Schnee liegt am 06.12.2012 in Berlin auf dem Holocaust-Mahnmal.
Das Holocaust-Mahnmal in Berlin. Bildrechte: dpa

exakt aktuell | 12.01.2018 Protest gegen AfD-Mitgliedschaft im Gremium für Holocaust-Mahnmal

Der AfD steht wie jeder Fraktion im Bundestag ein Sitz im Kuratorium der Denkmal-Stiftung zu. Die Initiatorin des Denkmals protestiert und fordert den Bundestagspräsidenten auf, juristische Mittel zu prüfen.

Schnee liegt am 06.12.2012 in Berlin auf dem Holocaust-Mahnmal.
Das Holocaust-Mahnmal in Berlin. Bildrechte: dpa

Die Initiatorin des Berliner Holocaust-Mahnmals, Lea Rosh, will verhindern, dass die AfD künftig im Kuratorium der Denkmalstiftung vertreten ist. Rosh fordert den Vorsitzenden des Gremiums, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), auf, juristisch zu prüfen, was gegen die Präsenz der Partei getan werden könne.

Die Partei hat mit dem Einzug in den Bundestag am 24. September 2017 einen gesetzlichen Anspruch auf einen Sitz im Gremium der Stiftung "Denkmal für die ermordeten Juden Europas". Das Kuratorium mit 25 Mitgliedern wird erst nach Bildung einer neuen Bundesregierung besetzt.

Die AfD hat angekündigt, dass der gesetzliche Anspruch auf diesen Sitz "selbstverständlich" durchgesetzt werden soll, wie MDR-exakt erfahren hat. Wer den Posten einnehmen wird, ist noch unklar. Darüber soll die Fraktion demnächst entscheiden.

Das hat Lea Rosh, stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums, nun erneut alarmiert. Bereits Ende 2017 hatte sie gesagt, dass eine Mitgliedschaft der AfD im Gremium "eigentlich ausgeschlossen sein müsste". Dabei verwies sie auf Aussagen des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke, der das Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet hatte. Nun hat Rosh ihre Forderung ergänzt: "Ich fände es nicht nur nicht gut, sondern unmöglich, wenn die da drin wären."

Zuletzt aktualisiert: 12. Januar 2018, 14:50 Uhr