine Regierungskoalition entstanden, die nicht einmal ein halbes Jahr hielt. Deshalb müssen die Kroaten nun erneut an die Urnen. Dass dabei eine stabile Parlamentsmehrheit entstehen kann, glaubt aber niemand.
Seit der Unabhängigkeit Kroatiens vor 25 Jahren schienen die Verhältnisse wie in Stein gemeißelt: Sozialdemokraten und Konservative wechselten einander an der Macht ab. Doch bei der letzten Wahl am 8. November 2015 kam die neue Reformpartei Most (deutsch "Brücke") aus dem Stand auf Platz drei. Und keiner der beiden Platzhirsche war in der Lage, allein eine Regierung zu bilden.
Am Ende konnten sich die Konservativen von der HDZ-Partei zu einer Koalition mit den Aufsteigern aus der Most-Partei durchringen. Dass die schnell in die Brüche ging, war schon damals vorhersehbar. Denn Most will alles das reformieren, wofür die Konservativen stehen: das Steuersystem, die Staatsverwaltung, die Wirtschaftspolitik, selbst die Verwaltungsgliederung des Landes. Da war der Sturz des HDZ-Vorsitzenden und stellvertretenden Regierungschefs Tomislav Karamarko wegen Korruption nur der äußere Anlass für das Aus der ungleichen Partner.
Prognose: Most wird wieder Zünglein an der Waage
Die Meinungsumfragen legen für die Wahl am 11. September ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Sozialdemokraten und Konservativen nahe, wobei ersteren ein Vorsprung vorausgesagt wird. Allerdings reicht die erwartete Stimmenzahl nicht für eine absolute Mehrheit aus. Wieder einmal wird die Most-Partei also das Zünglein an der Waage. Und wieder einmal dürfte sich die Regierungsbildung als äußerst schwierig erweisen, denn auch die Sozialdemokraten halten von den Most-Leuten nur wenig und nennen sie sogar öffentlich "ahnungslose Amateure".
Außerdem stellte die Most-Partei noch vor der Wahl einige Bedingungen für Koalitionsgespräche, die für die beiden großen Parteien schwierig sind. So fordert Most, dass vor der Regierungsbildung einige Reformgesetze verabschiedet werden, die dieser Partei besonders am Herzen liegen. Erst nach diesem "Liebesbeweis" soll die politische Ehe geschlossen werden. Und das i-Tüpfelchen: Die kleine Most-Partei will den Regierungschef stellen.
Zur Abstimmung über die 151 Parlamentssitze sind rund 3,8 Millionen wahlberechtigte Kroaten aufgerufen.
