Das Schild des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt in Dessau/Roßlau.
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exakt exklusiv | 21.10.2018 Landesrechnungshof bestätigt Spekulations-Vorwürfe gegen Abwasserverband Köthen

Das Schild des Landesrechnungshofes des Landes Sachsen-Anhalt in Dessau/Roßlau.
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Der Abwasserverband Köthen hat nach Auffassung des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt verbotene, spekulative Finanzgeschäfte getätigt und Verluste daraus auf die Gebührenzahler umgelegt. Das geht aus einem Berichtsentwurf hervor, der MDR "exakt" vorliegt. Der MDR hatte über diese Vorwürfe bereits im Juli berichtet.

Landesrechnungshof bescheinigt unzulässige Derivatgeschäfte

In dem vorläufigen Bericht des Landesrechnungshofes heißt es, zwei abgeschlossene Derivatgeschäfte waren "hoch spekulativ und damit unzulässig". Das zweite Derivat sei abgeschlossen worden, obwohl die Risiken bekannt waren und das erste bereits gescheitert war. Verluste in Höhe von elf Millionen Euro seien in neue Geschäfte eingepreist worden, was "zu einer nicht gerechtfertigten Belastung des Gebührenzahlers" führte. Aus Sicht des Landesrechnungshofes ist dies ein "gravierender Verstoß gegen die haushaltsrechtlichen Vorgaben", der auch dazu diente, dass "die Verantwortlichen damit die notwendige Information der Verbandsversammlung und der Verbandsgemeinden über die […] entstandenen finanziellen Nachteile [...] vermieden."

Arbeitsabläufe werden kritisiert

Der Landesrechnungshof kritisiert außerdem Arbeitsabläufe im Abwasserverband Köthen. Die "Alleinentscheiderrolle"  des Geschäftsführers sei "besonders kritisch", heißt es in dem Berichtsentwurf. Weder der Abwasserverband noch der Landesrechnungshof wollten den Berichtsentwurf gegenüber MDR "exakt" kommentieren. Der endgültige Bericht soll am Montag in Magdeburg vorgestellt werden.

Derivate sind komplexe Finanzprodukte, mit denen sich Kreditnehmer gegen Zinsänderungen absichern können. Sie können aber auch zur Spekulation eingesetzt werden. Solche Spekulationsgeschäfte sind Kommunen und Zweckverbänden verboten. In Sachsen-Anhalt haben 25 Zweckverbände Derivate abgeschlossen. Wie viele davon spekulativ waren, ist noch nicht bekannt. Der Landtag in Sachsen-Anhalt hat einen Untersuchungsausschuss zum Thema eingesetzt.

Über dieses Thema berichtete der MDR auch in exakt: 04.07.2018 | 20:15 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 22. Oktober 2018, 17:30 Uhr

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